455 Ergebnisse für Sozialleistungen
Suche wird geladen …
|
25.02.2020
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… oder arbeiten. Neben dem Kindergeld geht es dabei z. B. auch um eine Altersrente oder um Gesundheitsleistungen. Welcher Staat für die Zahlung der betreffenden Sozialleistungen zuständig ist, hängt davon ab, ob der EU-Bürger erwerbstätig …
|
19.03.2009
von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Eltern erhalten im Rahmen des von der Bundesregierung verabschiedeten Konjunkturpakets II pro Kind einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 100,00 €. Der Bonus wird nicht mit Sozialleistungen verrechnet. Allerdings wird er im Rahmen …
|
13.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… an sich nicht neu, allerdings wurde die Problematik erst seit der Zeit immer mehr akut, als die Staatskasse begonnen hat, die Ausgaben für Sozialleistungen zu beschränken und die Leistungsträger angehalten wurden, mögliche, den Sozialleistungen …
|
26.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… den individuellen Bedarf berücksichtigende Förderung erlaubt, erforderlich. Eine solche Regelung hätte ihren genuinen Ort im Kinder- und Jugendhilfegesetz. Im August 2009 lebten über 2,2 Millionen Kinder in Haushalten, die Sozialleistungen beziehen …
|
27.02.2020
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der zweite Teil der Gesetzesänderungen 2016 beleuchtet die Themen „Rente & Altersvorsorge“, „Steuer & Sozialleistungen“ und „Finanzen & Versicherung“. Renten und Wohngeld erfahren im neuen Jahr eine erhebliche Steigerung …
|
03.04.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Nicht selten kommt es vor, dass Sozialämter oder Jobcenter gewährte Leistungen als sogenannte „Überzahlungen“ ganz oder teilweise zurückfordern. Hierfür gelten folgende Regeln: Fehlerhafter Bewilligungsbescheid Eine Rückforderung setzt …
|
26.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
… einzelner Kinder. Behinderte und bedürftige Kinder Haben Eltern Kinder, die bedarfsabhängige Leistungen des Staates beziehen (Sozialleistungen, Hartz IV etc.) oder insolvent sind, so reicht ein einfaches Berliner Testament ebenso …
|
06.08.2022
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Wenn jemand Sozialleistungen wie z.B. Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder auch Bafög vorsätzlich zu Unrecht in Anspruch nimmt, spricht man von Sozialbetrug. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um ein eigenständiges …
|
01.11.2021
von Rechtsanwalt Achim Bensch
… alle Kontoinhaber von der Bank die Übertragung des Guthabens nach Kopfteilen auf Einzelkonten verlangen. [ gilt nur bei Privatpersonen ] 5. Pfändungsschutz für Nachzahlungen Wenn Sie z.B. Kindergeld oder Sozialleistungen das erste Mal …
|
05.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… wenn er an dem angebotenen Heilverfahren nicht teilnehme. Der Kläger ist seiner Mitwirkungspflicht nach § 63 SGB I nicht nachgekommen. Danach soll sich derjenige, der Sozialleistungen beantragt, einer Heilbehandlung unterziehen, wenn zu erwarten …
|
11.02.2013
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… durch die Inanspruchnahme von Sozialleistungen zu finanzieren. So sind die Pflegeheimkosten oder die Kosten der Versorgung bei Behinderung in der Regel höher als das eigene Einkommen bzw. die Rente. Gerade Behinderte haben in der Regel kein …
|
18.01.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Aussicht auf Erfolg. Die Autorin ist im medizinrechtlichen Bereich und im Sozialrecht, insb. der Gewährung von Sozialleistungen, bundesweit tätig.
|
01.08.2018
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
… von Elternunterhalt gegenüber den Kindern Sozialleistungen beantragen, wenn das Kind weniger als 100.000,00 EUR jährlich verdient. Tut sie das nicht, wird einfach so gerechnet, als wären die Leistungen beantragt und auch bewilligt (fiktives Einkommen). 5 …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… dann an die Staatsanwaltschaften geraten. Eben dies gilt entsprechend auch bei dem Bezug von deutschen Sozialleistungen. Hieran könnten sich zudem strafrechtliche Konsequenzen anschließen. Regelmäßig wird sich der in Deutschland lebende …
|
24.03.2020
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… die sozialrechtliche Betrachtungsweise des Sachverhalts vorrangig, da das Jugendamt versuchte, sich direkt an den Sozialleistungen des Unterhaltsschuldners beim Jobcenter schadlos zu halten. Ob ein Familiengericht genauso entscheiden würde …
|
28.05.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… des equal treatment. Danach muss ein Leiharbeitnehmer die gleichen wesentlichen Arbeitsbedingungen (z.B. Lohn/Gehalt, Urlaub, Sozialleistungen) erhalten, wie vergleichbare festangestellte Arbeitnehmer des Entleih-Unternehmens …
|
25.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
… ist, können die Umstände des Einzelfalls dafür sprechen, dass die Beerdigungskosten unzumutbar sind. Insofern unterscheidet sich der Anspruch nach § 74 SGB XII von anderen Sozialleistungen. Je enger das Verwandtschaftsverhältnis zwischen …
|
23.04.2007
von Rechtsanwältin Simone Weber
… führen, dass eine Sperrfrist seitens des Arbeitsamtes für den Arbeitnehmer bezüglich der Sozialleistungen ausgesprochen wird. Der Grund liegt darin, dass der Verlust des Arbeitsplatzes dann urch den Arbeitnehmer mitverursacht worden …
|
05.07.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
… Das Bundesverfassungsgericht gibt dem Gesetzgeber bei der Gewährung von Sozialleistungen, die an die Bedürftigkeit des Empfängers anknüpfen, grundsätzlich einen weiten Spielraum, inwieweit vorhandenes Vermögen in der individuellen Situation angerechnet …
|
14.05.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
… den Erwerbseinkünften zu Unrecht Sozialleistungen beziehen. Sie hat im Rahmen dieser Zuständigkeit ähnliche Rechte und Pflichten wie die Polizeibehörden. Die Zollbeamten sind in diesem Zusammenhang Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft. Eine typische …
|
03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… Sozialleistungen auszuschöpfen, bevor man eine Rente in Anspruch nimmt. Andreas Hartmann, Rechtsanwalt Schützenstr. 5 35578 Wetzlar Tel. 06441-2009600
|
21.04.2021
von Rechtsanwältin Yvonne Franke
Wenn es zu einer Nachzahlung von Sozialleistungen, wie Hartz IV oder z.B. Grundsicherung im Alter kommt etc., haben Leistungsempfänger einen Anspruch auf Zinsen. So nun das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 03. Juli 2020 (Az.: B 8 SO …
|
11.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
… anzurechnen ist. Dafür spricht auch, dass Art. 5 des Gesetzes zwar die Überschrift trägt "Gesetz zur Nichtanrechnung des Kinderbonus", sich aber inhaltlich nur mit der Nichtanrechenbarkeit des Bonus auf Sozialleistungen beschäftigt. Fazit …
|
25.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Endlich tritt die Hartz IV Reform in Kraft. Mit ihr kommt eine Fülle von Neuerungen auf Empfänger von Sozialleistungen zu. So sollen bereits ab dem 1. April die Regelsätze rückwirkend zum 1. Januar 2011 um 5,- € angehoben werden. Weniger …