235 Ergebnisse für EUIPO
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12.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. In den bereits von uns bearbeiteten Abmahnungen heißt es stets, dass die Adressaten der Abmahnungen im Internet …
08.12.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… AG ist nicht nur Herstellerin von Kinderspielzeug, sondern auch Inhaberin der Marke „BABY born“, die unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. An dieser eingetragenen …
03.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 000018762 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das von unserem Mandanten angebotene Schild soll dieses AUDI-Logo in unerlaubter Weise tragen, insbesondere soll es sich bei dem Schild nicht um …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… von unserer Kanzlei verteidigten Falles lautet erneut: Markenrechtsverletzung wegen Anbietens nicht-originaler Ware. Der Begriff "BABY born" ist eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetrage Marke …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… diese jedoch bei der Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder vom European Intellectual Property Office (EUIPO)( für europäische Geschmacksmusteranmeldungen) nicht geprüft werden. Es handelt sich daher um sogenannte …
15.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Inhaberin der Wortmarke "BABY born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das Markenzeichen "BABY born" ist unter anderem in der Warenklasse 28 (Zubehör für Spielzeugpuppen) geschützt. In den uns …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Sie in der Artikelüberschrift die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke FRIDA, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter den Registernummern 017824905, 017988404, 018012874, 018250916. Aufgrund …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… finden wir regelmäßig vorab alle älteren Rechte, die im Rahmen des Eintragungsverfahrens auch von der EUIPO aufgefunden werden, so dass etwaige Risiken bereits vor der Markenanmeldung diskutiert und verringert werden können.
02.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… geschützt und umfangreich beim Amt der Europischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen (z.B. unter den Registernummern 004413803, 015085517, 015589179, 017352352, 017493305). Bei den angeblich von unserem Mandanten angebotenen …
01.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die AUDI AG ist Herstellerin der Audi-Kraftfahrzeuge und diverserer Kfz-Zubehörteile. Daneben ist die AUDI AG Inhaberin unter anderem folgender Markenzeichen, die allesamt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist laut Abmahnung Markenrechtsinhaberin folgender beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragenen Markenzeichen: "quattro" (Nr. 000019430) "A4" (Nr. 000018838) "A5" (Nr. 004775177) "A6" (Nr. 000018846) "A7" (Nr …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… verschickt. In den Abmahnungen wird vorgegeben, der Adressat der Abmahnung habe die Markenrechte an dem Zeichen „FRIDA KAHLO“ und oder „FRIDA“ verletzt, die sich die Frida Kahlo Company in das Register des EUIPO als Wortmarke habe eintragen …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… eines bestimmten Stoffes hat Sie in der Artikleüberschrift die Bezeichnung „Frida Kahlo“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 015085517 registrierten Marke „Frida Kahlo …
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03.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… als Markenrechtsverletzung gerügt wird. Die Marke Schmuddelwedda ist sowohl als europäische Marke beim EUIPO (009885948) als auch als deutsche Marke beim DPMA (302017033961) registriert. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama erhalten? Die F RIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 004413803 …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vertreibe die Frida Kahlo Company diverse Produkte, unter anderem Bekleidungsartikel. Die Bezeichnung "Frida Kahlo" ist unter der Registernummer 004413803 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Marke Frida Kahlo“ ist, die in das Register des EUIPO eingetragen ist. Sodann wird unter Hinweis auf ein Angebot des Abgemahnten der Vorwurf …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Produkte erziele. Sodann heißt es, dass die Bezeichnung "HARLEY-DAVIDSON" als Wortmarke zur Nummer 1 172 329 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und markenrechtlich geschützt sei. Die Eintragung bestehe …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Marke 1003236 „Chitos" Abmahngefährdet sind Anbieter von Knabberwaren mit der Bezeichnung „Cheetos“. Die Intersnack gibt an, in der Vergangenheit mehrfach erfolgreich vor dem EUIPO gegen „Cheetos"-eine Marken von Frito-Lay North America, Inc. a …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der beim EUIPO eingetragenen Unionsmarke und an der beim DPMA eingetragenen Marke „Kniffel“ verletzt zu haben. Aus der Vergangenheit sind mir derartige Abmahnung der Schmit Spiele GmbH auch an der geschützten Bezeichnung „Mensch ärgere Dich …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… geschützt und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 002734267 eingetragen. Entsprechende Auszüge sind der uns vorliegenden Abmahnung beigefügt. Bei dem hinter der Marke stehenden …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechte verletzt haben soll. Bei dem Begriff "BABY born" handelt es sich um eine Marke, die unter der Nummer 002468346 bei EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen ist. Unser Mandant sieht …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wenn eine entsprechende Autorisierung durch die Markeninhaberin Zapf Creation AG erfolgt sei. Der Begriff „BABY Born“ sei als Marke der Zapf Creation AG beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Eine Autorisierung durch die Zapf …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw. das EUIPO, ob meine Wunschmarke ältere Rechte Dritter verletzt? Was kann mir …