455 Ergebnisse für Sozialleistungen

Suche wird geladen …

Hilfe zur Pflege: Letzte Rettung in großer Not
Hilfe zur Pflege: Letzte Rettung in großer Not
| 21.01.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Laut einer aktuellen Meldung des statistischen Bundesamtes haben im Jahr 2011 423.000 Menschen „Hilfe zur Pflege" bezogen. Diese besondere Sozialleistung können bedürftige Pflegebedürftige erhalten, wenn keine oder nicht ausreichende …
Unterhaltsvorschuss – Voraussetzungen und Neuerungen
Unterhaltsvorschuss – Voraussetzungen und Neuerungen
| 28.11.2016 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
… die finanziellen Belastungen alleinerziehender Eltern abzufangen, wurde das Unterhaltsvorschussgesetz eingeführt. Der Unterhaltsvorschuss ist eine staatliche Sozialleistung für Kinder unter 12 Jahren. Zurzeit erhalten Kinder bis zur Vollendung …
Geldstrafe, Tagessatzhöhe, Bezieher von ALG II (Hartz IV)
Geldstrafe, Tagessatzhöhe, Bezieher von ALG II (Hartz IV)
| 21.01.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… betroffen als der Normalverdienende, weil die Leistungen lediglich auf die Sicherung des Existenzminimums ausgerichtet sei und damit kaum finanziellen Spielraum lässt. Demnach sei zunächst entscheidend, dass dem Bezieher von Sozialleistungen
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 1: frisch getrennt
Checkliste Trennung und Scheidung – Teil 1: frisch getrennt
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… nachweislich geltend zu machen; grundsätzlich sollte jeder nach einer Trennung versuchen, auf eigenen finanziellen Beinen zu stehen. Das erste Jahr nach der Trennung dient dabei aber der Neuorientierung. □ Ggf. sind Anträge auf Sozialleistungen
Strafverfahren wegen Sozialhilfebetrug
Strafverfahren wegen Sozialhilfebetrug
| 08.06.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… dass wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen hat. Am besten …
P-Konto bietet Pfändungsschutz für Kontoguthaben
P-Konto bietet Pfändungsschutz für Kontoguthaben
| 04.11.2010 von Rechtsanwalt Max Postulka
… oder Sozialleistungen nach Gutschrift auf dem Girokonto nicht automatisch pfändungsgeschützt. Hat ein Gläubiger eine Kontopfändung ausgebracht, musste kurzfristig beim Amtsgericht Vollstreckungsschutz beantragt werden, sonst drohte eine Überweisung …
Unterhalt bei Trennung und Scheidung
Unterhalt bei Trennung und Scheidung
| 07.03.2017 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
… Steuererstattungen, Überstundenvergütung, Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Feiertags- und Nachtzuschläge, Spesen, Abfindungen, Prämien, Tantiemen, Firmenfahrzeug, Krankengeld sowie Kurzarbeitergeld, ggf. Sozialleistungen und Nebeneinkünfte …
Entscheidungsbefugnis über den Vornamen eines Kindes
Entscheidungsbefugnis über den Vornamen eines Kindes
| 25.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… von Sozialleistungen erforderlich. Sie beantragt deshalb, ihr die Entscheidung darüber zu übertragen, welchen Vornamen das Kind erhält. Der Vater äußerte sich weder auf eine vom Gericht gesetzte Frist zur schriftlichen Stellungnahme noch …
Arzthaftung: Fehler und Schäden bei der Geburt
Arzthaftung: Fehler und Schäden bei der Geburt
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
… und Anrechnung auf Sozialleistung dem Kind zugute kommt. Es ist im Gegensatz zum Verdienstausfall nicht zu versteuern. Das Schmerzensgeld ist zudem sozialhilferechtliches Sondervermögen. Kommt es bei einer Geburt zu derart schweren Fehlern …
Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht 2010
Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht 2010
| 02.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
… und papierlos wird. Die Beantragung von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Wohn- oder Elterngeld wird einfacher. Die Unternehmen werden jährlich 85,6 Millionen Euro Kosten sparen. 3. Das neue Gendiagnostikgesetz Bluttests bei Bewerbern waren …
Kurz und knapp 52 (Mietrecht, Sozialrecht, Unterhaltsrecht, Schwerbehindertenrecht)
Kurz und knapp 52 (Mietrecht, Sozialrecht, Unterhaltsrecht, Schwerbehindertenrecht)
| 05.05.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Entscheidend ist allein, wie viel Personen sich tatsächlich im Mietshaus aufhalten. (Az.: VIII ZR 82/07) Sozialleistungen für das Kind Ein Sozialleistungsempfänger hat keinen Anspruch auf Leistungen für sein Kind, wenn es nicht hauptsächlich bei ihm …
Höherer Vermögensfreibetrag bei Hartz IV und Sozialhilfe bis Ende 2021
Höherer Vermögensfreibetrag bei Hartz IV und Sozialhilfe bis Ende 2021
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
… sich ein Vorgehen mit Widerspruch und oder Klage. Haben auch Sie den Verdacht, dass Ihr auf die benannten Sozialleistungen zu Unrecht abgelehnt wurde (dies gilt auch für bereits im Jahr 2020 abgelehnte Anträge), kontaktieren Sie mich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung. Ihr Rechtsanwalt Matthias Göbe.
Entsendung bulgarischer Arbeitnehmer in die Bundesrepublik Deutschland
Entsendung bulgarischer Arbeitnehmer in die Bundesrepublik Deutschland
| 03.12.2013 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… wird für die ersten 45 Tagen mit 90 v. H. geleistet und nach dem 45. Tag - in einer Höhe von 70 v. H. vom oben genannten Betrag. Bei Weiterbildungsmaßnahmen im Ausland hat der Mitarbeiter einen Anspruch auf Vergütung und Sozialleistungen
Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II: Sanktion wenn Bewerbungsschreiben nicht ankommt?
Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II: Sanktion wenn Bewerbungsschreiben nicht ankommt?
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Die Bewerbung auf Stellenangebote ist die „natürliche“ Pflicht jeder Sozialleistungen wegen Arbeitslosigkeit beziehenden, Arbeit suchenden Person. Regelmäßig wird diese Pflicht in Eingliederungsvereinbarungen (bzw. ersatzweisen …
Kontopfändung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Kontopfändung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
… Unterhaltsberechtigten. Vom zweiten bis fünften steigt der Betrag jeweils um 247,12 Euro. Wird das Kindergeld oder andere Sozialleistungen gepfändet? Das Kindergeld kann nur durch das eigene Kind gepfändet werden, ansonsten ist es keine …
Dienstvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Dienstvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
| 14.02.2022
… ausgestattet sind. So haben Arbeitnehmer im Krankheitsfall einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach § 3 EntgFG, Anspruch auf Urlaub und Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen. Der Arbeitgeber hat im Gegenzug dazu ein sogenanntes …
Juragent AG – Mirko H. – Kammergericht Berlin weist Prozesskostehilfeantrag des ehemaligen Vorstands ab
Juragent AG – Mirko H. – Kammergericht Berlin weist Prozesskostehilfeantrag des ehemaligen Vorstands ab
| 25.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Für die bewusst verursachte Minderung seines Vermögens hat Herr Mirko H. selbst einzustehen; sie führt nicht zu einem Recht auf staatliche Sozialleistung. (...)" Die auf Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte, mit Sitz …
Kontoschutz beim Bezug von Sozialleistungen/ Was ist neu?
Kontoschutz beim Bezug von Sozialleistungen/ Was ist neu?
| 23.09.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Nach bisherigen Recht stand dem Schuldner für Sozialleistungen (§ 55 SGB I) und Kindergeld (§ 76 a EStG) ein besonderer Kontopfändungsschutz zu. Sozialleistungen sind alle Geldleistungen nach dem Sozialgesetzbuch einschließlich …
Keine Angst vorm P – Konto
Keine Angst vorm P – Konto
| 04.04.2013 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Seit 2010 hat der Gesetzgeber das sogenannte Pfändungsschutzkonto eingeführt. Greift nun ein Gläubiger auf ein Konto zu, sind selbst Sozialleistungen nicht mehr sicher, es sei denn ein Pfändungsschutzkonto wurde eingerichtet. Dies ließen …
Das Verfahren vor den Sozialgerichten und seine Kosten
Das Verfahren vor den Sozialgerichten und seine Kosten
| 09.07.2018 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… Bürger zu tragen. 4) Ausnahmen Diese Kostenfreiheit gilt allerdings nur in Verfahren, in denen Privatpersonen eine Sozialleistung begehren oder sich gegen deren Entzug wehren. Klagen von Arbeitgebern, Ärzten in Vertragsangelegenheiten …
Arbeit in Kolumbien: Arbeitsrecht im Überblick
Arbeit in Kolumbien: Arbeitsrecht im Überblick
| 19.08.2022 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… dürfen. Löhne unter 10 Mindestlöhne + 30% Sozialleistungen monatlich (COP 13.000.000 im Jahr 2022) oder Löhne, bei denen nicht explizit Salario Integral vereinbart wurde, obwohl sie höher sind, werden als „reguläre Löhne“ bezeichnet. Für …
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 1
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 1
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… er erkennen müssen, dass das Erlangte aus einer rechtswidrigen Tat herrührt, kann das Erlangte trotz Rechtsgrund eingezogen werden. Ein Beispiel hierfür wäre etwa, dass der einschlägig vorbestrafte, von Sozialleistungen lebende …
Scheidung bei Hartz IV – wie kann meine Scheidung kostenlos durchgeführt werden?
Scheidung bei Hartz IV – wie kann meine Scheidung kostenlos durchgeführt werden?
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Sie den Bewilligungsbescheid über Ihren Bürgergeld-Bezug oder sonstige Sozialleistungen beifügen. Idealerweise bitten Sie Ihren Rechtsanwalt, für Sie diese Verfahrenskostenhilfe zu beantragen. Was ist, wenn Verfahrenskostenhilfe abgelehnt wird? Der Anwalt …
Russische Rente und Hartz IV: Sozialleistungen als Darlehen für den Monat der Überweisung in die BRD
Russische Rente und Hartz IV: Sozialleistungen als Darlehen für den Monat der Überweisung in die BRD
| 10.02.2014 von Denis König
… in dem der Hilfeempfänger die Rente erhält (Zuflussmonat), werden die Sozialleistungen um die volle Rente gekürzt. Dabei spielt es für die Behörde keine Rolle, dass die Rente erst am Ende des Monats überwiesen wird, so dass dem Leistungsempfänger …