2.974 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
12.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung im Wettbewerbsrecht und Markenrecht: Sind Testkauf- und Dokumentationskosten zu erstatten? Im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen oder markenrechtlichen Streitigkeit kann es mitunter notwendig sein, einen Testkauf durchzuführen, …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Herrn Daniel Höppler, handelnd unter dip-worx-shop, über die Kanzlei Jan B. Heidicker zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden …
|
05.10.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Digital Services Act (DSA) - what you need to do now! The Digital Services Act (DSA) is the name of the regulation that, since 25 August 2023, has been aimed in particular at combating so-called disinformation ( find here the German version …
|
04.10.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Abmahnungen von „Wirtschaftsverbänden“ bzw. Abmahnvereinen standen in den vergangenen Jahren in einem schlechten Ruf. Bei nicht wenigen dieser Vereine, so der Vorwurf, stehe eher das Geschäftsmodell der Abmahnung als der faire Wettbewerb im …
|
07.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Vom Geschädigten bis zum Abmahner, die DSGVO wird zur neuen Spielwiese für den Rechtsmissbrauch. Der Anspruch auf Schadensersatz gemäß Artikel 82 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird durch einen schuldhaften Verstoß gegen …
|
02.10.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Blue GmbH Widerruf – Rechnung abwehren!! Blue GmbH Widerruf ist ein häufiges Anliegen, das von unseren Mandanten an uns herangetragen wird. Einen Blue GmbH Widerruf Wollen Betroffene erreichen, die zuvor einer Abofalle der Blue GmbH …
|
27.09.2023
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Derzeit erhalten einige unserer Mandanten wieder vermehrt Zahlungsaufforderungen durch den IDO e.V. Geltend gemacht wird eine Vertragsstrafe aus zuvor abgegebenen Unterlassungserklärungen wegen in der Vergangenheit begangener …
|
25.09.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Avocados lösen Streit zwischen ALDI und PENNY aus Das Landgericht Düsseldorf hat durch Urteil entschieden, dass im Rahmen von Preisbestimmungen bzw. Preisvergleichen bei Früchten auch der Reifegrad eine wichtige Rolle spielt (LG Düsseldorf, …
|
28.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
BLUE GmbH: Blaues Auge durch Urteil vom Landgericht München I Die Blue GmbH ist ein Abofallenbetreiber, der seit Jahren versucht, Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige in eine kostenpflichtige Abofalle zu locken. Der hierbei …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Mir liegt eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vom 11.09.2023 vor. Abgemahnt wurde ein gewerblicher eBay-Verkäufer. Immer wieder werde ich gefragt, ob der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln …
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ausgangslage: Strafbewehrte Unterlassungserklärungen haben eine große Bedeutung in der außergerichtlichen Streitbeilegung und bei der Vermeidung gerichtlicher Verfahren. In der Regel erfolgte bisher die Streitbeilegung nach einer Abmahnung …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
Eine umweltbezogene Werbung kann verschiedene rechtliche Risiken mit sich bringen, insbesondere wenn die Angaben in der Werbung irreführend, unzulässig oder nicht ausreichend nachprüfbar sind. Solche Risiken können zu rechtlichen …
|
08.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie verkaufen Photovoltaik-Anlagen und haben eine Abmahnung erhalten, da Sie nicht auf fehlerhafte Angaben zur Umsatzsteuermachen? Wir helfen Ihnen. Aktuell mahnt etwa ein Herrn Daniel Höppler derartige Verstöße ab. Vertreten wird er durch …
|
07.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Nationale Subventions- und Fördermaßnahmen zugunsten von Unternehmen unterliegen dem EU-Beihilfenrecht. Wenn durch solche Aktivitäten der Wettbewerb verfälscht und der zwischenstaatliche Handel beeinträchtigt werden kann, sind diese …
|
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Luftfahrt und Kartellrecht berühren sich in vielen Aspekten. Hier sind einige Punkte, die hervorgehoben werden können: 1. Marktmachtmissbrauch a. Kampfpreise der Konkurrenz: Marktbeherrschende Airlines könnten durch extrem niedrige Preise …
|
06.09.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir haben darüber berichtet, dass wir zahlreiche Mandanten vertreten, welche durch die Primis SFF Handels GmbH & Co. KG wegen des Verkaufs sowie des Angebotes von Kosmetikprodukten in den vergangenen Monaten wettbewerbsrechtlich …
|
05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Häufig berate ich Gründer*innen, aber auch bereits etablierte Unternehmen, zu den Themen Ideenschutz, Schutz von Know-how oder Markeneintragungen. Meine Mandant*innen wissen, dass es sich lohnt, an dieser Stelle genauer hinzuschauen und …
|
05.09.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Firma Primis SFF Handels GmbH & Co KG lässt durch die Kanzlei MEDIUS , Neuss, regelmäßig wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abmahnen. Hierbei geht es zum Beispiel um Angebote von eBay-Händlern , die Parfümartikel verkaufen, die …
|
01.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im Jahr 2017 legte Hyundai fest, dass die 5-Jahres Garantie nur bei einem in Europa stattfindenden Verkauf an den Endkunden durch einen „autorisierten Hyundai Vertragshändlern“ gelte. Darauffolgend mahnt die Hyundai Motor Deutschland GmbH …
|
31.08.2023
von Rechtsanwalt Michael Ziegert
Grundsätzlich treffen Unternehmer im Online-Handel umfassende Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. So auch dann, wenn mit Garantien bezüglich angebotener Produkte geworben wird. Ob und unter welchen Umständen hiervon eine Ausnahme …
|
31.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der …
|
30.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Ein Verkäufer von Fitnessgeräten nutze Aussagen wie „Traumkörper ganz ohne Sport!“ ; „Für mühelos definierte Muskeln …!“ oder auch „Dank der tiefenwirksamen elektrischen Muskelstimulation wird zudem das Körperfett reduziert, …“ um seine …
|
28.08.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Das Landgericht Baden-Baden hat am 24. August 2023 ein Urteil gefällt, das den Schutz personenbezogener Daten in Unternehmen neu justiert und klare rechtliche Leitplanken für die Kommunikation mit Kunden setzt. Unter dem Aktenzeichen 3 S …