317 Ergebnisse für Arzneimittel
Suche wird geladen …
17.07.2014
von GKS Rechtsanwälte
… wurde der an einer symptomlosen HIV-Infektion erkrankte Kläger von seinem Arbeitgeber, der Arzneimittel zur Krebsbehandlung herstellt, als chemisch-technischer Assistent für eine Tätigkeit im sog. „Reinraum“ eingestellt. Anlässlich …
|
26.06.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Medikamentenfälschungen können lebensbedrohlich sein. Deshalb bringt die EU-Kommission eine Verordnung auf den Weg, die für Verbraucher den Arzneimittelkauf noch sicherer machen soll. Zwar sind die Arzneimittel in Apotheken zu über 99 …
|
24.06.2014
von ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
… ein heilmittelwerberechtliches Verbot sei vielmehr die Annahme, dass eine überwiegende Anzahl der durch das Preisausschreiben angelockten Besteller die in unmittelbarer Nähe zur Preisauslobung beworbenen Arzneimittel auch dann verwendet …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 29.11.2011, Az.: 3 U 1429/11 , entschieden, dass die Durchführung eines Gewinnspiels für ein Arzneimittel in einer Apotheken-Zeitschrift, die sich an Apothekenpersonal richtet …
|
13.05.2014
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… BtMG vorgesehen für denjenigen, der ohne Erlaubnis des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM..."Bundesopiumstelle") eine oder mehrere der folgenden Varianten erfüllt hat. Es handelt sich um eine Aufzählung jeweils …
|
16.04.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… für Non-Food-Produkte Die neuen Produktsicherheitsvorschriften sollen für nahezu alle Waren des EU-Binnenmarktes gelten. Ausgenommen sind nur einige Produkte, wie etwa Arzneimittel und Lebensmittel. Verschärfung der Herkunftsangaben Zukünftig …
|
21.03.2014
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
… der Versicherungsnehmer an einer fortgeschrittenen lebenszerstörenden Erkrankung, hängen die Anforderungen, die an die Erfolgsaussichten zu stellen sind, davon ab, ob auch geeignete schulmedizinische Methoden oder Arzneimittel zur Verfügung stehen …
|
18.03.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Elektrizität. Nur Arzneimittel sind ausgenommen. Die dadurch sehr weite Produkthaftung trifft zudem Hersteller wie Händler. Außen vor ist nur, wer nicht direkt in den Herstellungsprozess eingebunden ist, beispielsweise bloße …
|
28.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Arzneimittel sind grundsätzlich an bestimmte Anwendungen gebunden. Auch das Bundesverfassungsgericht, das Bundessozialgericht (BSG) und der Gesetzgeber haben das Problem erkannt und Vorgaben für den indikationsfremden Arzneimitteleinsatz (sogenannter …
|
17.02.2014
von Rechtsanwalt Christoph Klein
… Dies gilt nicht nur für Arzneimittel im Sinne des Anhangs zum AMG, sondern ausdrücklich auch für die Wirkstoffe selbst. Der Bezug von Steroiden aus dem Ausland zur Eigenproduktion von Dopingmitteln sei gerade in Bodybuilderkreisen ausgeufert …
|
07.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des HWG für eröffnet ansehe, stelle sich die Werbung als mit den Vorschriften des Lauterkeitsrechts vereinbar dar. Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 HWG sind Zuwendungen und sonstige Werbegaben für rezeptfreie Arzneimittel (Medizinprodukte …
|
09.12.2013
von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
… aus der Anlage 2 des BtMG vorhanden sind, wird noch überprüft ob die Wirkstoffe unter das AMG (Arzneimittelgesetz) fallen. Nach der Definition des AMG sind Arzneimittel auch solche Stoffe, die physiologische Funktionen des menschlichen …
|
14.10.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… diese Sendungen vom deutschen Zoll sichergestellt. Das Landgericht Meiningen hat den Angeklagten wegen Inverkehrbringens falsch gekennzeichneter Arzneimittel gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 3a i. V. m. § 8 a AMG verurteilt, soweit die Ampullen oder Tabletten …
|
07.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… sichergestellt. Das Landgericht Meiningen hat den Angeklagten wegen Inverkehrbringens falsch gekennzeichneter Arzneimittel gemäß § 95 Abs. 1 Nr. 3a i. V. m. § 8a AMG verurteilt, soweit die Ampullen oder Tabletten keinen Wirkstoff enthielten …
|
27.09.2013
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte verboten. In der strafrechtlichen Praxis liegt genau in dem fehlenden Bemühen um eine solche Genehmigung das Problem. Die Gerichte argumentieren, dass sich Betroffene um einen solchen …
|
21.02.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bereits vor wenigen Tagen hat die Redaktion von anwalt.de über einen Medikamentenskandal berichtet. Nun erregt ein neues Thema, das Arzneimittel betrifft, die Gemüter. Denn die EU will die Richtlinie 2001/20/EG aufheben, die bisher regelte …
|
18.02.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… warnen daher davor. Dementsprechend ist Natriumchlorit auch kein hier zugelassenes Arzneimittel. Neben MMS finden sich noch zahlreiche weitere angebliche Wundermittel in Form von Pillen, Pulvern und anderen Darreichungsformen im Netz: häufig …
|
06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… gesondertes Gesetz über Arzneimittel. Teile des Arzneimittelrechts wurden durch verschiedene Vorschriften geregelt, die in einer Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen verteilt waren. Schon in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts erkannte …
|
05.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… dass der Besitz ohne Erlaubnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (die Rede ist hierbei von der Bundesopiumstelle) strafbar ist. Der BGH hat mit Maßnahmen gegen „das Kokain der Armen“ bereits begonnen. Dabei fährt er heute …
05.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
Ist ein fertiges Medikament in Deutschland nicht zugelassen, entsteht auch nach Zugabe von Kochsalzlösung kein neues Arzneimittel. Auch diese Lösung darf in Apotheken nicht verkauft werden. Fertigarzneimittel müssen in ihrer konkreten Form …
|
04.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… sind mittlerweile so umfänglich, dass vom Versicherungsnehmer quasi jede Beschwerde, ob mit oder ohne Arztbesuch, Krankschreibung oder Arzneimittel, anzugeben ist. Zum Teil wird dem Versicherungsnehmer zugemutet, vor Beantwortung der Fragen …
|
16.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sind nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen ausgeschlossen. Ein Kassenmitglied wollte das nicht akzeptieren und zog bis vor das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Gleichbehandlung …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… von Menschen aufgenommen werden. Nicht zu Lebensmittel zählen Arzneimittel und kosmetische Mittel im Sinne der Richtlinie 76/768/EWG. Ferner stellt sich die Frage, ob der angesetzte Streitwert tatsächlich angemessen ist. Unter keinen …
|
06.12.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… eine solche Schädigungseignung dann im Einzelfall fest, wird vermutet, dass das Arzneimittel die Schadensursache bildete. Das heißt, der Hersteller, der es in der Regel in den Verkehr gebracht hat, muss diesen Vorwurf entkräften, will …