1.382 Ergebnisse für Grundgesetz
Suche wird geladen …
|
04.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… dieser Schein? Theorie und Praxis Nach dem Grundgesetz geht die rechtsprechende Gewalt allein vom Richter aus. Er ist daher von der Meinung des Gutachters unabhängig und trifft seine eigene Entscheidung. Dazu überprüft er die Qualität des Gutachtens …
|
27.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
… In Konsequenz werden die Arbeitgeber in die Pflicht genommen, diesen grundgesetzlichen Anspruch auf Schutz vor Mobbing umzusetzen. Zutreffend erkennt das LAG Thüringen, dass Mobbing dem Arbeitgeber schadet und auch aus diesem Grunde Mitarbeiter …
|
24.04.2007
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… das Grundgesetz, welches Mütter mit Artikel 6 Abs. 4 ausdrücklich schützt. Die Berechnung des Arbeitslosengeldes hat sich nach Auffassung des Sozialgerichts an dem Verdienst vor der Elternzeit zu orientieren.
|
22.02.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Kindes aus Art.2 Abs.1 und Art.1 Abs.1 des Grundgesetzes, weil sein Gen-Material unbefugt untersucht wird. Die Richter verpflichteten den Gesetzgeber, bis 31.März 2008 das berechtigte Interesse eines Mannes …
|
13.07.2006
von anwalt.de-Redaktion
… wenn der Fernsehapparat – von außen deutlich erkennbar – lärmt und flimmert und der Fahnder in der Sprechanlage darauf verweist: Eine fremde Wohnung bleibt für ihn Tabu-Zone – es sei denn, ihm wird freiwillig Einlass gewährt. Die im Grundgesetz garantierte …
|
26.05.2006
von anwalt.de-Redaktion
… im Sinne einer Belästigung angenommen werden. Die Argumente der klagenden Nachbarn, dass die Behinderten gewisse “Laute“ ausstoßen, die einer starken Belästigung gleichkämen, wies das Gericht mit Hinweis auf das Grundgesetz, vor allem …
|
08.01.2020
… Das Staatsrecht ist insbesondere im Grundgesetz und in den 16 Landesverfassungen geregelt.
Was ist Staatsrecht?
Das Staatsrecht ist ein Teilgebiet der Staats- und Rechtswissenschaft. Konkret ist es dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Es umfasst …
|
24.06.2019
Die wichtigsten Fakten
Der Verfassungsschutz ist im Grundgesetz (GG) in Art. 73 Nr. 10 b) GG geregelt. Er dient dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Deutschland. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sammelt …
|
30.03.2020
… auf wirtschaftliche Tätigkeit umfasst. So entsteht bereits aus dem Grundgesetz (GG) die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) oder die Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG). Aber auch das Gewerberecht, Gaststättenrecht, Handwerksrecht etc. stehen …
|
17.03.2020
… der Grundsteuererhebung in Westdeutschland verfassungswidrig ist, weil sie gegen das Gleichheitsprinzip des Grundgesetzes (Art. 3 Abs. 1) verstößt. Die Grundsteuer B bemisst sich aktuell in erster Linie am Grundstückswert. Ab 2025 sind drei Faktoren wichtig: Einheitswert, Grundsteuermesszahl und Hebesatz.
|
01.10.2019
… Pflichtversicherung stellt einen Widerspruch zur sogenannten Vertragsfreiheit dar, die im weiteren Sinn in Artikel 2 Abs. 1 Grundgesetz (GG) verankert ist. Somit muss das Prinzip der Vertragsfreiheit begründet sein. Dazu zählt unter anderem …
|
01.04.2020
Wenn Sie einen Rechtsstreit führen möchten, aber die Anwaltskosten und Prozesskosten nicht zahlen können, haben Sie die Möglichkeit, Prozesskostenhilfe zu beantragen. Das Recht auf Prozesskostenhilfe (PKH) ist im Grundgesetz gesetzlich …
|
01.10.2019
… im Verfassungsrecht und seine detaillierte Ausgestaltung im Zivilrecht. 1. Eigentum nach Verfassungsrecht Der verfassungsrechtliche Begriff des Eigentums ist in Art. 14 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) zu finden und benennt dort als Eigentum jedes …
|
27.03.2020
… ist und wie ein Verein aufgelöst wird, erfahren Sie hier.
Die wichtigsten Fakten Artikel 9 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) gewährleistet die Vereinsfreiheit in Deutschland. Das heißt, jeder deutsche Bürger hat das Recht, einen Verein oder eine Gesellschaft …