235 Ergebnisse für EUIPO
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. In den aktuell durch unsere Fachanwaltskanzlei bearbeiteten Fällen wird unseren Mandanten jeweils vorgeworfen, die Markenrechte der Zapf Creation AG …
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23.06.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-zapf-creation-ag-und-zierhut-ip/ Gegenstand der Abmahnung der Zapf Creation AG Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 beim EUIPO als Wortmarke für …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… aus Hannover betreibt u. a. einen Onlineshop für Notebooks (Thinkpads) und Zubehör. Die GmbH hält die (EUIPO) Markenrechte an dem Begriff „Luxnote“ (Registernr.: 0164158049) in Klassen 9 (u.a. Ladegeräte, Datenträger etc.), 35 (Werbung) und 37 (u …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter der Bezeichnung " BABY born ". Dieser Begriff ist als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beim Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) anzumelden. Sollte eine Unionsmarke angemeldet werden müssen, so ist der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle eine internationalen …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin unter anderem Inhaberin der Marke „BABY born“ ist, die unter der Nummer 002468 346 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Im Weiteren wird unter Verweis auf ein konkretes Angebot …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist), welche beide beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen seien. Wegen angeblich gefälschter Uhren sei die Daniel Wellington AB zuvor gegen das Unternehmen T... & J... UG gerichtlich vorgegangen …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Abgemahnten im Internet auf die Rechte an der Wortmarke „Hula Hoop“ verwiesen, die zugunsten der Abmahnerin unter der Registernummer 004460961 in das Register des EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) eingetragen …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… EUIPO), erneut darüber zu entscheiden. Welche Voraussetzungen gibt es für die Anmeldung einer Unionsmarke? Rechtsanwalt Guido Kluck, L.L.M., erklärt: „Als Unionsmarke können die verschiedensten Zeichen, wie Wörter, Abbildungen, Farben …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wird. Dieser Umstand hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass die Löschung der Marke der Garwick Industries Ltd. beantragt wurde. Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für gewerblichen Rechtsschutz) hat erst am 16.01.2020 entschieden …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Markenrechte der Triaz Group GmbH durchzusetzen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein Angebot mit der Marke „ENNA“ beworben zu haben. Die Marke sei allerdings bei der DPMA und EUIPO registriert und somit geschützt …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… aufgrund des damit verbundenen Arbeitsaufwandes, heißt der ständigen Überwachung des Registers, unwahrscheinlich. Löschung von Unionsmarken Auf europäischer Ebene führt das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… für geistiges Eigentum, (EUIPO) und dem WIPO in Genf, wenn Sie eine europäische Marke oder eine Weltmarke anmelden wollen. IV. Unser Rat zur Markenanmeldung: Markenanmeldung durch Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB Wollen Sie eine Marke …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… aus Hilden sicherte sich im Jahr 2002 die Rechte am Begriff „Malle“ beim EUIPO. Dieser Begriff wurde von Disco- und Veranstaltungsbetreibern bereits öfter verwendet, um Partys zu bewerben. Der Inhaber ging in mehreren Verfahren gegen die Personen …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf Markenregistrierungen beim DPMA und beim EUIPO verwiesen. Entsprechende Registerauszüge sind dem Schreiben in der Anlage beigefügt. Sodann wird auf ein Angebot des Abgemahnten verwiesen. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Am 01.04.1996 hat das Unternehmen Seven Towns Ltd einen Antrag auf Markeneintragung für seinen Rubik´s Cube beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht, drei Jahre später wurde die Eintragung bewilligt …
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04.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… als dreidimensionale Unionsmarke eintragen lassen. Der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beantragte im Jahr 2006 beim EUIPO die Nichtigkeitserklärung der dreidimensionalen Marke. Begründet wurde der Antrag damit …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… anerkannt werden. Andererseits wird es zur Folge haben, dass die dort ansässigen Rechtsanwälte nicht mehr berechtigt sein werden, ohne Weiteres ihre Mandanten vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu vertreten. Mögliche …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Innerhalb von 3 Monaten nach Eintragung einer Marke im Register kann der Inhaber der älteren Marke Widerspruch beim DPMA oder EUIPO erheben, um eine ähnliche oder sogar identische Marke aus dem Register löschen zu lassen. Widerspruch …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische oder ähnliche Marken registriert …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in das europäische Markenregister des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), in ganze „Bündel“ verschiedener internationaler und nationaler Markenregister bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), oder gar …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die Marken sind jeweils beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Unseren Mandanten wird vorgeworfen, gefälschte Waren verkauft zu haben, die mit den gerade genannten Marken versehen gewesen …
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09.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… die eine Vielzahl von Wiedergaben zulasse, die weder vorher festgelegt noch beständig sind, nicht mit Art. 4 der Verordnung Nr. 207/2009 vereinbar. Die Richter verneinten auch die Verletzung eines Vertrauensschutzes. So habe das EUIPO …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… unterscheiden und so die Identität und Produkte schützen kann.“ Warum ist die Marke von Adidas nichtig? Ein belgisches Unternehmen hat 2014 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen Antrag auf Nichtigkeit der Marke wegen …