11.362 Ergebnisse für Öffentliches Recht
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Adressen und Nutzerinformationen an. Die Daten wurden später öffentlich gemacht und sind nun in der HaveIBeenPwned-Datenbank. Trello-Kunden können auf HIBP prüfen, ob ihre Daten betroffen sind. Laut HIBP wurden bekannte E-Mail-Adressen …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Diese Elemente sorgen nicht nur für Rechtskonformität, sondern tragen auch dazu bei, das Vertrauen der Investoren, Mitarbeiter und der Öffentlichkeit in die Integrität und Professionalität der Gesellschaft zu stärken. Insgesamt bildet die Satzung …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das gerichtliche Strafverfahren unterliegt bestimmten Grundsätzen, welche zu beachten sind. Einer der Grundsätze ist das sogenannte „Öffentlichkeitsprinzip“. Dieses besagt, dass die mündlichen Gerichtsverhandlungen grundsätzlich öffentlich …
23.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nichts fährt mehr im öffentlichen Nah- und Fernverkehr - muss ich zur Arbeit kommen, wenn ich kein Auto habe und damit meinen Arbeitsplatz nicht erreichen kann? Im Falle eines Streiks ist der Arbeitnehmer verpflichtet, sich um …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… des Strafrechts Als Rechtsanwalt hat man nicht ausschließlich mit Strafrecht zu tun. Insgesamt gibt es drei große Rechtsgebiete: Zivilrecht, Öffentliches Recht und Strafrecht. Es gibt also zahlreiche Aufgaben, die außerhalb des Strafrechts liegen …
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24.01.2024
von Rechtsanwältin Jasmina Hamdi
… wie diesen besteht jedoch ein schutzwürdiges Interesse des Rechts- und Wirtschaftsverkehrs. Zuverlässige Angaben über die GbR sollten daher wie auch bei anderen Gesellschaftsformen für Jedermann öffentlich zugänglich sein. 2. Einführung des neuen …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Kann der Bewerberverfahrensanspruch bei (Tarif-)Stellen im öffentlichen Dienst auch noch dann arbeitsgerichtlich erfolgversprechend geltend gemacht werden, wenn der öffentliche Arbeitgeber ohne Einhaltung einer adäquaten Wartefrist bereits …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder an eine juristische Person des öffentlichen Rechts erbringt, ist der Leistungsempfänger verpflichtet, die Bauabzugsteuer einzubehalten und abzuführen. Die Definition von "Bauleistungen" umfasst dabei ein breites Spektrum an Tätigkeiten, die mit dem Bau …
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26.01.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Der Streit um einen Parkplatz vor der Grundschule eskaliert, nachdem ein Vater immer wieder von einer ihm unbekannten Dame aufgefordert wird, hier nicht zu halten. Konkret steht das Auto auf einem öffentlichen Parkplatz, für die genutzte …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die oHG, übergegangen. Konkret wird die Verletzung des Vervielfältigungsrechts (§ 16 UrhG) und der öffentlichen Zugänglichmachung (§19a UrhG) durch Hochladens des Bildes im Internet vorgeworfen. Forderungen der PerfectX oHG Die HKMW …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… handelbaren Wertpapiere, ausgenommen Geldmarktinstrumente mit einer Laufzeit unter 12 Monaten, gemäß der EU-Prospekt-Verordnung), die entweder öffentlich angeboten oder für den Handel an einem regulierten Markt zugelassen werden …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei IPPC LAW aus Berlin abgemahnt worden, weil über Ihren Internet-Anschluss ein Pornofilm im Internet öffentlich zum Download angeboten worden sein soll? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.“ Das Kammergericht verneinte zwar in dem konkreten Fall eine strafbare …
22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… eine oder mehrere andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeiten zu eröffnen. Dies kann, wie bisher, in Form einer öffentlichen Auslegung in Papierform geschehen. Die Gemeinde kann aber auch elektronische Lesegeräte oder vergleichbare …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Köln für Urheberrechtsverletzung Mit dem Kauf einer Fototapete wird ausschließlich das Sacheigentum übertragen und keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte. Zweiteres wäre jedoch für eine Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung nötig …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… zwischen Nutzern weltweit, sei es über E-Mails, Foren, Blogs oder soziale Netzwerke. Es dient auch immer mehr zur Anbahnung von Geschäften, zur Abwicklung von Rechtsgeschäften und zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten. Die überwiegende …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Auch vertragliche Angelegenheiten aus öffentlich-rechtlichen Verträgen können vor den Verwaltungsgerichten eine Rolle spielen. Hierbei handelt es sich auch um nicht unerhebliche Summen, die im Raum stehen. Das Verwaltungsgericht (VG …
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21.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… vor, um die Belastungen für Verletzte im Strafverfahren zu verringern. Unter anderem kann in bestimmten Fällen die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden oder es können besondere Vorkehrungen zum Schutz von Zeugen getroffen werden …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… aufgehoben und die Immobilie verwertet wird. Widersetzt sich ein Partner dem Verkauf oder boykottiert sogar den Verkauf, kann der andere die Teilungsversteigerung beantragen. Dann wird die Immobilie beim Amtsgericht öffentlich versteigert …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Schutzvorgaben, die durch den Vertrag umgesetzt werden sollen: Jugendschutz : Das Veranstalten und Vermitteln von öffentlichen Glücksspielen darf den Erfordernissen des Jugendschutzes nicht zuwiderlaufen. Spielerschutz : Es ist sicherzustellen …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… erfüllt sein: 1. Es müsste sich um eine neue oder unwahre Tatsache handeln, die nicht öffentlich bekannt ist 2. Die Tatsache muss im Tätigkeitsbereich des Emittenten eingetreten sein 3. Die Tatsache müsste geeignet sein, den Kursverlauf …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… können, kommt es dabei von vornherein nicht an." (Rn. 29) Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Diese beachtliche Entscheidung kann im Volltext hier heruntergeladen werden und freut sich darauf, öffentlich verbreitet und diskutiert zu werden …
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20.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
… nicht uneingeschränkt, beispielsweise dann, wenn der Arbeitgeber plausibel darlegen kann, dass der Arbeitnehmer nicht krank war. So rechtfertigt die Teilnahme an einer öffentlichen Feier während der Krankheitszeit nach Ansicht des Arbeitsgericht Siegburg sogar …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
… nach ihrer angenommenen gesellschaftlichen Relevanz mit dem Ziel des Anbieters, zur öffentlicher Kommunikation beizutragen, die Ausrichtung an Tatsachen (sog. Faktizität), ein hohes Maß an Aktualität, nicht notwendig Periodizität, ein hoher …