35 Ergebnisse für Verjährung

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Freiberufler oder scheinselbständig? Was sowohl Arbeitgeber als auch Freiberufler beachten müssen
Freiberufler oder scheinselbständig? Was sowohl Arbeitgeber als auch Freiberufler beachten müssen
16.08.2024 von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Arbeitgeber bedienen sich in der heutigen Arbeitswelt gerne Freiberuflern, welche keine feste Anstellung im eigenen Unternehmen haben. Neben einigen Vorteilen, die eine solche Inanspruchnahme mit sich bringt, birgt sie jedoch auch Risiken. …
Die Vermögensauseinandersetzung im Rahmen der Scheidung: Ein Überblick
Die Vermögensauseinandersetzung im Rahmen der Scheidung: Ein Überblick
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Die Vermögensauseinandersetzung im Scheidungsverfahren ist ein wesentlicher Bestandteil des Prozesses der Trennung und Scheidung von Eheleuten. Sie umfasst die Aufteilung des während der Ehe erworbenen Vermögens. I. Grundprinzipien der …
Sexueller Missbrauch von Kindern ohne Körperkontakt – Anzeige wegen Verstoß gegen § 176a StGB?
Sexueller Missbrauch von Kindern ohne Körperkontakt – Anzeige wegen Verstoß gegen § 176a StGB?
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im Kampf gegen sexuelle Gewalt gegenüber Kindern hat der Gesetzgeber im Jahr 2021 einen neuen Straftatbestand im Strafgesetzbuch eingeführt: den sexuellen Kindesmissbrauch ohne Körperkontakt. Diese Gesetzesänderung stellt eine Reaktion auf …
Steuerhinterziehung wegen Cum-Ex-Verfahren
Steuerhinterziehung wegen Cum-Ex-Verfahren
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Meldungen über sogenannte Cum-Ex-Geschäfte machen seit Jahren Schlagzeilen. Die Staatsanwaltschaften ermitteln ständig, und zwar sowohl gegen die beteiligten Banken, als auch gegen die Anleger. Im vorliegenden Rechtstipp beantworten dazu …
Anzeige wegen Steuerhinterziehung als Gastronom?
Anzeige wegen Steuerhinterziehung als Gastronom?
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Gastronomie gilt als einer der am stärksten von Steuerhinterziehung betroffenen Wirtschaftszweige Deutschlands. Viele Gaststätten, gerade kleinere Eckkneipen, könnten angesichts der durch Rauchverbot und explodierende Preise seit Jahren …
Welche Strafe droht bei Steuerhinterziehung?
Welche Strafe droht bei Steuerhinterziehung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In nicht wenigen Fällen, in denen wir Mandanten vertreten haben, die der Steuerhinterziehung beschuldigt wurden, waren diese völlig entsetzt, dass sie eine Straftat begangen haben sollten. Steuerhinterziehung ist ein Delikt, das auf …
Beim Sprayen erwischt – Sind Graffiti strafbar?
Beim Sprayen erwischt – Sind Graffiti strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie waren – alleine oder mit Freunden – nachts in der Stadt unterwegs um Graffiti zu sprühen und sind vom Eigentümer oder gar von der Polizei dabei erwischt worden? Sie fragen sich, was man Ihnen vorwerfen kann, und welche Folgen dies für …
Bankgebühren der letzten 10 Jahre erfolgreich zurückbekommen
Bankgebühren der letzten 10 Jahre erfolgreich zurückbekommen
| 29.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Heike Langbein
Bekanntlich hatte der BGH am 27. April 2022 entschieden, dass die Nr. 12 Abs. 5 AGB-Banken unwirksam ist. Diese Klausel haben Banken benutzt, um neue Entgelte für ihre Dienstleistungen einzuführen oder zu erhöhen. Das ist ohne eine …
Strafanzeige wegen Computerbetrug – Was heißt das?
Strafanzeige wegen Computerbetrug – Was heißt das?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Strafanzeige erhalten, in der Ihnen Computerbetrug vorgeworfen wird, und fragen sich, was das zu bedeuten hat, und was Sie jetzt tun sollten? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was Computerbetrug bedeutet Unter welchen …
Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren - Hausdurchsuchung oder Vorladung?
Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren - Hausdurchsuchung oder Vorladung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Seit im März 2020 durch die Bundesregierung ständiges massenhaftes Testen auf COVID-19 in den Katalog der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung aufgenommen wurde, sind die Testzentren, insbesondere die Bürger-Schnelltests auf öffentlichen …
Der Pflichtteil im Erbrecht
Der Pflichtteil im Erbrecht
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Wenn der Erblasser Angehörige enterbt, haben diese noch Anspruch auf einen Teil des Erbes. Dies ist im Gesetz als besonderer Schutz für nächste Angehörige vorgesehehn. Nächste Angehörige sind gem. § 2303 Bürgerlichem Gesetzbuch: Kinder, …
Anzeige wegen Vergewaltigung – was nun?
Anzeige wegen Vergewaltigung – was nun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Anzeige erhalten, in der man Ihnen zur Last legt, eine Person vergewaltigt zu haben. Was kommt jetzt auf Sie zu? Lange Haftstrafen? Gesellschaftliche Ächtung? Oder kann man Ihnen vielleicht gar nichts, wenn Sie alles …
Arbeitsentgelte in der Krise vorenthalten – Selbst Lohnzahlungen könnten strafbar werden!
Arbeitsentgelte in der Krise vorenthalten – Selbst Lohnzahlungen könnten strafbar werden!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Strafbarkeit des Vorenthaltens oder der Veruntreuung von Arbeitsentgelten widerspricht teilweise der kaufmännischen Vernunft! Strafverfahren aufgrund von Verstößen gegen §266a StGB stellen den Großteil der Verfahren im Wirtschaftsrecht …
Das Gehalt des Arbeitnehmers
Das Gehalt des Arbeitnehmers
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Das Gehalt Der Arbeitnehmer muss seine Arbeitsleistung zunächst erbringen um einen Anspruch auf sein Gehalt zu erlangen. Das Gehalt wird daher am Monatsende oder am Anfang des Folgemonats gezahlt. Zahlt der Arbeitgeber nicht, kommt er in …
Mahnbescheide für rka, FAREDS und Daniel Sebastian
Mahnbescheide für rka, FAREDS und Daniel Sebastian
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mahnbescheide in Filesharing-Sachen In den ersten Tagen des neuen Jahres haben mich bereits zahlreiche Anfragen erreicht, denen eines gemeinsam ist: Die Ratsuchenden haben einen Mahnbescheid wegen einer Urheberrechtsverletzung, die sie …
BAG: Hemmung von Ausschlussfristen während Einigungsverhandlungen
BAG: Hemmung von Ausschlussfristen während Einigungsverhandlungen
| 20.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hat sich kürzlich mit der Frage der Hemmung einer Ausschlussfrist wegen Vergleichsverhandlungen befasst. Ausschlussfristen sind vielen Arbeitsverträgen und/oder Tarifvertragen geregelte Fristen, binnen derer …
Familienrecht: BGH aktuell zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
Familienrecht: BGH aktuell zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eigentlich berechtigten Unterhaltsansprüchen können bei Vorliegen der Voraussetzungen die Einwände der Verjährung oder Verwirkung mit der Folge entgegengehalten werden, dass der Unterhaltsschuldner die Zahlung verweigern kann. Die …
10 Tipps zur Wohnungsrückgabe
10 Tipps zur Wohnungsrückgabe
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
„Was muss ich bei der Wohnungsübergabe bzw. Wohnungsrückgabe alles beachten?” Diese Frage höre ich sehr oft von Mandanten, die am Ende eines Mietverhältnisses stehen und sich vorher absichern möchten, welche Forderungen der Vermieter an Sie …
rka klagt für Koch Media GmbH Forderungen aus 2014 ein
rka klagt für Koch Media GmbH Forderungen aus 2014 ein
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mahnverfahren Wie schon in den letzten Jahren haben die großen, für Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzleien, rechtzeitig vor dem Jahreswechsel im großen Stil gerichtliche Mahnbescheide gegen Abgemahnte beantragt. Zu nennen wären hier …
Anzeige wegen Besitz von Kinderpornos – Ist eine Einstellung des Verfahrens möglich?
Anzeige wegen Besitz von Kinderpornos – Ist eine Einstellung des Verfahrens möglich?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wird Ihnen der Besitz kinderpornografischer Schriften vorgeworfen, kann dies nicht nur in rechtlicher Hinsicht unangenehme Folgen haben. Steht ein Verstoß gegen § 184b StGB im Raum, hat dies erfahrungsgemäß in erster Linie sozial …
Abmahnungen durch rka: Mahnbescheid erhalten?
Abmahnungen durch rka: Mahnbescheid erhalten?
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In den letzten Tagen erreichen mich wieder gehäuft Anrufe und E-Mails von verunsicherten Mandanten, die Post von den Hamburger Rechtsanwälten rka erhalten haben. Dort greift man viele alte Fälle aus 2013 erneut auf. Damals wurde von rka in …
BGH zur Anspruchsverjährung bei Sachmängeln - Revisionsgegenstand war Pferdeverkauf
BGH zur Anspruchsverjährung bei Sachmängeln - Revisionsgegenstand war Pferdeverkauf
| 22.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich mit vielen komplexen rechtlichen Fragen, die aber in der Praxis des Auto-Käufers manchmal von großer Bedeutung sein können. Zwar ging es in dem zu entscheidenden Fall (AZ: VIII ZR 180/14 vom …
Falsche Angaben über Unfallfreiheit: Beim Verkaufsgespräch kein Hinweis auf den Mangel
Falsche Angaben über Unfallfreiheit: Beim Verkaufsgespräch kein Hinweis auf den Mangel
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Zwar besteht grundsätzlich die Möglichkeit, beim Gebrauchtwagenverkauf die Verjährung der Sachmängelansprüche auf ein Jahr zu reduzieren, dies greift jedoch nicht, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat. Dann gilt die …
Strenge Anforderungen an „Arglist“ - Käufer ist in der Beweispflicht
Strenge Anforderungen an „Arglist“ - Käufer ist in der Beweispflicht
| 19.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Beim Gebrauchtwagenkauf gilt hinsichtlich der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen die Verjährung von zwei Jahren bzw. einem Jahr, wenn dies in den AGB vereinbart wurde. Eine Verlängerung der Verjährungsfrist auf drei Jahre gilt nur …