5.309 Ergebnisse für Wettbewerbsrecht

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Abmahnung HydraFacial LLC - Markenrechtsverletzung an der Marke Hydrafacial
Abmahnung HydraFacial LLC - Markenrechtsverletzung an der Marke Hydrafacial
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der HydraFacial LLC erhalten. Ihnen wird eine Verletzung der Marke Hydrafacial erhalten? Jetzt richtig handeln! Die HydraFacial LC (vormals Edge Systems LLC ist Herstellerin von von Hydrafacial, also dem …
Amazon kann für Markenrechtsverletzungen von Marketplace-Händlern haften
Amazon kann für Markenrechtsverletzungen von Marketplace-Händlern haften
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste über eine markenrechtliche Frage entscheiden, die bei zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Designer Louboutin, einem Designer und Hersteller von Luxusschuhen, und Amazon relevant sind (Urteil vom …
Was bringt eine Unterlassungserklärung?
anwalt.de-Ratgeber
Was bringt eine Unterlassungserklärung?
| 23.05.2023
… findet sie beispielsweise im Urheberrecht, im Markenrecht oder im Wettbewerbsrecht. Durch eine Unterlassungserklärung lassen sich Konflikte aufgrund einer Rechtsverletzung schnell aus der Welt schaffen. Hat der Störer die Unterlassungserklärung …
Anhängen an markenrechtlich geschützte Artikelbeschreibungen bei Kaufland.de: Wie ist die Rechtslage?
Anhängen an markenrechtlich geschützte Artikelbeschreibungen bei Kaufland.de: Wie ist die Rechtslage?
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Verkaufsplattform Kaufland.de wird nach unserem Eindruck bei Internethändlern immer beliebter. Nach eigenen Angaben gehört Kaufland.de zu einer der größten und am schnellsten wachsenden Marktplätze in Deutschland. Über 9.000 Händler …
Abmahnung - Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - Kennzeichnung v. Werbung auf Instagram
Abmahnung - Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - Kennzeichnung v. Werbung auf Instagram
10.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Jetzt richtig handeln! Beim Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) handelt es sich um eine Interessenvertretung für die Wirtschaft. Der Verband wurde 1975 in Berlin …
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß, einer Verletzung von Markenrecht, Design-Recht, Patentrecht, Urheberrecht, etc. wird im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Hintergrund ist, dass die sogenannte …
Schwierig: Schadenersatzansprüche gegenüber Lieferanten bei Abmahnung wegen Markenrecht oder Produkte
Schwierig: Schadenersatzansprüche gegenüber Lieferanten bei Abmahnung wegen Markenrecht oder Produkte
| 08.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Eine berechtigte Abmahnung, sei es aus dem Markenrecht, Designrecht oder sonstigen Schutzrechten, wie aber auch aus dem Wettbewerbsrecht, hat immer zur Folge, dass auch Abmahnkosten geltend gemacht werden. Häufig bietet es sich bei produktbezogenen …
Neues zum IDO e.V.: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam
Neues zum IDO e.V.: OLG Rostock hält Anfechtung der Unterlassungserklärung für wirksam
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Ich vertrete eine ganze Reihe von …
Abmahnung - Frau Claudia Mayer – wegen Irreführung über die gewerbliche Tätigkeit
Abmahnung - Frau Claudia Mayer – wegen Irreführung über die gewerbliche Tätigkeit
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… bundesweit eine Vielzahl von Mandanten zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Senden Sie uns einfach eine Mail an kanzlei@dr-schenk.net oder rufen sie uns an unter 0421- 56638780
Angebotsbindefrist muss angemessen sein
Angebotsbindefrist muss angemessen sein
05.01.2023 von Rechtsanwalt Robby Semmling
In einem Vergabeverfahren zur Beschaffung von Bauleistungen wurden in den Vergabeunterlagen als Termin für die Abgabe der Angebote der 22.06.2022 und als Termin der Bindefrist der 07.11.2022, mithin 4 Monate und 16 Tage nach Angebotsabgabe, …
Grundpreis: Nur noch Liter und Kilogramm erlaubt: Abmahnung wegen falscher Grundpreiseinheit
Grundpreis: Nur noch Liter und Kilogramm erlaubt: Abmahnung wegen falscher Grundpreiseinheit
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei Produkten, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, muss nach Preisangabenverordnung ein Grundpreis angegeben werden. Der Grundpreis muss nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in räumlicher Nähe zum Preis …
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit dynamischen Google Suchanzeigen
Achtung Abmahnrisiko: Werbung mit dynamischen Google Suchanzeigen
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Sicher haben auch Sie schon den Satz „Dynamische Google Suchanzeigen gehören in jedes Google Ads Konto“ gelesen oder gehört. Was Ihnen jedoch nicht gesagt wird: Diese haben nicht nur Vorteile, sondern sind mit erheblichen rechtliche Risiken …
Negative Online-Bewertung - was tun?
Negative Online-Bewertung - was tun?
03.01.2023 von Rechtsanwalt Mag. Daniel Lackner
Im Podcast "Am Punkt" des Linde Verlag hat Rechtsanwalt Mag. Daniel Lackner zum Thema, wie Unternehmer:innen sich gegen negative Bewertungen wehren können, gesprochen. Dabei hat er unter anderen folgende Fragen behandelt: Besteht in …
Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb wegen Wettbewerbsverstoß (EU-Biozid-VO)
Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb wegen Wettbewerbsverstoß (EU-Biozid-VO)
| 02.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Biozid-Verordnung) und gegen die deutsche Preisangabenverordnung bei dem Angebot eines Biozidprodukts. Kann der Verband Sozialer Wettbewerb überhaupt Abmahnungen wettbewerbsrechtliche
Abmahnung - Deutscher Konsumentenbund e.V. wegen fehlender Grundpreisangabe
Abmahnung - Deutscher Konsumentenbund e.V. wegen fehlender Grundpreisangabe
| 02.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ist und grds. ein Leben lang gilt. Unsere Empfehlung bei Erhalt einer Abmahnung des Deutscher Konsumentenbund e.V. Ruhe bewahren Fristen beachten Nicht voreilig etwas unterschreiben oder Zahlungen vornehmen Einen auf das Wettbewerbsrecht
Corona Schnelltests Abmahnung erhalten? Wir unterstützen Sie!
Corona Schnelltests Abmahnung erhalten? Wir unterstützen Sie!
13.02.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Corona Schnelltest Abmahnung erhalten? Wenn Sie eine Abmahnung wegen des Verkaufs von Corona Schnelltests erhalten haben, nehmen Sie die Abmahnung dringend ernst. Sollte die Abmahnung ignoriert werden, drohen Ihnen …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Werbung „bekömmlich“ ab
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Werbung „bekömmlich“ ab
28.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bereits wiederholt Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnverfahren und gerichtlicher Entscheidungen war. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung …
Vertragsstrafenforderung durch den Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
Vertragsstrafenforderung durch den Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei erhält regelmäßig Anfragen aufgrund von Vertragsstrafenaufforderungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (im Folgenden VbkfW e. V.). Diese sind meistens mit „Überprüfung der Einhaltung Ihrer …
Abmahnung vom VGU wegen Angebot von Starkstrom-Durchlauferhitzer ohne Info zur Installation
Abmahnung vom VGU wegen Angebot von Starkstrom-Durchlauferhitzer ohne Info zur Installation
21.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen. Der VGU darf daher eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um das Angebot von einem Durchlauferhitzer. Der Durchlauferhitzer …
Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V. - unzulässige Werbung mit "bekömmlich" & "magenschonend"
Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V. - unzulässige Werbung mit "bekömmlich" & "magenschonend"
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Unsere Empfehlung bei Erhalt einer Abmahnung durch den Verband sozialer Wettbewerb e.V. Ruhe bewahren Fristen beachten Nicht ungeprüft Erklärungen abgeben oder Zahlungen vornehmen Einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt …
Einstweilige Verfügung gegen die Firmenauskunft P.U.R. GmbH wegen unzulässigen Webeanrufen
Einstweilige Verfügung gegen die Firmenauskunft P.U.R. GmbH wegen unzulässigen Webeanrufen
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Wir haben schon mehrfach wegen über die Werbeanrufe der Firmenauskunft P.U.R GmbH berichtet. In dem Telefonaten wird regemäßig behauptet es bestehe bereits ein Vertrag. Im Weiteren werden irreführende und missverständliche Angaben gemacht. …
Auch eine Abmahnung von Thomas Babel über Rechtsanwalt Karsten Ludolph erhalten?
Auch eine Abmahnung von Thomas Babel über Rechtsanwalt Karsten Ludolph erhalten?
20.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Thomas Babel über Rechtsanwalt Karsten Ludolph zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
Werbe-Mails nach Vertragsstornierung
Werbe-Mails nach Vertragsstornierung
20.12.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Nürnberg-Fürth (Urteil vom 21.09.2022, Az.: 4 HK O 655/21) musste sich mit einer Fragestellung zu § 7 Abs. 3 UWG befassen. In § 7 Abs. 3 UWG ist die Ausnahmevorschrift geregelt, wonach ein Unternehmer auch Verbrauchern …
Möglich, aber anspruchsvoll: Hohe Hürden bei der Versendung von E-Mail-Werbung ohne Einverständnis des Empfängers
Möglich, aber anspruchsvoll: Hohe Hürden bei der Versendung von E-Mail-Werbung ohne Einverständnis des Empfängers
19.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Rechtliche Probleme mit dem Versand von E-Mail Werbung? Wenn Sie wettbewerbsrechtliche Probleme oder Probleme mit einem Empfänger von E-Mail Werbung bei dem Versand von E-Mail …