235 Ergebnisse für EUIPO
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29.04.2019
von Patentanwalt Christoph Lösch
… Markenamt (EUIPO) müssen verschiedene Kriterien (u. a. fehlendes Freihaltebedürfnis und ausreichende Unterscheidungskraft) erfüllt sein, andernfalls wird die Markenanmeldung zurückgewiesen.
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eines Inhabers einer älteren Marke ausgesprochen wird ein kostenpflichtiges Löschungsverfahren eingeleitet wird. Anmelder, die nicht anwaltlich vertreten sind, übersehen häufig, dass das DPMA und/oder EUIPO nicht prüft, ob es eine ältere identische …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… ich Sie bundesweit zum Markenrecht oder führe für Sie die Registrierung Ihrer Marke in Deutschland vor dem DPMA oder in Europa vor dem EUIPO durch. Melden Sie sich gerne für Sie unverbindlich per E-Mail.
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… wird nur eine bereits beim DPMA oder beim EUIPO registrierte nationale oder europäische Marke. Mit dieser kann man sich über sein Amazon-Konto für das Programm anmelden. Bei der Anmeldung müssen der Markenname, die Registrierungsnummer …
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… 2029. Anders dagegen beispielsweise die Schutzdauerfristen beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum). Hier wird der Anmeldetag nicht in die Fristberechnung einbezogen, sodass der Schutz einer Marke mit Anmeldetag 16 …
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22.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… die des EUIPO, nach der McDonald‘s die Löschung der Marke „Big Mac“ droht, weil die Fastfood-Kette diese nach Ansicht des EUIPO nicht rechtserhaltend genutzt hat. Markeninhaber sollten also immer genau im Blick haben, ob sie ihre Marken ausreichend …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… an diesen wohl verlieren. Die EU-Marke nach dem Brexit Der Verlust der Markenrechte der angemeldeten EU-Marke liegt ganz schlicht und ergreifend daran, dass es sich um eine Unionsmarke handelt, die vom Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO) erteilt …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… der Marke stellen! So ist es gerade McDonald´s passiert, die nach Ansicht des EUIPO ihre Marke Big Mac nicht ausreichend verwendet haben.“ Abschließend erklärt Herr Kluck zum Markenrecht: “Wer eine Marke verwendet, die identisch …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ihre Marke mit einer Drittmarke kollidiert. Eintragungsfähigkeit, Schutzhindernisse, Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, Identitätsrecherche, Ähnlichkeitsrecherche, Korrespondenz mit dem DPMA oder EUIPO Das Deutsche Patent …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Eigentum (EUIPO) um den Big Mac gegen die irische Burgerkette Supermac´s verloren. Nun droht die Löschung dieser Marke. Nachdem McDonald´s versuchte, die Verbreitung der irischen Kette Supermac´s in Europa zu verhindern, konterte …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Schutz möglich. Voraussetzung für einen europäischen Schutz ist die Eintragung der Marke als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dagegen ist nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) auch möglich …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Mitgliedsstaaten Will man aber in mehreren EU-Mitgliedstaaten Markenschutz erhalten, so kann man eine EU-Marke (Gemeinschaftsmarke) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmelden – dies ist das europäische Verfahren. Egal …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist für die Klassen 29 (Fisch, nicht lebend), 30 (Kaffee) und 43 (Restaurants) beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Die MyPoké Holding ApS eine Namensänderung des Unternehmens sowie die Unterlassung …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Urteil vom 26.04.2018 (Az. T-554/14) hob das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf und verneinte damit eine Verwechslungsgefahr zwischen …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches beim EUIPO angemeldet und eingetragen wird. Geschützt ist die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon. Die Erscheinungsform kann sich aus verschiedenen Merkmalen …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
… geschützt? Unserm Mandanten wird vorgeworfen, einen Kopfaufsatz der Marke „Start Now-Fire Turbine“ in den Verkehr gebracht haben. Solche Muster entstehen nicht etwa durch Eintragung bei der EUIPO, sondern durch erstmalige Offenbarung …
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20.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… bei Abmahnung von Naketano und Lorenz Seidler Gossel Vorab muss immer darauf hingewiesen werden, dass Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen werden, ohne dass eine Prüfung der Neuheit / Eigenart des Musters durch das EUIPO vorgenommen wird. Ob …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante (Spanien) angemeldet. Die Eintragung erfolgt für 10 Jahre und kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Für ein Unternehmen, das vorwiegend bzw. ausschließlich …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
… alle weiteren Gebühren finden Sie auf der Website des DPMA. Die Online-Anmeldung einer Unionsmarke gibt es ab 850,- €; alle weiteren Gebühren finden Sie auf der Website des EUIPO. Die Kosten einer internationalen Markenanmeldung sind sehr …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… sie regelmäßig davon aus, dass der Markenschutz bei einem für sie geografisch zuständigen Markenamt (in Deutschland also beim DPMA oder beim EUIPO) und nicht in einem anderen Land der Welt besteht. Verbraucher gehen davon aus, dass Markenware …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Klasse 18, darunter Taschen aller Art, genießt. Ein Auszug aus dem Online-Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist dem Schreiben als Anlage beigefügt. Unter Verweis auf den Online-Shop des Abgemahnten …
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28.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus der Datenbank des EUIPO ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Unter Verweis auf die Merkmale der mustergegenständlichen Handtasche und das Angebot einer Tasche des Abgemahnten sowie einen durchgeführten Testkauf wird der Vorwurf …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… 4 Nr. 1 MarkenG geschützt. Für einen Schutz innerhalb der Europäischen Union ist eine Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) erforderlich. Ohne eine Eintragung kann eine Marke durch Benutzung geschützt …