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19.02.2024
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Mit einem etwas kuriosen, aber sehr elegant gelösten Fall auf dem Gebiet des AGG hatte sich kürzlich das Arbeitsgericht München zu befassen: Ein 36-jähriger Bartträger „C.Y.“ hatte sich auf ein entsprechendes Inserat telefonisch bei einer …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Am 6. Juni 2018 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) durch Erlass eines Beschlusses entschieden: Das bei sachgrundloser Befristung geltende Anschlussverbot gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) darf …
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20.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Neues vom Bundesarbeitsgericht zur „Generation Praktikum“ Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, wann den Arbeitgeber Vergütungspflichten treffen, obwohl er im Vertrag eine unentgeltliche Praktikantentätigkeit vereinbart hat. BAG, …
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21.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 18. Juli 2017 – 9 AZR 259/16 entschieden, dass der Wunsch eines Mitarbeiters, seine Arbeitszeit aus der Teilzeit heraus aufzustocken, jedenfalls dann erlischt, wenn der Arbeitgeber die bis dahin freie …
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27.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Am 27. Juni 2017 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) unter dem Aktenzeichen 9 AZR 368/16 entschieden, dass der Arbeitgeber den Antrag des Arbeitnehmers fristgerecht und schriftlich (§§ 5 Abs. 5 Satz Teilzeit- und Befristungsgesetz in …
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12.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Viele Arbeitnehmer wissen gar nicht, dass sie gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch haben, dass der Arbeitgeber über die Daten und die Herkunft der Daten, die er über den einzelnen Mitarbeiter gespeichert hat, Auskunft erteilt . Die …
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13.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seinem Beschluss vom 23.10.2018 (1 ABN 36/18) mit einer Frage zur betrieblichen Mitbestimmung beschäftigt. Inhaltlich ging es darum, ob dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig bekomme ich neue Mandanten, die voreilig einen Aufhebungsvertrag unterschrieben haben und diesen Schritt bereuen. Der Aufhebungsvertrag stellt eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses dar. Der Aufhebungsvertrag …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Folgende Konstellation: der Arbeitgeber spricht eine Kündigung zum 30. November 2018 aus, später spricht der Arbeitgeber eine erneute Kündigung zum 31. Dezember 2018 aus. Gegen beide Kündigungen erhebt der Arbeitnehmer …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig fragen mich Mandanten, die mich aufsuchen, ob sie bei einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilnehmen müssen oder nicht . Findet die Weihnachtsfeier während der vereinbarten Arbeitszeit statt, erklärt der Arbeitgeber die Veranstaltung …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Aus aktuellem Anlass erhielt ich bereits am heutigen Morgen Anfragen, ob man mit einer Ermahnung oder sogar einer Abmahnung rechnen muss, weil man am heutigen 10. Dezember 2018 deshalb zu spät zur Arbeit gekommen ist, weil der eigene Zug …
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14.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Am 23. Januar 2019 hat das Bundesarbeitsgericht seine kürzlich erst entstandene Rechtsprechung erneut aufgegeben. Dies infolge einer neuerlichen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus 2018. Das Bundesverfassungsgericht hatte …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Arnd Leser
Über die Selbstständigkeit von Honorarärzten wird seit längerem kontrovers diskutiert. Insbesondere Krankenhäuser und medizinische Unternehmen beschäftigen als Alternative zu angestellten Ärzten auch Honorarärzte, für welche bislang keine …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Arnd Leser
Arbeit auf Abruf wird verbreitet eingesetzt, um kostengünstig und flexibel auf unterschiedlichen Arbeitsanfall reagieren zu können. Bei Arbeit auf Abruf schwankt nicht nur die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden, sondern auch das dem …
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08.01.2024
von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Papier bleibt für uns wichtig - LegalTech entwickeln wir mit und setzen wir ein, soweit im Mandat gewünscht. Während Corona noch tobte, informierte die Patentanwaltskammer in einem Seminar die Patentanwält:Innen zum 2019 in Kraft getretenen …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Stadel
Der Spielwarenhändler myToys entlässt betriebsbedingt seine knapp 800 Angestellten. Aber was genau ist eigentlich eine betriebsbedingte Kündigung und was können entlassene Mitarbeiter:innen tun? Betriebsbedingte Kündigungen werden meist …
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14.07.2014
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
So manch einer verwechselt WM-Fieber mit medizinischem Fieber. Es ist keine gute Idee, aus Gründen des WM-Fiebers am nächsten Tag zu schwänzen. Je nach Betrieb und je nach Vorgesetztem, kann ein unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Macht es überhaupt Sinn gegen eine Kündigung einer großen Firma zu klagen? Üblicherweise würden Juristen darauf antworten: "Kommt darauf an." Wir sehen das jedoch anders. Irgendetwas geht immer. Sollten Sie eine Kündigung bekommen haben, …
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20.07.2023
von Rechtsanwalt André Hüpsel
Seit dem 02.07.2023 gilt das Hinweisgeberschutzgesetz, welches europarechtliche Vorgaben (Hinweisgeberrichtlinie) umsetzt und den Schutz von Arbeitnehmern bezweckt, die Informationen über Verstöße im Zusammenhang mit ihrer beruflichen …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt André Hüpsel
Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten eines Arbeitnehmers zeigen, können in einem Kündigungsschutzverfahren vor den Arbeitsgerichten verwertet werden – auch wenn die Datenverarbeitung …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt André Hüpsel
Wenn ein Arbeitnehmer in einer WhatsApp-Gruppe Vorgesetzte und Arbeitskollegen beleidigt, kann der Arbeitgeber berechtigt sein, eine Kündigung auszusprechen (Bundesarbeitsgericht vom 24.08.2023, Aktenzeichen 2 AZR 17/23). In den meisten …
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06.04.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Bei einer Kündigung müssen vielerlei Vorschriften beachtet werden. Häufig erweist sich eine zugestellte Kündigung als unwirksam. Schriftform Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen und daher unterschrieben zugestellt werden. Eine Kündigung …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die meisten Arbeitgeber veranstalten einmal jährlich einen Betriebsausflug um die Teamfähigkeit untereinander zu stärken und das Betriebsklima zu fördern. Der Betriebsausflug wird der betrieblichen Tätigkeit gleichgestellt, das bedeutet, …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Dienstreisen stehen in vielen Berufen auf der Tagesordnung. Dabei muss zwischen einer Dienstreise, Dienstgang und Wegezeit unterschieden werden. Um eine Dienstreise handelt es sich grundsätzlich dann, wenn der Arbeitnehmer außerhalb seiner …