106.848 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
12.11.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Erhebung eines laufzeitunabhängigen Individualbeitrags bei Krediten ist unwirksam, entschied das Landgericht Mönchengladbach schon vor einigen Monaten (Az.: 2 S 29/15) . Das Urteil ist nun rechtskräftig, da die beklagte Bank ihre …
|
12.11.2016
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Wir hatten bereits berichtet, dass das Landgericht Frankfurt am Main die Frankfurter Sparkasse zu Schadensersatz und Rückabwicklung eines britischen Lebensversicherungsfonds (HSC Optivita UK VIII) verurteilt hat. Die Frankfurter Sparkasse …
|
05.05.2017
von José Martinez Salinas
In der Artikel-Serie „Erben und Vererben auf den Balearen“ führen wir in das Thema ein, zeigen Risiken auf und präsentieren Lösungsansätze. Die Serie besteht aus folgenden Beiträgen: Welches Recht ist im Erbfall anzuwenden? Spanische …
|
12.11.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Keine Sorge, wir helfen Ihnen! Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen und wissen was zu tun ist. Die Adidas AG verschickt wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke Adidas z. B. wegen des Verkaufs von gefälschten …
|
12.11.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Erfolgt einer Abmahnung aufgrund einer einmaligen Ermittlung der IP-Adresse des potentiellen Täters, kann der Abmahnende verpflichtet sein, darzulegen, dass die IP-Adressen-Ermittlung auch richtig war. Bei automatischen …
|
12.11.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
In den letzten Monaten sind verstärkt Kassenmanipulationen im gewerbsmäßigen Rahmen aufgetaucht: So werden die Beamten der Steuerfahndung wegen Kassenmanipulationen und Schummelsoftware bei elektronischen Kassen wegen Steuerhinterziehung …
|
11.11.2016
von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Eine Kürzung der Leistung durch die Kaskoversicherung ist nur möglich, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall grob fahrlässig herbeigeführt hat. Grobe Fahrlässigkeit liegt regelmäßig vor, wenn schon einfachste, ganz naheliegende …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Landgericht Stuttgart: MPH Legal Services erstreitet Unwirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrags durch Wüstenrot Bausparkasse AG (Urt. v. 26.10.2016 – Az. 21 O 271/16) . Die Chancen für Bausparkunden der Wüstenrot AG mit gekündigten …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bundesgerichtshof kassiert Darlehensgebühr bei Bausparverträgen Bei Auszahlung des Bauspardarlehens verlangten manche Bausparkassen eine so genannte Darlehensgebühr. Diese ist nach Auffassung des Bundesgerichtshofes unzulässig. Verbraucher …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Mit einer Rendite von 12 Prozent ohne Risiko warb zeitweise die mittlerweile insolvente Schweizer Tankstellenkette Petromove. Ziel der Akquisetätigkeit: deutsche Privatanleger. Anleger, die diesem Versprechen glaubten, erwarben im …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Das lang kontrovers diskutierte „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung“, ist nun am 10.11.2016 in Kraft getreten. Es führt zu einer Verschärfung im Sexualstrafrechts. Auch bisherige „Lücken“ sollen damit …
|
11.11.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Nicht jedes Mietverhältnis, welches zu Beginn so erfolgsversprechend erscheint, hat auf Ewigkeit Bestand. Die Gründe, weshalb ein Mietverhältnis endet, sind vielseitig. Eine außerordentliche Kündigung ist z.B. wegen Unzumutbarkeit der …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Berlin, Urteil vom 26.09.2013 – 67 S 251/13 Mit Urteil vom 26.09.2013 hat das Landgericht Berlin die Berufung einer Vermieterin zurückgewiesen, die Mieter auf Räumung und Herausgabe der von ihnen angemieteten Wohnung verklagt hatte. Der …
|
11.11.2016
von anwalt.de-Redaktion
Anders als bei einer Körperverletzung oder einem Diebstahl ist der konkrete Schaden nach einer Beleidigung oft schwer festzustellen – schließlich ist eine erfolgte Ehrverletzung nicht objektiv messbar. Dazu ist die Grenze zwischen …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Rechtsklarheit bestand zunächst nur in Bezug auf die vom Bundesgerichtshof in den Verfahren (Az.: XI ZR 405/12 und XI ZR …
|
11.11.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat in erster Instanz die ING DiBa AG zum Widerruf eines negativen Schufa-Eintrags verurteilt. Das am 15.09.2016 verkündete Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die ING DiBa AG kann gegen dieses Urteil …
|
11.11.2016
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstritten Urteil vom 27.09.2016 hat das Landgericht Frankfurt am Main festgestellt, dass eine von der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) verwendete Widerrufsbelehrung in …
|
11.11.2016
von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Herr M. hat folgendes Problem: Herr M. bewarb sich auf Vermittlung des Jobcenters bei einem Arbeitgeber. Hier stand der Abschluss eines Arbeitsvertrages kurz vor dem Abschluss. Da sich der Arbeitgeber schwertat, Herrn M. einen …
|
11.11.2016
von SH Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 8.11.2016 – XI ZR 552/15 entschieden, dass Bausparkassen bei Bausparkrediten keine Darlehensgebühren berechnen dürfen. Von dieser Entscheidung war nicht betroffen die sogenannte …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau A. arbeitet als Pauschalkraft (Minijob). Ihr Arbeitsvertrag hat folgenden Inhalt hat: „Die monatliche Arbeitszeit richtet sich nach dem Dienstplan. Sie beträgt maximal 52 Stunden im Monat. Die Vergütung beträgt maximal 450 EUR.“ Frau …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Thomas Hauser
BGH-Urteil vom 26.10.2016 (VIII ZR 240/15) Autokauf – tritt sporadisch ein Fehler auf, der von sicherheitsrelevanter Bedeutung ist und ein Mangel darstellt, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. In dem Fall, trat kurz nach dem Kauf …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG verklagt nunmehr Anleger, die ihre monatlichen Raten nicht mehr zahlen. Hierbei werden sowohl Forderungen aus dem Jahr 2012, wo eine Verjährung zu Ende 2015 drohte, als auch Forderungen aus …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Die AVA AG vermittelt Versicherungsverträge der bekannten PrismaLife AG. Hierbei handelt es sich um fondgebundene Lebens- und Rentenversicherungsverträge, also hauptsächlich Kapitallebensversicherungen mit dynamischer Beitragssteigerung und …
|
11.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
So ganz überraschend kommt es für Rechtsanwalt Markus Jansen nicht, dass die am 22. November geplante BGH-Verhandlung zur Zulässigkeit von Individualbeiträgen bei Verbraucherdarlehen geplatzt ist. „Der BGH hat schon mehrfach Klauseln zu …