1.438 Ergebnisse für Unterhaltspflicht
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22.01.2014
von Rechtsanwalt Axel Steffen
… Arbeitnehmer zu kündigen und zweitens warum gerade Sie derjenige sein sollen, der gehen muss. Dabei gelten die Grundsätze: Je länger ein Arbeitnehmer beschäftigt ist, je älter er ist oder je mehr Unterhaltspflichten er hat, desto eher ist eine gegen …
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23.02.2022
… Unterhalt verdienen. Der Unterhaltsberechtigte lebt auf Dauer (seit mindestens einem Jahr) mit einem neuen Partner zusammen. Verübt der Unterhaltsberechtigte eine schwere Straftat gegen den Unterhaltspflichtigen, verwirkt er seinen Anspruch …
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30.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… nach ständiger Rechtsprechung des Senats auch eine Unterhaltspflicht nicht, soweit der Unterhaltschuldner infolge einer Unterhaltsleistung selbst sozialhilfebedürftig würde. Dem Unterhaltspflichtigen muss schon aus verfassungsrechtlichen Gründen …
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20.01.2015
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… des Unterhaltspflichtigen richtet. Diese ermittelt sich regelmäßig nach dessen Einkünften. Wenn aber offensichtlich ist, dass die Einkünfte – also der Gewinn – nicht das ist, woraus der Unterhaltspflichtige seine Lebensstellung ableitet, können …
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11.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nicht nur Eltern sind ihren Kindern gegenüber unterhaltspflichtig, sondern auch umgekehrt können Kinder für ihre Eltern zum Unterhalt verpflichtet sein. Allerdings kann ein Kind seiner Unterhaltspflicht nachkommen, wenn es in erheblichem …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Auch Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte dürfen für ihr Alter …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… können, hängt davon ab, wie Sie vorgehen. Ihre Unterhaltspflicht besteht unabhängig von Kurzarbeit Allein der Umstand, dass Sie Kurzarbeit leisten, begründet noch kein Recht, dass Sie Ihre laufenden Unterhaltszahlungen kürzen dürfen. Leisten …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… weitere Verwandte. Denn auch uneheliche Kinder sind unterhaltspflichtig. Auskunftsfristen (Vorlage von Belegen über Einkommen u. ä.) sind oft zu kurz gesetzt und gar nicht gesetzlich geregelt (§ 1605 BGB). Ehepartner müssen separat …
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11.07.2023
… unerlaubten Handlungen, eine vorsätzliche Verletzung der gesetzlichen Unterhaltspflicht oder eine Steuerstraftat gemäß den §§ 370, 373 oder § 374 der Abgabenordnung zu begleichen, so gehen diese Schulden nicht mit in die Restschuldbefreiung …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… der Ehe Schulden begründet hat? Ist man für Schulden des Partners haftbar? Schulden entstehen immer in der Person des Ehegatten, der die Schulden begründet hat, gleichgültig, ob die Schulden auf gesetzlicher (z.B. Unterhaltspflicht …
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27.07.2020
von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
Die Unterhaltspflicht eines Kindes durch die Eltern besteht nicht nur in der ethischen Dimension, aber ergibt sich direkt aus den geltenden Rechtsvorschriften. Nach dem Familien- und Vormundschaftsgesetzbuch haben die Eltern für die Mittel …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… der selbstständigen Tätigkeit des Schuldners. Er gab an, der Schuldner könne ein fiktives Nettogehalt i. H. v. monatlich € 1312,43 erzielen. Unter Berücksichtigung von Unterhaltspflichten für zwei Personen ergäbe sich kein pfändbarer Betrag …
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12.05.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
… ist. Zudem ist der Kindesunterhalt vorrangig. Welcher Selbstbehalt dem Unterhaltspflichtigen in jedem Fall noch verbleiben muss, kann ebenfalls der Düsseldorfer Tabelle entnommen werden. Unterhalt kann beansprucht werden, ab dem Monat, ab …
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06.12.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 32 Einkommensteuergesetz (EStG) ab, der 2013 nicht erhöht werden wird. Dem entsprechend wird auch der Kindesunterhalt nicht erhöht. Übersicht zur Erhöhung der Selbstbehalte 2013: Unterhaltspflicht gegenüber Selbstbehalt bisher …
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13.02.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Solange Kinder ihren eigenen Lebensunterhalt noch nicht bestreiten können, also noch zur Schule gehen und ihre erste Berufsausbildung - egal ob Ausbildung oder Studium - noch nicht beendet haben, sind deren Eltern unterhaltspflichtig …
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07.07.2014
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… als auch auf der Seite des Unterhaltspflichtigen zu grob unrichtigen Ergebnissen führen. Ein Unterhaltsanspruch setzt unter anderem voraus, dass der Unterhaltsverpflichtete leistungsfähig ist. Leistungsfähig ist jemand, der in der Lage …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
… erforderlich, die im Gerichtsverfahren durch Sachverständige begutachtet werden. Unterhaltsschaden Ehegatten und Lebenspartner haben einen Anspruch auf Ersatz des Unterhaltsschadens. Fällt der Unterhaltspflichtige weg, muss …
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06.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… eine sog. Sozialauswahl treffen. Bei der Sozialauswahl müssen die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, Unterhaltspflichten und eine ggf. bestehende Schwerbehinderung des Arbeitnehmers berücksichtigt werden. Die Auswahl, welcher …
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03.09.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… abänderbar sind, wenn sich nach dem Urteil die tatsächlichen Einkommensverhältnisse wesentlich ändern. I. Der Fall: Im konkreten Fall hatte ein unterhaltspflichtiger Vater sich gegen die ihn gerichtete Unterhaltsklage auf Kindesunterhalt …
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08.04.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… sind die Eltern nicht „ewig“ gegenüber ihren Kindern unterhaltspflichtig. Insofern darf sich das Kind im Studienfach auch irren und dieses wechseln, wenn es dies rechtzeitig erkennt. Das Kind muss dann jedoch auch sein weiteres Studium erkennbar …
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09.01.2024
… sind beide Eltern zum Barunterhalt verpflichtet. Möglich ist für den Elternteil, bei dem das Kind wohnt, nur eine etwaige Verrechnung mit Kost und Logis. Da beide Eltern unterhaltspflichtig sind, wird der zu zahlende Betrag unter ihnen …
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06.10.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… der Wirksamkeit der Anerkennung selbstverständlich sowohl Rechte als auch Pflichten: - Die Unterhaltspflicht, d.h. Kindesunterhalt und ggf. Unterhalt an die Mutter, - das Umgangsrecht und -pflicht, - das Zeugnisverweigerungsrecht bzgl …
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05.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… vorhandenes Einkommen zur Erfüllung der Unterhaltspflichten nicht ausreicht.“ Er sei verpflichtet, sich um besser bezahlte Beschäftigungsmöglichkeiten zu bemühen. Das umfasse auch eine Tätigkeit von mehr als 40 Wochenarbeitsstunden bis zu 48 …
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20.09.2022
… in gerader Linie zählen Eltern und ihre Kinder sowie die Kinder gegenüber ihren Eltern, ebenfalls auch die Großeltern gegenüber ihren Enkeln und umgekehrt. Ebenso bestimmt das Familienrecht die Unterhaltspflicht zwischen verheirateten Ehegatten …