5.129 Ergebnisse für Gewerblicher Rechtsschutz
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im April 2024 erreichen uns Anfragen zu Marions-Kochbuch-Abmahnungen. Mit diesem Artikel möchten wir eine erste Hilfestellung für Betroffene geben. 1. Was ist eigentlich „Marions Kochbuch“ und worum geht es in der Abmahnung? Auch heute …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sollten Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte NIMROD wegen Filesharings in Bezug auf ein Computerspiel erhalten haben, bewahren Sie zunächst ruhe, aber nehmen Sie die Abmahnung ernst. Es handelt sich in der Regel um eine seriöse Abmahnung. …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… ist die (gewerbliche) Reservation einer Domain mit dem Zweck der späteren Veräußerung an den Inhaber der Kennzeichenrechte oder mit dem Zweck der Blockade des Rechtsinhabers, die sogenannte Domainreservation. Die Rechtsverletzung besteht …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die rechtlichen Vorgaben für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln sind streng. Wer unzulässige Angaben macht, riskiert eine Abmahnung. Im nachfolgenden Beitrag erläutere ich, welche Fehler besonders häufig vorkommen. …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Kanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) versendet für Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmen oder Serien durch Filesharing. Zu den Mandanten der Kanzlei Frommer Legal zählt auch die LEONINE Licensing …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Rechtsschutz üblichen sehr kurzen Fristen sollten Sie möglichst schnell klären, wie in der Angelegenheit weiter vorgegangen werden soll. Dies gilt sowohl für das Vorgehen gegenüber dem eigenen Lieferanten und gegebenenfalls den eigenen gewerblichen …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Unterlassungserklärung abzugeben. Wenn keine ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung fristgerecht abgegeben wird, kann der Abmahner die Ansprüche gerichtlich durchsetzen. Im gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen der bekannten Modemarke Burberry , die von der Hamburger Kanzlei CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Burberry ausgesprochen werden. In diesen Abmahnungen wird den Empfängern vorgeworfen, …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz oder schriftlich bei der zuständigen Zollbehörde gestellt. Der Antrag soll das Original, die Produktfälschungen, die Verpackung der Originalware und der Produktfälschungen mit allen bekannten Merkmalen sowie …
24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Rechtstipp: Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen, die ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses macht. Es handelt sich um ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl den …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Sie im gewerblichen Rechtsschutz, unterstützt die markenrechtliche Recherche und die Streitführung. Autorin: Rechtsanwältin Yana Krause Rechtsanwaltsgesellschaft FAITZER T 0049 40 39109 365 F 0049 40 39109 373 E info@faitzer.com
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Jahren zahlreiche Mandanten im Bereich des Markenrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes. Wir haben viel Erfahrung beim Umgang mit solchen Abmahnungen. Nehmen Sie gerne Kontakt zu mir auf, entweder per E-Mail unter otto.grote@ameleo-law.com oder telefonisch (Tel.: 0211-54 20 04 64).
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20.03.2024
von Rechtsanwältin Julia Maris
Herr Dr. Torsten Schröer von der Firma Blickwinkel verschickt in der Regel Emails, in welchen er eine bestimmte Bildnutzung hinterfragt. Er selbst stellt sich vor, als eine „Bildagentur des Bundesverbandes Professioneller Bildanbieter ( …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch andere Vereine mahnen wegen Fehlern bei vorgeschriebenen Angaben zu Lebensmitteln ab: Vorgehen des Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. gegen fehlende Angabe des Grundpreises, fehlende Angaben zum Zutatenverzeichnis …
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19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patente spielen eine entscheidende Rolle in der Welt des geistigen Eigentums, indem sie Erfindern Schutz und Anreize bieten, ihre Innovationen zu teilen, ohne befürchten zu müssen, dass andere ihre Ideen einfach kopieren. Die Erstellung …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vor. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, einen Musiktitel oder ein Computerspiel illegal herunter- und hochgeladen zu haben? Sie sind sich aber sicher, dass Sie das nicht waren? Dann haben Sie die Möglichkeit, …
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18.03.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Heute vor 100 Jahren, britische Patentanmeldung „Improved Exercising Apparatus“ Dieses Gerät wirkt sehr modern, und gewiss hat man schon im November vor 100 Jahren gute Vorsätze für den Sport und die Fitness in der kalten Jahreszeit …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Grundsatz, das nicht voreilig reagiert werden sollte. Die Ansprüche sollten in jedem Fall durch einen fachkundigen Anwalt überprüft werden. Hierfür bietet sich ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz an, da dieser unter anderem …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte“ und die …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das OLG Hamm hatte mit Datum vom 15.05.2023 entschieden, dass der IDO e.V. wegen der bislang nicht erfolgten Eintragung in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände nach § 8b UWG bzw. wegen der bislang nicht erfolgten Eintragung in …