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Antragsverfahren bei der KV – ein Überblick
Antragsverfahren bei der KV – ein Überblick
21.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Bei jeder Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) können bzw. müssen Ärztinnen und Ärzte Anträge stellen. Diese betreffen vor allem die Zulassung, Anstellungen, Assistenten, Vertretungen und bestimmte Einzelleistungen. Kurz gesagt beziehen sich …
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
13.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Rund 3 Monate nach Abgabe der Quartalsabrechnung bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten die vertragsärztlichen Praxen die sogenannte Restzahlung, also den letzten Abschlag des Quartalshonorars, und den Honorarbescheid per Post. …
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
| 08.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Überschreitet die zahnärztliche Abrechnung in Bezug auf den Fallwert oder in Bezug auf einzelne Ziffern die vorgegebene Grenzwerte, wird in vielen KZVen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung in Form einer statistischen Vergleichsprüfung …
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit längerer Zeit vertreten wir Mandanten, welche Abmahnungen der Nobilis Group GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten haben. Auch derzeit liegt uns ein solcher Fall zur Vertretung des Abgemahnten vor. Dem Abgemahnten wird ein …
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit geraumer Zeit lässt die Nobilis Group GmbH von der Kanzlei Lubberger Lehment vermehrt Abmahnungen aus Marken- und Wettbewerbsrecht aussprechen. Vorwurf ist in der Regel der vermeintlich rechtswidrige Vertrieb sogenannter Duftzwillinge. …
Abmahnung der Nobilis Group GmbH  durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Nobilis Group GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Momentan spricht die Kanzlei Lubberger Lehment vermehrt marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit dem Vorwurf eines rechtsverletzenden Vertriebes sogenannter Duftzwillinge aus. An dieser Stelle hatten wir bereits über die …
Trunkenheitsfahrt § 316 StGB auf E-Scooter – Fachanwalt hilft bei drohender Entziehung der Fahrerlaubnis
Trunkenheitsfahrt § 316 StGB auf E-Scooter – Fachanwalt hilft bei drohender Entziehung der Fahrerlaubnis
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sie sind trendy, sportlich, leicht zu handhaben, günstig zu erwerben und als Leihgeräte in großen Städten jederzeit an jeder Ecke frei verfügbar für eine spontane Fahrt anzumieten: E-Scooter. Doch wehe der Roller mit Elektroantrieb wird …
Abmahnung von Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH wegen Verletzung des MarkenG und des UWG
Abmahnung von Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH wegen Verletzung des MarkenG und des UWG
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreichte eine von der Berliner Kanzlei Lubberger Lehment für das Unternehmen Coty Beauty Germany GmbH ausgesprochene Abmahnung, in der die Verletzung des Marken- und des Wettbewerbsrecht behauptet wird. In der Abmahnung heißt es, die …
Subventionsbetrug beim Beantragen von Corona - Soforthilfen
Subventionsbetrug beim Beantragen von Corona - Soforthilfen
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Thilo Finke
In den Fällen unberechtigter Inanspruchnahme von Corona - Soforthilfen hängt die Strafbarkeit des Antragstellers davon ab, welche Tatsachen subventionserheblich sind. Da die Pandemie neue Rechtsfragen eröffnete und sich die Antragsformulare …
Abmahnung Dark Fantasy auf Hangover 3 - Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Abmahnung Dark Fantasy auf Hangover 3 - Rechtsanwalt Daniel Sebastian
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Rechtsanwalt Daniel Sebastian hat im Auftrag von Herrn Robert Diggs mit Schreiben vom 15.09.2022 eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke ausgesprochen. Es geht um das urheberrechtlich geschützte Musikwerk Dark Fantasy …
Abmahnung wegen Markenverletzung von Fortmann Tegethoff / Schmidt Spiele „Mensch ärgere Dich nicht“
Abmahnung wegen Markenverletzung von Fortmann Tegethoff / Schmidt Spiele „Mensch ärgere Dich nicht“
| 10.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München mahnt bereits seit geraumer Zeit für die Schmidt Spiele GmbH vermeintliche Markenverletzungen ab. Auch kürzlich haben wir einen Abgemahnten in einer solchen Angelegenheit vertreten. Die Schmidt …
Abmahnung durch Nesselhauf Rechtsanwälte für Christian Kaiser
Abmahnung durch Nesselhauf Rechtsanwälte für Christian Kaiser
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Zum wiederholten Male (z.B. hier ) wurde uns eine Abmahnung zugesandt, die die Nesselhauf Rechtsanwälte für Christian Kaiser ausgesprochen haben. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe einen Text über den US-amerikanischen Krimiautoren …
Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt) erhalten?
Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt) erhalten?
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
In regelmäßigen Abständen erreichen uns Abmahnungen die Rechtsanwalt S. aus Berlin ausspricht. Aktuell mahnt er für die iOcean UG mit Sitz in Teltow einen vermeintlichen Wettbewerbsverstoß ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Schuhe im …
Impfausweis gefälscht? Schnelle Hilfe vom Strafrechtspezialisten!
Impfausweis gefälscht? Schnelle Hilfe vom Strafrechtspezialisten!
| 04.02.2022 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Der gefälschte Impfausweis steht nach wie vor symbolisch im Fokus öffentlicher Debatte. Unbeachtlich eigener Position in der Impfdebatte und zu Coronaschutzmaßnahmen (CoronaSchVO, Infektionsschutzgesetz usw.): Die Nachfrage nach Dokumenten, …
Zinsen eines Gesellschafterdarlehens als verdeckte Gewinnausschüttung
Zinsen eines Gesellschafterdarlehens als verdeckte Gewinnausschüttung
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Bei Kapitalgesellschaften können unüblich hohe Zinssätze bei Gesellschafterdarlehen verdeckte Gewinnausschüttungen auslösen. - Doch werden dabei auch - im Markt durchaus übliche - Risikoaufschläge akzeptiert ? Ausgangssituation Bei …
Scheidungsanerkennung deutscher Scheidungstitel in der Türkei einfacher und schneller gemacht
Scheidungsanerkennung deutscher Scheidungstitel in der Türkei einfacher und schneller gemacht
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Heute möchte ich Ihnen mit meinem Beitrag über einen einfacheren bzw. wesentlich kürzeren Weg der Scheidungsanerkennung im Vergleich zu den bisherigen Gerichtsverfahren berichten. In der Ausgangssituation liegt bereits ein deutscher …
Volljährigenunterhalt – Welche Ansprüche gibt es?
Volljährigenunterhalt – Welche Ansprüche gibt es?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf Volljährigenunterhalt besteht Wer unterhaltspflichtig ist Wie sich die Höhe des Unterhalts berechnet Wie sich Kindergeld auf Unterhaltsansprüche auswirkt Wie …
Verwerfung einer Buchführung nicht schon bei Bagatelldifferenzen
Verwerfung einer Buchführung nicht schon bei Bagatelldifferenzen
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt Thilo Finke
FG Münster führt aus dem Ruder gelaufene Betriebsprüfung ins normale Fahrwasser zurück. Der Urteilsfall bezog sich auf einen Imbiss, der im Betriebsprüfungszeitraum jährlich 30.000,00 € an Gewinnen erklärt hat. Bei der Überprüfung der …
Unfallflucht – Schweigen kann Führerschein retten!
Unfallflucht – Schweigen kann Führerschein retten!
| 30.05.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Gründe einer mutmaßlichen Verkehrsunfallflucht (§ 142 StGB) sind verschieden. Selten entfernen sich Unfallbeteiligte wirklich böswillig, um andere zu schädigen. Trotzdem nimmt die Justiz den Tatvorwurf sehr ernst. Ab einer Fremdschadenhöhe …
Abmahnung Lubberger Lehment für BPI S.A.S. und Shiseido Germany GmbH | Markenrecht
Abmahnung Lubberger Lehment für BPI S.A.S. und Shiseido Germany GmbH | Markenrecht
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vor, die für die Beauté Prestige International S.A.S. (BPI) und die Shiseida Germany GmbH auftreten. Wir haben über diese Abmahnungen bereits berichtet, vgl. …
Dolmetscherkosten im Strafverfahren - die Staatskasse zahlt!
Dolmetscherkosten im Strafverfahren - die Staatskasse zahlt!
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Strafverfahren ist schon für deutsche Muttersprachler kaum bis gar nicht verständlich. Die Gerichtssprache ist Deutsch, doch klingt es es wie fremde Zunge. "Dolmetschen" von Justiz --> Hochdeutsch und Hochdeutsch --> Justiz kann …
Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch JBB Rechtsanwälte erhalten?
Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch JBB Rechtsanwälte erhalten?
| 01.03.2021 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Regelmäßig erreichen uns urheberrechtliche Abmahnungen der JBB Rechtsanwälte für die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG. Dem Abgemahnten wird üblicherweise vorgeworfen, ein Fußballspiel, an dem die Übertragungsrechte bei der Sky …
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Für viele Familien ist das eigene Haus nicht nur Wohnung, sondern auch der größte Vermögenswert. Häufig werden Kredite jahrzehntelang abbezahlt. Das eigene Haus wird so auch fester Bestandteil der Altersvorsorge. Wer sein Haus bis zum …
Darf die Steuerfahndung Steuern schätzen?
Darf die Steuerfahndung Steuern schätzen?
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Situation ist immer wieder dieselbe. Erst kommt die Betriebsprüfung und stellt Buchführungsmängel fest. Im Verlaufe der Betriebsprüfung will sich der Prüfer absichern und schaltet die Steuerfahndung ein und es wird ein …