455 Ergebnisse für Sozialleistungen
Suche wird geladen …
Russische Rente und Hartz IV: Sozialleistungen als Darlehen für den Monat der Überweisung in die BRD
|
10.02.2014
von Denis König
… in dem der Hilfeempfänger die Rente erhält (Zuflussmonat), werden die Sozialleistungen um die volle Rente gekürzt. Dabei spielt es für die Behörde keine Rolle, dass die Rente erst am Ende des Monats überwiesen wird, so dass dem Leistungsempfänger …
|
10.03.2011
von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
… sind, wird das Bundesverfassungsgericht zukünftig entscheiden müssen. Die Bereiche des SGB II und des SGB XII sind die einzigen Bereiche bei den Sozialleistungen, die betroffen sind. In den Bereichen der SGB III, VI, VII, VIII, IX und XI gelten diese Änderungen (noch …
|
13.02.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
Oftmals werden vor den Jobcentern erbrachte Sozialleistungen zu Unrecht mit der Begründung zurückgefordert, dass vorherige Leistungsbewilligungen rechtswidrig erfolgt sein, da vorrangig seitens des Leistungsempfängers Sparvermögen …
|
20.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… mit dem Kindergeld für September und Oktober 2020 von der zuständigen Familienkasse ausgezahlt. Auswirkung auf Sozialleistungen, Unterhaltsvorschuss Der Kinderbonus wird bei den Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II), beim …
LSG Niedersachsen-Bremen: Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig
|
28.12.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… die Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein durch Sozialleistungen zu sichern. Hierzu gehöre auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Weiter heißt es in der Entscheidung, daß die Betroffene vom Gericht …
|
16.02.2022
… Ihre Möglichkeit: Unterhaltsvorschuss
Bei ausbleibenden Unterhaltszahlungen hat der betreuende Elternteil die Möglichkeit, einen Unterhaltsvorschuss beim Jugendamt zu beantragen. Dabei handelt es sich um eine staatliche Sozialleistung …
|
07.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Auf der griechischen Insel Kalymnos bezogen 152 Menschen Sozialleistungen für Sehbehinderte. Als dies ärztlich kontrolliert wurde, hatten 100 von ihnen ganz plötzlich ihr Augenlicht wiedergefunden. Sozialbetrug auch in Deutschland …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… regelmäßig Bestandteil des Entgeltes für die Heimunterbringung – einzusetzen und zu verwerten. Pflegewohngeld werde als Sozialleistung nur dann gewährt, wenn das Einkommen und das Vermögen des Heimbewohners nicht ausreiche um …
|
28.09.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… wenn diese sich nicht mehr selbst unterhalten können. In der Regel tritt dann der Sozialhilfeträger, der beispielsweise die Heimunterbringung finanziert, an die Kinder heran. Denn sobald die Behörde Sozialleistungen erbringt, geht der Unterhaltsanspruch …
|
24.02.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wie der Vorweihnachtszeit eingesetzt werden - zum Teil als unbezahlte Praktikanten, die nebenher Sozialleistungen beziehen. Eine Anfrage vom SPEIGEL, wie viele der befristet eingestellten Arbeitnehmer bereits mehrfach ein unbezahltes Praktikum absolviert …
|
20.06.2023
von Rechtsanwalt Achim Bensch
… bei pflegebedürftigen Menschen Pflegebedürftige Personen ab Pflegegrad 2 haben Anspruch auf Pflegegeld . Dieses wird monatlich von der Pflegeversicherung gezahlt. Es gilt als unpfändbare Sozialleistung . Das Pflegegeld zählt zudem …
|
04.01.2017
von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
… Verhältnissen wird häufig darauf verzichtet. Sozialrechtliche Auswirkungen Anders liegt die Sache, wenn der Pflichtteilsberechtigte Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) bezieht. Sozialleistungen werden grundsätzlich nur gewährt …
|
15.11.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… mit der Inanspruchnahme der Sozialhilfe auf den Träger der Sozialleistung über. Dieser macht dann gegenüber dem Kind den Anspruch auf Elternunterhalt geltend. Anspruch auf Elternunterhalt ergibt sich aus dem § 1601 BGB, wonach Verwandte in gerader Linie …
|
09.10.2023
… nicht übersteigt. Ist das Arbeitsentgelt höher als 299 Euro, beträgt das Arbeitsförderungsgeld monatlich den Differenzbetrag zwischen dem Arbeitsentgelt und 351 Euro. (2) Das Arbeitsförderungsgeld bleibt bei Sozialleistungen, deren Zahlung …
|
29.05.2015
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… Anforderungen an die wirtschaftliche Integration des Ausländers stellt. Das Gesetz soll hier nicht nur einem künftigen Bezug steuerfinanzierter Sozialleistungen im Inland vorbeugen. Es erfordere solide wirtschaftliche Verhältnisse …
|
12.11.2013
von Rechtsanwalt Marco Körfgen
… des Bedürftigen Elternteils. Sofern diese nicht leistungsfähig sind, was beim eigenen Bezug von Sozialleistungen auf der Hand liegt, versuchen oftmals Sozialhilfeträger, Bestandteile des Vermögens zu verwerten. Nach Ansicht …
|
15.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… ist das Landespflegegeld? Das Landespflegegeld beträgt 1.000 Euro pro Jahr. Als staatliche Fürsorgeleistung ist das Landespflegegeld eine nicht steuerpflichtige Einnahme. Wichtiger Hinweis bei Bezug von anderen Sozialleistungen: Wird das Landespflegegeld …
|
28.08.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
… aus der Pflegeversicherung reichen nicht aus, um den Heimplatz zu bezahlen. Jetzt springt der Staat mit Sozialleistungen ein und sucht nach Verwandten, die die Kosten erstatten sollen. Dann bekommt man ein Schreiben von der entsprechenden Behörde …
|
07.10.2020
von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
… Freibetrag von 24.500 €; ggf. IHK-Beiträge) Kommunale Abgabe (beispielsweise Bettensteuer) Soweit Sie Sozialleistungen beziehen drohen auch insoweit nachträgliche Kürzungen und strafrechtliche Ermittlungen. Quelle: Steuerverwaltung Hambug …
|
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Wer allerdings beispielsweise in der Buchführung pfuscht, um Steuern zu sparen, oder schwarz arbeitet, während er gleichzeitig Sozialleistungen bezieht, oder auf sonst einem Wege mehr vom Staat bekommt als ihm zusteht, oder dem Staat weniger …
|
29.09.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… durch Teilungsanordnungen zu verteilen. Ehepaare können von einem Supervermächtnis profitieren. Haben Sie Kinder mit Behinderungen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, gibt es für Sie ebenfalls Optionen, die Sie nutzen sollten, damit Ihr Kind auf lange …
|
10.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Bögner
… zur Inanspruchnahme vorzeitiger Renten wegen Alters Leistungsberechtigte Personen sind grundsätzlich verpflichtet, andere Sozialleistungen zu beantragen, sofern dies zur Vermeidung, Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung …
|
23.12.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… RGebStV gilt auch für Personen die keine Sozialleistungen erhalten. Diese Vorschrift sieht eine Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht vor. Das BVerfG sah diese Vorschrift für auch anwendbar für Personen, die von § 6 Abs. 1 Nr. 3 RGebStV …
|
14.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auf Wiedereinstellung geltend machen kann. (Az.: 2 Sa 1254/06) Privatrente kann Sozialleistung kosten Anders als die staatlich geförderten Riester- und Rürup-Versicherungen zählt eine private Rentenversicherung in Hinblick auf Sozialleistungen …