9.337 Ergebnisse für Behörde
Suche wird geladen …
|
02.12.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Dabei arbeiten sie mit Regierungen, Behörden, Gewerkschaften, Arbeitgeberorganisationen, Branchenvertretern und Nichtregierungsorganisationen zusammen. Wichtig ist, dass die Kommunen und Regionalbezirke stets miteinbezogen werden …
|
09.05.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… komplexer geworden. Die dafür zuständigen Bundesländer haben zudem die kurzfristige Gesetzesänderung durch den Bund moniert, die erst Anfang 2024 vorgesehen war. All das hat zusammen mit geringer Personalausstattung der zuständigen Behörden …
|
12.03.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… kann es bei der weitgehenden behördlichen Untätigkeit vor allem in besonders stark betroffenen Neubaugebieten mit ausgeprägtem Neo-Steinzeitkult heimischer Waldverbrennung nicht bleiben. Insbesondere für gesundheitlich Empfindliche und Kranke werden sonst ganze …
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… Informationen von Ihnen zu erlangen, beruht regelmäßig darauf, dass man Ihre Glaubwürdigkeit testen will oder eben schlicht nicht weiß, woher das Geld stammt. Machen Sie Angaben, erleichtern Sie den Behörden damit die Arbeit und bieten …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… schließlich mit § 3 FeV zur Verfügung. Danach kann sogar das Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen – und mithin das Radfahren – verboten werden. Dies ist jedoch nur in Ausnahmefällen zulässig, insbesondere muss die Behörde prüfen, ob …
|
06.04.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… von Bosnien und Herzegowina bei einem beeidigten Gerichtsdolmetscher in Bosnien und Herzegowina oder im Ausland zu übersetzen – beglaubigt von der zuständigen Behörde; ferner ist eine eventuelle Vollmacht, die im Ausland ausgestellt …
|
05.10.2016
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… die Fahrerlaubnis entzogen. Der Mann ist dann im Wege des einstweiligen Rechtschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO dagegen gerichtlich vorgegangen. Er meinte, die Behörde hätte gegen ihn nicht eine MPU anordnen dürfen, da es sich bei seiner Tat …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren nach sich ziehen. In der Regel, vor allem wenn Sie den Behörden noch nie durch Umgang mit Drogen aufgefallen sind, wird es auf eine Geldstrafe hinauslaufen. Ein guter Anwalt kann eventuell auch erreichen …
|
06.09.2018
von Rechtsanwältin Katrin Schmidbauer
… nämlich nicht Mitglied der EU ist, finden völkerrechtliche Regelungen, die innerhalb der EU gelten, wie die Europäische Unterhaltsverordnung (EuUntVO), keine Anwendung. Zur Durchsetzung ihres Auskunftsanspruchs müsste die Behörde ein Ersuchen …
|
09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… von Ansprüchen der Eltern gegen die Kinder auf Unterhaltszahlungen auf die Behörden. Denn: Kinder schulden ihren in Not geratenen Eltern nach dem BGB direkt Unterhalt. § 1601 BGB bestimmt: Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander …
|
21.04.2023
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… gibt es bereits Haftbefehle, alle wurden verhaftet. Der Schaden soll in Millionenhöhe liegen. Die Behörden werfen dem Unternehmen vor, illegales Glücksspiel betrieben zu haben. Als Konsequenz droht tipster nun der Verlust der Konzession für …
|
28.04.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… des Diensteanbieters einer behördlichen Zulassung, müssen zusätzlich Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde gemacht werden. § 5 Nr. 5 und 7 sowie § 6 TMG enthalten weitere besondere Informationspflichten. Impressumsplatzierung und -gestaltung Gemäß § 5 …
|
16.12.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zu Strafen und Bußgeldern sowie zum Bundesdatenschutzbeauftragten und zur Bundesnetzagentur als zuständigen Behörden. Die Geldbußen können danach im Einzelfall bis zu 300.000 Euro betragen, wie das oben dargestellte Beispiel bei fehlender …
|
01.08.2019
von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
… Ausgangslage: keine abgeschlossene ärztliche Ausbildung Worum geht es? Wenn Sie als Drittlandarzt die Approbation oder Berufserlaubnis in Deutschland beantragen, dann ist die allererste und allerwichtigste Voraussetzung, die die Behörde …
|
04.09.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die GWE-GmbH versendet erneut massenhaft behördlich aussehende Schreiben mit bereits bestehenden und öffentlich zugänglichen voreingetragenen Daten der Adressaten. Dies ist jedoch maskierte Werbung für ein Abo ohne Geschäftsbeziehung …
|
15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… dass dieselbe Pflichtverletzungen von Hartz-IV-Empfängern doppelt sanktioniert wurde, also sowohl eine Absenkung der Hartz-IV-Leistungen gemäß § 31 SGB II als auch eine Entziehung gemäß § 66 SGB I behördlich angeordnet wurde. Unabhängig …
|
14.12.2018
von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
… nicht erteilt werden, da die schweizerischen Behörden den Lebensmittelpunkt in der Schweiz fordern. Auch der Wunsch eines Immobilienerwerbs in der Schweiz kann dazu motivieren, hier einen Wohnsitz zu nehmen. Denn während ein Immobilienerwerb …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… an die Behörde weitergegeben. Update vom 08.04.2024: Riesige Erfolge für meine Kanzlei in Sachen "Geld zurück" nach einem Anlagebetrug. Die Scammer müssen sich warm anziehen: Einer meiner Mandanten freut sich über die Beschlagnahme …
|
24.10.2016
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
… mit den leiblichen Eltern spätestens alle zwei Jahre auf den Prüfstand – und es müssten dabei die Behörden sein, die vor Gericht die Erziehungsunfähigkeit der Eltern beweisen müssen. Die Beweislast darf auf keinen Fall, wie derzeit in der Planung …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Konsequenzen drohen? Versäumt der Trennungsgeldberechtigte im letzten Beispiel es, spätestens anlässlich seiner Eheschließung am neuen Standort den Behörden Kenntnis vom Wechsel seines Lebensmittelpunktes zu geben, macht er sich des Betruges …
|
30.03.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Wie kann man sich gegen behördliche Entscheidungen wehren? Wie lange darf die Bearbeitung von Anträgen dauern? Was kann ich machen, wenn ich mit einer Entscheidung nicht einverstanden bin? Wenn Sie mit einer Entscheidung …
|
01.11.2021
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Ermächtigungsgrundlage auf Bundes- oder Landesebene für eine allgemeine Testpflicht gibt, weshalb Sie nach ihrem Urlaub grundsätzlich (ggfs. nach einer behördlich angeordneten 14-tägigen Quarantäne) wieder auf ihrem Arbeitsplatz erscheinen …
|
05.11.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… aus § 839a Abs. 1 BGB zu begründen. Vielmehr müssen noch weitere Voraussetzungen vorliegen. Zunächst muss der Sachverständige vom Gericht bestellt worden sein. Wird der Sachverständige dagegen lediglich als Helfer der Verwaltung bzw. einer Behörde …
|
05.04.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… der Fahrerlaubnis. Der Täter ist dann in der Regel als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen. Die Fahrerlaubnis erlischt mit der Rechtskraft des Urteils. Ein von einer deutschen Behörde ausgestellter Führerschein …