235 Ergebnisse für EUIPO
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Marke nicht gleich Marke ist. Amazon-Händler sollten daher immer versuchen, eine Wortmarke anzumelden. Die Marke wird dabei beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (ganz Europa) angemeldet. Nach Eintragung der Marke, kann diese dann bei Amazon …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Nun ist ein online Händler von Wanddekoration betroffen, der die Bezeichnung „Pink Floyd“ nutze (Etsy + Onlineshop). Es geht um die Marken und Kennzeichnungsrechte an der Wortmarke „PINK FLOYD“ (EUIPO: 014996391). Die Pink Floyd (1987) Ltd. sei …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… handelt, die ausschließlich die technische Funktion eines Produkts schützen können. Marken Daneben gibt es auch noch die Marke, die man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim European Intellectual Property Office (EUIPO) anmelden …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen sein Warenangebot ohne Lizensierung und Zustimmung des Markeninhabers vorgehalten zu haben …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… bestehen Markenrechte der Burberry Limited an der Wortmarke BURBERRY , welche sowohl als nationale deutsche Marke als auch beim EUIPO als Unionsmarke eingetragen ist. Gleichfalls ist das bekannte Logo des Ritters auf dem Pferd "Equestrian Knight …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sie genießt markenrechtlichen Schutz in der Warenklasse 28 (Gesellschaftsspiele). Auch ist die Bezeichnung beim EUIPO, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, eingetragen. In dem uns aktuell vorliegenden Abmahnschreiben …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Der Abgemahnte hatte den Begriff „BABY born“ in einem Angebot über Puppenzubehör benutzt. Unter Verweis auf dieses Angebot wird der Vorwurf …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die Marke „KODRA“ hingewiesen, die unter der Registernummer 004134789) in das Register des EUIPO eingetragen ist. Diese europäische Marke genießt Schutzwirkung in den Klassen 18, 24 und 25 der Nizzaer Klassifikation. Zu den Forderungen …
14.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dar. Die Marke "Frida Kahlo" sei beim Europäischen Markenamt (EUIPO) für den Schutz verschiedener Klassen eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Online-Händler wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Auf der Kulturtasche ist das Portrait der Künstlerin Frida Kahlo aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO ) unter den Registernummer 004413803 (Klassen 03, 09 …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… aus. Sie ist Inhaberin verschiedener Marken, welche Bezug auf die Person Frida Kahlo nehmen. Die Frida Kahlo Corporation sei Inhaberin der Wortmarke „VIVA LA VIDA“, welche für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte für aufgeforderte eine strafbewehrte Unterlassungs …
20.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… EUIPO): 00441380 015085517 015589179 017352352 017493305 018073216 004589181 018110212 018243379 017824905 017988404 018012874 018250916 Der gegen unseren Mandanten erhobene Vorwurf in der Abmahnung lautet, dass dieser über die Do-it …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Markenrechtsverletzungen zum Gegenstand. Dies ist dadurch zu erklären, dass zahlreiche Fußballvereine ihre Namen, Logos oder Vereinssprüche beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einer deutschen Marke ab 149,00 € zzgl. MwSt. an. Weitere Infos zur Onlineanmeldung finden Sie hier: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/marke-online-anmelden/ Die Unionsmarke beim EUIPO Wird der Markenschutz nicht nur für …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Union für geistiges Eigentum ( EUIPO) die Wortmarke MASSI an. Er ließ sich die Bezeichnung für Waren wie Helme für Radfahrer, Schutzbrillen, Fahrradhandschuhe und Fahrräder etc. schützen. Am 31. Oktober 2003 erweiterte …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… Markenrechtsverletzung. Die Worte „VIVA LA VIDA“ sind als Wortmarke für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen. In der Abmahnung fordert die Kanzlei Zierhut die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über die Anzahl …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… die unter Nummer 002468346 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Der Zapf Creation AG ist laut Abmahnung kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Kleinanzeigen Puppenzubehör …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 1536309 für Kleidung und Accessoires, wie z.B. Schmuck, Arm- und Halsbänder, Ohrringe und auch Sticker. Schutz bestehe ebenfalls für die EU Wort …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… international, z.B. beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), anzumelden. Diese markenrechtlich geschützte Marke wird bei einer Markenrechtsverletzung durch einen Dritten im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung …
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17.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Vier Ringe dreidimensional (000018762) Vier Ringe zweidimensional (017884599 Vier Ringe Ränder (017888903) Über das Internet soll unser Mandant Autozubehörteile angeboten haben …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Mandanten wird in der neuesten Abmahnung vorgeworfen, die Markenrechte der Frida Kahlo Corp. verletzt zu haben. Diese ist Inhaberin der Marke "FRIDA KAHLO", das beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen …