432 Ergebnisse für Lebensmittel
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Problem: Gas und Kohle gehen aus. Erste deutsche Kraftwerke und Grundstoffhersteller schalten ab, Dünger wird zur Mangelware, Lebensmittel werden knapp und teuer. Die New York Times sieht bereits Weihnachten im Westen in Gefahr, meldet …
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
… der Pandemiebekämpfung: in Mecklenburg-Vorpommern dürfen beispielsweise medizinische Produkte wie Impfstoffe, aber auch Lebensmittel und Hygieneprodukte bis zum 18. Januar 2021 auch sonntags abgefüllt, verpackt, geliefert oder eingeräumt werden …
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13.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… im Gesundheitsbereich stehen. Das gilt für Lebensmittel, Wein, Kosmetika, Reinigungsmittel, Spielzeug und andere Bedarfsgegenstände. Behördentest der Verbraucherzentralen Jetzt haben Verbraucherzentralen die Behördentauglichkeit des VIG getestet …
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08.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… erhebliche Geldmengen für leicht verderbliche Lebensmittel aus, um diese zu horten. Insoweit hat das Landgericht ebenfalls keine Feststellungen zu der gegenwärtigen Situation getroffen. In dem eingeholten Sachverständigengutachten wird nur …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
… vor dem Todesfall. Hierzu zählen insbesondere Kosten für Lebensmittel, Kleidung, Kosmetika, Friseur, Ausgaben für sportliche oder kulturelle Aktivitäten und die Wohnungskosten. Außerdem zählen hierzu auch Rücklagen für Anschaffungen, Urlaubsreisen …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… irreführender Angaben |Lebensmittel Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb | Biozidprodukt ohne Warnhinweis Verband Sozialer Wettbewerb e. V. wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt wegen Verstößen …
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17.06.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Materialien wie Handtücher oder Wischtücher erstattet verlangen. 4. Wer ersetzt mir meine Gefriertruhe und die verdorbenen Tiefkühlerbsen? Schadenersatz für die beschädigte Gefriertruhe und die verdorbenen Lebensmittel können Sie gegenüber …
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22.06.2023
Mit den – teilweise extrem – gestiegenen Preisen für Strom, Benzin, Gas und Lebensmittel haben sich die Lebensbedingungen für uns alle verändert. Mit dem Bürgergeld-Gesetz hat die Ampel-Koalition das Augenmerk auf Personen gerichtet …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… auch Mülltauchen oder „Dumpster Diving”. Es bezeichnet die Mitnahme weggeworfener Lebensmittel aus Abfallcontainern, dies erfolgt in der Regel bei Abfallbehältern von Supermärkten oder Fabriken. Anfang des Jahres erlangte diese Bewegung mediale …
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25.11.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… Brandenburg (Az.: OVG 6 B 70.15) , unterlag aber. Das Gericht gab dem Flughafenpersonal recht und stellte fest, dass die Polizei nicht verpflichtet war, die Lebensmittel explizit auf Flüssigsprengstoff zu untersuchen …
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18.10.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… in der Umweltzone muss zuvor nicht ausdrücklich vereinbart worden sein. (OLG Düsseldorf, Urteil v. 22.12.2011, Az.: I-22 U 103/11) Bio-Lebensmittel: „Das EU-Biosiegel zeichnet Bioprodukte aus biologischem Anbau aus. “ Das EU-Biosiegel erhalten …
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09.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und wettbewerbswidriger Art und Weise beworben zu haben. So soll es sich bei den getroffenen Werbeaussagen für das Produkt Laminine® um unzulässige krankheitsbezogene bzw. gesundheitsbezogene Werbung für Lebensmittel handeln. Dies stellt …
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26.02.2021
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… des LG. Entscheidend für das Urteil des OLG war die Fragestellung, ob ein alkoholbedingter Kater eine Krankheit darstellt oder nicht. Denn: Gemäß der Lebensmittelverordnung (LMIV) dürfen Lebensmittel nicht damit beschrieben werden …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… auf Unterhalt gegen ihre rechtlichen Eltern haben. Üblicherweise kommen die Gasteltern dann für Unterkunft, Lebensmittel und Taschengeld auf. Hinzu kommt, dass die Eltern des Kindes im Inland keinen Anspruch nach § 1610 | Abs. 2 des BGB bedienen …
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02.10.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Fachanwaltstipp Mieter: In einem Berliner Mehrfamilienhaus wäre das Urteil möglicher Weise anders ausgefallen. Hier sind feuchte Keller, bzw. Keller in denen zumindest keine Lebensmittel oder Kleidung ohne Gefahr für die Substanz gelagert …
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29.12.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… mit der Produktion der Lebensmittel befasst, kann die Zweigniederlassung wie die Wirtschaftsgesellschaft eine überwiegende Tätigkeit haben, kann sich aber, zum Beispiel, mit der Textilproduktion befassen. In diesem Sinne entscheidet …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Martin Klocke
… ein sog. Geschäft zur Deckung des Lebensbedarfs handelt (§ 1357 BGB). Dabei geht es um alltägliche Verträge, die meist nicht teuer sind, z. B. Lebensmittel, Kleidung, Benzin, Handwerker, Medikamente, aber auch kleinere Versicherungen …
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22.03.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wasser scheint in unendlichen Mengen vorhanden zu sein. Doch das gilt nur bedingt. Süßwasser und vor allem Trinkwasser ist keine Selbstverständlichkeit. Dabei ist es nicht nur das wichtigste Lebensmittel. Süßwasser ist auch der wichtigste …
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02.03.2022
… Das Arbeitslosengeld 2 gibt es für verschiedene sogenannte Bedarfsfälle. Regalbedarf: Er dient dazu, die Ausgaben des täglichen Bedarfs pro Person abzudecken. Das sind insbesondere Kosten für Kleidung, Strom und Lebensmittel. Die Höhe …
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18.02.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… treten dahingehend zudem EU-weit modernisierte Informationspflichten über Lebensmittel in Kraft. Welche Bedeutung diese Angaben für das Vertrauen der Verbraucher haben, zeigt in einem anderen Fall nicht zuletzt der aktuelle Pferdefleischskandal. (GUE)
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… sich danach eine schriftliche Mitteilung an den Vermieter, die die Mängelanzeige sowie die Ankündigung der Mietminderung beinhaltet. Weiterhin können Schäden (am Mobiliar, Kleidung, Gardinen oder verdorbene Lebensmittel) die durch den Schimmel …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… CoronaSchVO der Lebensmittel-Einzelhandel, Hofläden, Kurierdienste sowie Getränkemärkte, Tierbedarfs-Märkte, Banken und Sparkassen, Tankstellen, Poststellen, Reinigungen und Waschsalons und Kioske. Der Großhandel muss beachten, dass die Anzahl …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Grund dafür war das Umverpacken von Lebensmitteln in einem Supermark t , wobei er die Waren an der Selbstbedienungskasse als preiswerteres Lebensmittel ausgab . Aufgrund seiner Vorgehensweise zahlte er deutlich weniger, als den für …
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02.10.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… festgelegt. Ab dem 22. April 2012 gelten die neuen EU-Vorschriften dann aber europaweit für in Lebensmittel verwendete Aromastoffe. Ab diesem Zeitpunkt dürfen Aromen, die nicht in der Positivliste aufgeführt sind, nicht mehr in Lebensmitteln …