432 Ergebnisse für Lebensmittel
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03.05.2023
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Getränke und Lebensmittel sollten in durchsichtigen, verschließbaren Plastikbeuteln verpackt sein. Waffen und waffenähnliche Gegenstände dürfen generell nicht mitgenommen werden. Für Medikamente benötigen Urlauber häufig einen ärztlichen …
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25.02.2020
von anwalt.de-Redaktion
… zur Mitteilung. Arbeitnehmer können deshalb selbst entscheiden, ob sie dem Arbeitgeber mitteilen, woran sie erkrankt sind. Hiervon gibt es nur wenige Ausnahmen, wenn man z. B. Kollegen mit einer Infektionskrankheit angesteckt oder Lebensmittel …
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13.02.2023
… umgangssprachlich aber weiterhin gebräuchlich. Erstbelehrung: Das neue Gesundheitszeugnis Die Infektionsschutzbelehrung soll ein Problembewusstsein dafür schaffen, dass manche ansteckenden Krankheiten beziehungsweise Keime über Lebensmittel …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… auch die in der Werbung wiederholte Behauptung, der nur geringfügig enthaltene Zusatzstoff sei eine "Weiterentwicklung" des komplexen Klinoptilolith. Die EU Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) untersagt alle irreführenden Angaben …
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21.10.2022
… Pfandsystem Beim Kölner Pfandsystem werden Europaletten direkt ausgetauscht, sodass kein Pfandbetrag fällig bzw. ausgezahlt wird. Bringt ein Spediteur für Lebensmittel seinem Kunden, einem Supermarkt, beispielsweise Waren auf insgesamt zehn …
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17.12.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… unbezahlter Lebensmittel zwar als „schweren Vertragsverstoß“ an. Der Arbeitgeber müsse aber eine Interessenabwägung vornehmen, die hier zugunsten der Arbeitnehmerin ausfiele, da diese langjährig beanstandungsfrei in dem Lebensmittelmarkt …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Kennt die Menge und die Art unseres Alkoholeinkaufs – und -konsums. Weiß ob wir vielleicht Raucher sind. Kennt Menge und Art der Lebensmittel, die wir einkaufen und damit, ob wir gesund leben oder auch nicht. Das lässt sich jetzt noch beliebig …
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13.05.2014
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Das bedeutet, dass im Bereich der Lebensmittel alle Produkte, die aus Nutzhanf hergestellt wurden (Samen ausgenommen!), erhebliche rechtliche Risiken v.a. für den Verkäufer bedeuten. Wer z. B. „Hanf-Tee“ verkauft, der neben anderen Zutaten eben …
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03.05.2022
… und sich die Lebensmittel vor die Tür stellen lassen. Unter Umständen dürfen unter Quarantäne gestellte Personen zwischendurch auch mal an die frische Luft. Hier gilt: Achten Sie auf die Angaben Ihres zuständigen Gesundheitsamts! Bei Beginn der Quarantäne …
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23.10.2023
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Lebensmittel ein, die sie für diese bereit stellten. Dabei trugen sie Masken, die sog. „Cenhadon”, um entweder die Verstorbenen zu repräsentieren oder um von den bösen Geistern selbst nicht erkannt zu werden. Eine Gabe zu verweigern, stellte …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… auch dann gegeben, wenn ein Lebensmittel im Laden gegessen wird. In diesem Fall kann der Ladeneigentümer natürlich nicht mehr auf seine Eigentumsposition bestehen. Der Rücktritt Der Zeitpunkt der Vollendung eines Diebstahls ist nicht nur für …
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06.06.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… angesichts der damit verbundenen Kosten wenig. Bei eindeutig verdorbenen Zutaten sollte man aber ruhig die Lebensmittel-Überwachungsbehörde einschalten. Bestellen wird man in der Regel bei einem solchen Laden ohnehin nichts mehr. Was tun …
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22.06.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Erscheinungsbild nach außen darzustellen. In z. B. Krankenhäusern, Arztpraxen oder in Betrieben, die Lebensmittel herstellen oder verarbeiten, ist jedoch das Tragen einer speziellen Arbeitskleidung vorgeschrieben. Doch wer muss für die Kosten …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
… ist die Übergabe von Gegenständen untersagt. In der Regel ist es aber möglich, für den Betroffenen Lebensmittel zu kaufen. Diese dürfen aber nicht mitgebracht werden, sondern müssen in der JVA erworben werden. III. Telefonate Ein Telefonat …
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26.02.2021
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… nach Düsseldorf nehmen. Die Beamten der Bundespolizei machten diesem Plan jedoch einen Strich durch die Rechnung – der Mann musste die Lebensmittel abgeben. Daraufhin erhob der Reisende Klage, scheiterte jedoch sowohl vor dem Verwaltungsgericht …
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25.11.2019
von Maj Pascale Weber anwalt.de-Redaktion
… Lebensmittel aus Müllcontainern von Supermärkten genommen werden. Zwei Aktivistinnen, die durch das Containern auf den Missstand der Lebensmittelverschwendung hinweisen wollten, wurden vor Kurzem von einem Gericht wegen Diebstahls verwarnt …
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05.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… und Volksbanken könnten nachziehen. Lebensmittel Fischereierzeugnisse und Lebensmittel aus Aquakultur müssen ab sofort entsprechende Kennzeichnungen erhalten, ob sie zuvor eingefroren wurden. Einige Fischarten (darunter z. B. Pangasius …
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05.01.2024
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… Dieser Bedarf deckt nach der Rechtsprechung die Kosten der allgemeinen Lebensführung, d. h. insbesondere die Kosten für Unterkunft, Lebensmittel, Kleidung. Nicht beinhaltet sind Kosten für sog. Mehrbedarf, wie z. B. Nachhilfeunterricht …
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16.10.2019
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Zwei Studentinnen nahmen aus einem Müllcontainer eines Supermarktes abgelaufene Waren mit, die zuvor entsorgt wurden. Die Polizei erwischte sie. Sie „containerten“, d. h. sie entwendeten weggeworfene Lebensmittel aus der Mülltonne …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… ist dieses Widerrufsrecht aber nicht, denn es gibt einige gesetzliche Ausnahmen. Hierzu gehören z. B. leicht verderbliche Lebensmittel oder individuelle Waren, die auf spezielle Kundenwünsche angefertigt werden. Bei diesen Ausnahmen haben Käufer kein …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… Beschaffenheit des Wildbrets, insbesondere auch hinsichtlich seiner Verwendung als Lebensmittel, und im Jagd-, Tierschutz- sowie Naturschutz- und Landschaftspflegerecht nachweisen; mangelhafte Leistungen in der Schießprüfung sind durch Leistungen …
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11.04.2023
… Eigentumsrecht einer Person besteht. Dies kann zum Beispiel bei Müll der Fall sein. Jedoch ist bei Altkleidersäcken, Lebensmittel-Entsorgungscontainern von Supermärkten oder auch bei Sperr- und Sondermüll aufgrund der besonderen …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Lebensmittel, also auch Nahrungsergänzungsmittel unzulässigen Werbeaussagen untersagte das Landgericht ebenfalls. Die angeblichen Effekte sollen über Polyphenole (Pflanzenstoffe) aus Maisgras als Wirkstoff möglich sein. Im Übrigen soll das Produkt …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… werden. Geöffnete Lebensmittel werden deshalb für den Verkäufer nutzlos, sodass ihm bei Nichtabnahme ein entsprechender Schaden entsteht. Deshalb gilt bei diesen Waren tatsächlich die Regel „geöffnete Produkte müssen gekauft werden …