235 Ergebnisse für EUIPO
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17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz Ihrer Marke durch Registrierung Wenn Sie eine Marke für Ihre Waren und/oder Dienstleistungen haben registrieren lassen – z. B. als nationale deutsche Marke beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO – haben Sie schon gute …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in den Angeboten des Abgemahnten seien laut der Abmahnung markenrechtlich für Kleidungsstücke sowohl beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf nationaler Ebene, sondern europaweit? Dafür zuständig ist das EUIPO (European Union Intellectual Property Office = Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum). 2. Was müssen Sie beachten? Die Anmeldung einer Marke beim EUIPO …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… eine Eintragung als Unionsmarke bei der hierfür zuständigen Stelle der Europäischen Union, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz: EUIPO), beantragt. Als dieses eine Eintragung verweigerte, klagte das Unternehmen …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Das Spiel und das Spielbrett würden einen erheblichen Bekanntheitsgrad besitzen und daraus folgend eine hohe Kennzeichnungskraft …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… weltweit berühmt. Das gleiche gelte für das Porsche-Wappen. Beide seien markenrechtlich beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt. Wir vertreten bereits Mandanten …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 2 Nr. 3, Abs. 3 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG sowie gem. Art. 14 Abs. 1, 9 UMV. Der Schutz der Marke „Ed Hardy“ ergebe sich aus der Eintragung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Bekanntheitsgrad gem. § 14 Abs. 2 …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Patent- und Markenamt (DPMA) registriert werden. Ist eine EU-weite Nutzung geplant, kann eine sog. Unionsmarke beim EUIPO angemeldet werden. Weiterhin gibt es noch die Möglichkeit, eine Internationale Marke anzumelden (mit der Angabe …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… umfasst; jede weitere Klasse kostet „extra“. Nutzung der einheitlichen Klassifikationsdatenbank Um Markenanmeldern die Eingruppierung zu erleichtern, haben das DPMA, das EUIPO und weitere nationale europäische Markenämter eine einheitliche …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus diesem Jahr machen die illegalen Geschäfte mit Plagiaten und Fälschungen inzwischen 2,5 Prozent des Welthandels aus. Innerhalb der Europäischen Union ist es sogar doppelt so viel. Der wirtschaftliche …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Das musste auch ein brasilianisches Unternehmen erfahren, das einen einfachen Klingelton, der im Wesentlichen bei Weckern oder Telefonen verwendet wird, beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) als Unionsmarke eintragen …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Schutzhindernisse Markenrecherche im Hinblick auf sogenannte relative Schutzhindernisse Beratung und Erstellung im Hinblick auf das Warengruppen- und Dienstleistungsverzeichnis Durchführung des Anmeldeverfahrens der Marke beim EUIPO Korrespondenz …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mehr und mehr Markenanmeldungen verzeichnen. Gerade bei dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung stehen besonders wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund. Dies beruht einerseits darauf …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… schon länger. Future Enterprises hatte 2008 die Eintragung der Unionsmarke MacCoffee für Nahrungsmittel und Getränke beantragt. 2010 ließ das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke zu. Drei Jahre später gab das Amt …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hervor. Besonders beliebt bei den Produktpiraten sind demnach gefälschte Luxusgüter wie Uhren oder teure Handtaschen …
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15.04.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… gilt für alle Anmeldungen vor dem 22.06.2012. Für alle Markenanmeldungen vor dem 22.06.2012 ist dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum – kurz EUIPO (zuvor Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – HABM) bis zum 24.09.2016 …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Abkürzung HABM bekannt – ändert seinen Namen und wird zukünftig „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“, kurz EUIPO, heißen. 2. Änderung des Namens Gemeinschaftsmarke in Unionsmarke Die Gemeinschaftsmarke heißt ab …