432 Ergebnisse für Lebensmittel
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… verdorbene Lebensmittel verkauft". Eine Meinungsäußerung ist eine subjektive Bewertung, die auf persönlichen Eindrücken beruht, zum Beispiel "Das Essen hat mir nicht geschmeckt". Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung …
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24.03.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… kann der Ostersonntag auf einen Zeitpunkt zwischen dem 21.03. und 25.04. fallen. Am Gründonnerstag sollte man nach alter Tradition nur grüne Lebensmittel wie Brokkoli oder Spinat essen und am Freitag sollte nur Fisch auf dem Tisch landen …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… von mitgebrachten Gegenständen wie Lebensmittel, Zigaretten oder auch Post ist immer verboten. Oft wird auch der körperliche Kontakt wie Umarmung oder auch ein Handschlag verboten. Damit soll die Übergabe von Gegenständen verhindert werden …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
… können jedoch Ausnahmen gemacht werden. So kann die Verordnung bzw. Anordnung Ausnahmen dahingehend beinhalten, dass das Verlassen der Wohnung gestattet werden kann, um Lebensmittel oder Medikamente zu besorgen. Ein Verstoß gegen …
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09.12.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… angebaut werden können. Der Anbau der Gen-Kartoffel Amflora, die nicht als Lebensmittel, sondern zur Herstellung von Klebstoff, Garn und Papier eingesetzt werden soll, ist hierzulande bereits genehmigt. Die Nachfolge-Knolle Amadea ist zwar noch …
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19.10.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Impfpflicht – auch wenn aktuell wegen der 2G-Regeln und verschiedenen Pressemeldungen ein anderen Eindruck entsteht, etwa wenn darüber berichtet wird, dass nur noch geimpfte und genesene wegen einer 2G-Regel im Einzelhandel Lebensmittel …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… 2009 - 1 StR 277/09). Der Arzneimittelbegriff ist also sehr weit. Ausgenommen sind nach §2 III AMG lediglich Lebensmittel, kosmetische Mittel, Tabakerzeugnisse, bloße Tierpflegemittel (außer sie enthalten entsprechende Stoffe …
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30.09.2023
von Rechtsanwalt Dagmar Henriquez
… durch mit Speichel oder Fäkalien verunreinigte Lebensmittel oder Wasser übertragen wird, d.h. durch Lebensmittel, die damit infiziert geworden sind. Denn, in Panama ist dieses Bakterium allzu häufig anzutreffen und man schätzt, dass in Panama 5 …
Gesetzesänderungen im November 2020: Gebäudeenergiegesetz, eID-Karte, elektronische Rechnungstellung
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sollen dadurch die Nährwertzusammensetzung eines Lebensmittels einfacher erkennen. Der Nutri-Score reicht dabei von einer positiven grünen A-Bewertung bis zur für die Ernährung eher ungünstigen roten E-Bewertung. Die Nutri-Score-Angabe ist für Hersteller freiwillig …
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18.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… was in der Tütensuppe steckt. Daher ist auch für Nahrungsmittel größtmögliche Transparenz erforderlich. Die Redaktion von anwalt.de stellt die neuesten Entwicklungen rund um das Thema Lebensmittel vor. Falsche Ernährung macht krank Es dürfte inzwischen …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
… ist die Rechtslage komplexer. Ob ein CBD-Öl in Deutschland zum Verkauf zugelassen wird, ist von mehreren Faktoren abhängig: - von den allgemeinen lebensmittelrechtlichen Bestimmungen. Das heißt, dass der Hersteller die Sicherheit der Lebensmittel …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… unterhaltsrechtlich genau so viel bzw. wenig schuldig wie der nächste, zufällig aus der Stadtbahn tretende fremde Passagier. Allein der Umstand, dass Sie dieselbe Wohnung teilen, Anschaffungen wie Möbel getätigt haben oder zusammen Lebensmittel …
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01.03.2022
… vom Betreuer zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen Beträgen kann der Betreute rechtswirksam geringfügige Geschäfte des täglichen Lebens vornehmen, z. B. Lebensmittel oder alltägliche Gebrauchsgegenstände einkaufen.
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30.03.2023
… es für verschiedene sogenannte Bedarfsfälle. Regelbedarf: Er soll die Ausgaben des täglichen Bedarfs pro Person abdecken. Darunter fallen insbesondere Kosten für Lebensmittel, Kleidung und Strom. Die Höhe des Regelbedarfs ist unterschiedlich …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… relevant. Marktverhaltensregeln finden sich z. B. in folgenden Bereichen: Regelungen in AGB, Widerrufsbelehrung und Impressum im Onlinehandel Werbung mit Preisangaben Tabakerzeugnisse Lebensmittel Kosmetikprodukte Gesundheitsbereich …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… des Betäubungsmittelgesetzes“ insbesondere Nr. 6). 3. Enthält der Hanfsamen THC? Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit https://www.laves.niedersachsen.de/startseite/lebensmittel/ruckstande_verunreingungen/9 …
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15.06.2022
… abgegolten, also Verpflegung, Wohnen, Lebensmittel. Berücksichtigung des Kindergeldes Das staatliche Kindergeld beläuft sich (2021) auf 219 Euro monatlich für das erste und das zweite Kind, auf 225 Euro für das dritte Kind und auf je 250 …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Ob Lebensmittel, Strom- und Heizkosten oder die Miete: Steigende Preise infolge der hohen Inflation machen vielen Menschen zu schaffen. Aus diesem Grund können Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie …
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11.12.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Verbraucherverbands, der sich des Falls als Kläger angenommen hatte. Dieser hatte mit dem Charakter der „Grünen Woche“ als Messe für Ernährung, Landwirtschaft, Gartenbau, Heimtiere und Lebensmittel argumentiert, auf der man …
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23.04.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… hergestelltes Bier genießt seitdem als sogenanntes traditionelles Lebensmittel in der EU immerhin einen besonderen Schutz. Gegner des Reinheitsgebots erwidern hingegen, die Biervielfalt in Deutschland leide unter der Beschränkung auf wenige …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… von Warteschlangen bleibt: a. der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, b. Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, c. Tankstellen, d. Banken und Sparkassen, Poststellen, e. Reinigungen, Waschsalons, f …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… Zulässig bleiben gemäß § 5 Abs. 1 CoronaSchVO der Lebensmittel-Einzelhandel, Hofläden, Kurierdienste sowie Getränkemärkte, Tierbedarfs-Märkte, Banken und Sparkassen, Tankstellen, Poststellen, Reinigungen und Waschsalons und Kioske. Der Großhandel …
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29.03.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft will das Mindesthaltbarkeitsdatum auf Lebensmitteln abschaffen. Davon verspricht er sich, dass wir alle weniger Lebensmittel wegwerfen. Immerhin landen jährlich Millionen Tonnen …
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11.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Verbraucherinformationsgesetz / VIG regelt einen Informationsanspruch der Verbraucher gegenüber den Lebensmittelüberwachungsbehörden. Es gilt für Lebensmittel, also Nahrungsmittel, Wein und Futtermittel. Ebenfalls erfasst …