235 Ergebnisse für EUIPO
Suche wird geladen …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auf europäischer Ebene, d. h. wenn dieses Schutzrecht beim EUIPO dem Schutz für die gesamte Europäische Union eingetragen ist, Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Ein Design bzw. ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüfte …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass diese beim EUIPO unter der Unionsmarkennummer 010994929 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 24 und 25 eingetragen ist. Als Lizenznehmerin sei die KH Mediengruppe GmbH berechtigt, die Marke innerhalb Europas auf Produkten …
|
02.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wird uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der Volkswagen AG vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist hier die Verletzung von Markenrechten an der Wortmarke „VW“ und der Unionsbildmarke zur EUIPO-Nr. „703983“ (VW im Kreis …
|
29.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… weltweit angemeldet. Die Markenämter, unabhängig, ob DPMA oder EUIPO, überprüfen bei einer entsprechenden Anmeldung bekanntlich nicht, ob diese ggf. gegen bereits bestehende Marken verstoßen. Dies bedeutet im Umkehrschluss …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Veröffentlichung verweisen, um sein Recht zu beweisen. Außerdem kann man den Schutz nach und nach auf bis zu 25 Jahre verlängern. Das ist ein Service des Harmonisierungsamtes in Alicante (EUIPO). Dort wird geprüft, ob die eingereichten …
|
14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die deutsche Marke erstreckt sich der Schutz auf ganz Deutschland, für die Unionsmarke für die gesamten Mitgliedsländer, welche sich dem EUIPO angeschlossen haben. Ausgenommen ist beispielsweise die Schweiz. Die Unionsmarke gewährt Schutz …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Eigentum (EUIPO). Eine inhaltliche Prüfung findet nicht statt. Ob ein Design / Geschmacksmuster überhaupt Schutz beanspruchen kann und ob somit aus dem Design / Geschmacksmuster tatsächlich Rechte hergeleitet werden können, ist erst …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der Unionsmarke „HONDA“ verwiesen, die unter der Registernummer EM 003310034 beim EUIPO registriert ist. Im Weiteren wird auf den Internetauftritt des Abgemahnten und die dort angebotenen Produkte verwiesen. Konkret geht es um Aufkleber …
13.05.2022
… DPMA). Wenn ein Geschmacksmuster auch EU-weit geschützt werden soll, muss zusätzlich eine Registrierung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vorgenommen werden. Man spricht in diesem Fall …
|
06.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zählen auch die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an dem bekannten Bild der „Rolling Stones Zunge“, welche auch als Bildmarke beim EUIPO angemeldet ist. In dem Abmahnschreiben an unsere Mandantschaft …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Europäischen Markenamt (EUIPO) unter nachfolgenden Registernummer eingetragenen Wortmarken „FRIDA“. 017824905 017988404 018012874 018250916 Die Abmahnung vom 04.05.2022 enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung des Zeichens „Frida …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Geschmacksmuster sind etwas höher als die eines Deutschen Design. Das Europäische Geschmacksmuster meldet man beim EUIPO an. Das deutsche Design beim DPMA. Wie hoch sind die Anmeldegebühren bei Design oder Geschmacksmuster? Die Anmeldegebühren …
|
28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unzulässige Monopolisierungen zu verhindern. Die Folge der Anmeldung eines solchen Zeichens bestünde darin, dass das entsprechende Markenamt, DPMA oder EUIPO, unmittelbar die Markenanmeldung zurückweisen würde. Die von Ihnen sodann an das Markenamt …
|
19.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die in das Register des EUIPO eingetragen seien: • 004413803 • 015085517 • 015589179 • 017352352 • 017493305 • 018073216 • 004589181 • 018110212 • 018243379 Darüber hinaus sei die Frida Kahlo Inhaberin zahlreicher Wortmarken …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) beträgt die Grundgebühr für eine Klasse 850 EUR, für die zweite Klasse 50 EUR und ab der dritten Klasse 150 EUR je Klasse. Zu diesen Kosten können noch Anwaltsgebühren hinzukommen …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Reisenthel Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eintragen lassen. Eingetragen ist etwa Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487, die Wortmarke Hand in Hand, unter der Registernummer 001397058 …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Einkaufskörben. Auf die Firma Reisenthel sind einige Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eingetragen. Unter anderem genießt die Herstellerin Schutz für die Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487 …
|
27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… ich meine Marke an? Dazu muss entschieden werden für welche Länder der Markenschutz gelten soll Deutschland - Eintragung beim DPMA Europa - Eintragung bei EUIPO Gezielte Länderauswahl - Eintragung bei WIPO Muss die Markenanmeldung …
|
18.03.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… angeboten. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „FRIDA“. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über …
|
02.03.2022
… Sie sich entscheiden, ist entweder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München, das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) im spanischen Alicante oder die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Ihr Ansprechpartner …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Abmahnung helfen? Wir prüfen zunächst, ob die Abmahnung berechtigt ist. Im Geschmacksmusterrecht sollte zudem angeprüft werden, ob das Geschmacksmuster überhaupt bestandskräftig angemeldet wurde. Das EUIPO prüft nicht die materielle Bestandskraft …
30.03.2020
… Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung:
Datenbank Rechercheziel DPMAregister Deutsche Marken eSearch plus Unionsmarken Madrid Monitor International registrierte Marken TMview Marken/Markenanmeldungen …
|
09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… eine Markenurkunde oder ein Auszug aus dem Markenregister des DPMA oder der EUIPO vor? Hat der Abmahner das Kennzeichen bereits früher im geschäftlichen Verkehr verwendet, und zwar früher als das abgemahnte Unternehmen? Oder kann der Abmahner …
02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… EUIPO Anmeldenummer: 009317082) zu. Ebenso sollen Ihr die Rechte an den Bildnissen der Musiker der Musikgruppe Motörhead zustehen, so insbesondere die Rechte an den Bildnissen des Künstlers Ian Fraser „Lemmy“ Kilmister. Vertreten …