455 Ergebnisse für Sozialleistungen
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… inkl. evtl. empfangener Sozialleistungen, Renten, etc. Plus Vermögenswerte, Altersvorsorgen u.ä. Minus Laufende Kosten wie Miete, Versicherung usw., sowie evtl. Freibeträge Beläuft sich das einzusetzende Einkommen auf weniger als 15 …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… mit Sozialleistungen bei Körper- und Gesundheitsschäden. Eine indirekte Sicherung im Interesse Ihres Selbstbehalts findet sich auch in § 1610a BGB. Erhalten Sie für Aufwendungen infolge eines Körper- oder Gesundheitsschaden Sozialleistungen, wird gesetzlich …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… zu berechnen. Sonderfall Rente wegen Körper- oder Gesundheitsschäden Erhalten Sie eine Unfallrente oder Sozialleistungen zum Ausgleich von Körper- oder Gesundheitsschäden, sind diese dem Grundsatz nach als Einkommen zu bewerten. Allerdings …
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09.08.2017
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… wird nicht auf die Sozialleistung angerechnet. Allerdings gibt es dazu eine Ausnahme: Sollten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer darauf einigen, vor Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist das Arbeitsverhältnis zu beenden, so kann der Anspruch bis zum Ablauf …
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27.06.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… und den Nachwuchs vor Kinderarmut zu bewahren, gibt es jedoch bereits seit 1980 den sog. Unterhaltsvorschuss. Dies ist eine Sozialleistung auf Antrag, mit der die ausfallenden Unterhaltszahlungen wenigstens teilweise ausgeglichen werden …
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15.12.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Höhe der Ihnen gewährten Sozialleistungen nicht korrekt ist oder Leistungen zu Unrecht abgelehnt wurden, können Sie einen entsprechenden Bescheid durch den Leistungsträger überprüfen lassen. In Fällen …
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16.03.2006
von anwalt.de-Redaktion
… während sie zugleich Arbeitslosengeld II empfangen. Zwar sind Bezieher von Sozialleistungen verpflichtet, jede Änderung ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere jede Aufnahme einer Beschäftigung zu melden. Eine Kontrolle …
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03.01.2024
… des Arbeitslosengeldanspruchs. Anrechnung auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV)? Anders ist die Situation dagegen beim Bezug von Arbeitslosengeld II (ALG II/Hartz IV). Die Abfindung kann den Anspruch auf Sozialleistungen verringern (Bundessozialgericht (BSG …
Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst – Teil III
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20.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… dessen Zahlung soll nicht zur Minderung anderer Sozialleistungen führen. Ob Hilfe zum Lebensunterhalt zum Einkommen zu rechnen ist, ist umstritten. In der Praxis bleibt diese Leistung jedoch bei der Prüfung der Bedürftigkeit unberücksichtigt …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… Die Beistandschaft beim Jugendamt bietet also eine kostengünstige Möglichkeit Ansprüche des Kindes gegen den anderen Elternteil durchzusetzen. Insbesondere, wenn für das Kind Sozialleistungen gewährt werden (z. B. UVG-Leistungen, sonstige …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
… und zur Zahlung aufgefordert. Hierzu kommt es, wenn die Eltern Sozialleistungen, wie zum Beispiel Grundsicherung im Alter oder Hilfe zur Pflege gem. SGB XII erhalten. Aufgrund der Leistungen durch die Behörde gehen etwaige Unterhaltsansprüche …
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16.07.2021
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… auf ihre Konten gewähren. Der neue RDE-Abgastest misst Emissionen während der Fahrt. Die monatlichen Sozialleistungen für Asylbewerber werden an das Arbeitslosengeld II angepasst. Reservisten in der Bundeswehr erhalten einen besseren Status. TAN …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… kann und dementsprechend auch keine Sozialleistungen mehr beziehen muss. Die einmalige Kostenübernahme für Berufsbekleidung für ein paar Hundert Euro ist daher im Gegensatz zum dauerhaften SGB II Leistungsbezug gut hinzunehmen. Die Autorin ist als Fachanwältin für Sozialrecht im Bereich der Gewährung von Sozialleistungen bundesweit tätig.
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
EU-Bürger auf Arbeitssuche in Deutschland haben Anspruch auf Sozialleistungen, wenn ihre Kinder hier zur Schule gehen und somit ein Aufenthaltsrecht besteht. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Urt. v …
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29.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… 2021 bundesweit insgesamt 5.351.000 Empfängerinnen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II gab, die sich auf diese Argumentation berufen könnten. Die Autorin ist als Fachanwältin für Sozialrecht im Bereich der Gewährung von Sozialleistungen bundesweit tätig.
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17.01.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… einen Antrag innerhalb von sechs Monaten und über einen Widerspruch innerhalb von drei Monaten entscheiden. Dies soll gewährleisten, dass zeitnah über die Anträge und Widersprüche entschieden wird, da gerade bei Sozialleistungen die spätere …
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11.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Ein Behindertentestament ist ein Testament, bei dem mindestens einer der Erben eine Person mit Behinderung ist. Zweck des Behindertentestaments ist es, den Anspruch auf Sozialleistungen trotz Erbschaft …
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02.11.2016
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
… sind oft weit entfernt und stehen für die Betreuung nicht zur Verfügung. Es wird ein Heimplatz in Anspruch genommen. Die zu zahlenden Pflegekosten sind nicht selten so hoch, dass die Rente nicht ausreicht und Sozialleistungen in Anspruch …
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16.02.2022
… räumen dem Bürger Ansprüche gegen bestimmte staatliche Sozialleistungsträger auf Sozialleistungen mit dem Ziel der sozialen Sicherheit ein. Sowohl die Armenpflege im Mittelalter als auch die Sozialgesetze des ehemaligen Reichskanzlers Otto …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… StGB), Sozialleistungen unrechtmäßig bezieht (§ 263 StGB) oder Lohnsteuer hinterzieht (§ 370 AO) wird mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren bestraft. Wann verjährt Schwarzarbeit? Nach einer Frist von fünf Jahren …
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19.08.2020
von Rechtsanwältin Claudia Eschborn
… nicht vertraglich verzichtet werden. Im Zeitraum zwischen Trennung und Scheidung müssen die Eheleute also immer noch füreinander einstehen, insbesondere dann, wenn der andere ohne Trennungsunterhalt auf Sozialleistungen angewiesen wäre …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
… auf Sozialleistungen ausschließen. Verfügt der Nachziehende selbst über keine ausreichenden Einkünfte, wird aber von seinen in Deutschland lebenden Angehörigen unterstützt, dann kann der Nachziehende versuchen, den Nachweis auch durch Vorlage …
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18.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Vogt
… kann. Diese Regelung führte in der Praxis dazu, dass von den Trägern der Sozialleistungen bereits beim bloßen Zusammenwohnen von Verwandten in einer Wohnung unterstellt wurde, dass der Hilfebedürftige Leistungen von seinen Verwandten erhält …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Max Postulka
… wird oder für die Sozialleistungen entgegengenommen werden steigt von 370,76 € auf 387,22 €. Für jede weitere Person kann auf dem Pkonto ein zusätzlicher Freibetrag in Höhe von jeweils 215,73 € statt wie bisher in Höhe von 206,56 € eingerichtet …