235 Ergebnisse für EUIPO
Suche wird geladen …
|
22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken von normalen Marken? Amazon-Marken unterscheiden sich von normalen Marken dadurch, dass jede Amazon-Marke zusätzlich zum Markenschutz durch DPMA , EUIPO oder ein anderes Markenamt der oben genannten Länder auch von der Amazon Brand …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zu verhindern. Die zuständigen Markenämter wie DPMA, EUIPO und WIPO prüfen bei der Anmeldung neuer Marken nicht automatisch, ob bereits identische oder verwechslungsfähige Marken registriert sind. Es liegt in der Verantwortung des Markeninhabers …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… scheiterte aber beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Über die Beschwerde wegen der unterlassenen Markeneintragung hatte nun das EuG zu entscheiden. Kein Käse mit Herkunftsbezeichnung Nach Auffassung des EuG war …
|
12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… es in der Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH? Die Abmahnung betrifft die Marke „ SCHMUDDELWEDDA “, die für „Bekleidung“ (Klasse 25) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 009885948 eingetragen …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei meldet regelmäßig für zahlreiche Neumandanten und Stammmandanten Marken beim DPMA als auch beim EUIPO an. Gerade bei Neumandanten hören wir häufig die Frage, warum es denn eigentlich notwendig sei, einen Rechtswalt, oder gar …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Design oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht. Vereinfacht gesagt, kann alles eingetragen werden beim DPMA oder EUIPO. Notwendig, damit tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt …
|
03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… darauf, dass sie dieses Design nur innerhalb von 12 Monaten ab dessen Veröffentlichung beim EUIPO anmelden können, um ein entsprechendes eingetragenes Design zu erlangen. Danach würde ihr nicht eingetragenes Design nämlich aufgrund der 12 …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Budgets in schutzrechtsbezogene Ausgaben als Unternehmen in weniger innovationsgetriebenen Branchen. Dennoch gibt es einige ernsthafte Abschätzungen: Eine gemeinsame Studie des EPA und des EUIPO ergab, dass Unternehmen im Durchschnitt etwa 10-30 …
|
26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… über das DPMA oder eine EU-Markenanmeldung über das EUIPO offen. Designs (Geschmacksmuster) schützen das Erscheinungsbild oder die ästhetischen Aspekte eines Produkts, z. B. seine Form, Farbe, Oberflächentextur oder -muster. Sie tragen …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… mittelständischer Unternehmen mit speziellen Zuschüssen, die über das dafür spezialisierte europäische Amt EUIPO in Alicante vergeben werden. Angesichts der vielen Problemstellungen und Aufgaben wird der Schutz der vermarkteten Geschäftsidee …
|
13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen. Für Deutschland ist dies das DPMA, in Europa des EUIPO. Erst im Verletzungsfall wird geprüft, ob das eingetragene Design überhaupt geschützt ist. Hierfür gibt es zwei Voraussetzungen, die bei der Eintragung …
|
13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die KH Mediengruppe GmbH seit dem 01.01.2022 Lizenznehmerin der Marke „AMK“ sei. Zu dieser Marke wird darauf hingewiesen, dass diese beim EUIPO unter …
|
06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Das Widerspruchsverfahren wird dann nach den Regeln der Unionsmarkenverordnung durchgeführt. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist wird der Inhaber der älteren Marke jedoch …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO Registernummer 014996391, zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
|
01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Unionswortmarke mit der Registernummer EM- 009967291 und Unions-Wort-Bildmarke mit der Registernummer EM- 017925753. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten im Internet …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Das Zeichen “VfB Stuttgart“ ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt …
|
18.10.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sieht darin eine Verletzung ihrer Markenrechte. Im Rahmen des Abmahnschreibens beruft diese sich darauf, dass das Kennzeichen „Outlaw“ an die KH Mediengruppe GmbH seit dem 01.01.2022 lizenziert sei. Die Marke selber ist beim EUIPO eingetragen …
|
14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… durch Einreichung der Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dies kann schriftlich oder online erfolgen. Das EUIPO stellt hierzu auf seinen unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/route-to-registration …
|
22.06.2023
… können Sie kostenfrei eingetragene Marken recherchieren: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) World Intellectual Property Organization (WIPO) Ist eine Markenrechtsverletzung strafbar …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und das Unternehmen sei Inhaber zahlreicher beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter diversen Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragenen Marken mit den Zeichen „FRIDA KAHLO“ und „FRIDA“. Abmahnung der ZIERHUT IP …
|
27.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.
Ein Unternehmer aus Hilden hatte 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Unionswortmarke „Malle“ u.a. für „Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Party-Organisation, Party-Durchführung; Betrieb …