212 Ergebnisse für Rechtspflege
Suche wird geladen …
|
19.04.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… mit dem Betreuungsgericht abstimmen und regelmäßig Rechenschaft über das betreute Vermögen ablegen. Aber wer will schon Entscheidungen über die Gesundheit der eigenen Frau oder deren Vermögen mit einem Rechtspfleger besprechen müssen? Deshalb Vollmacht …
|
21.03.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… nachfolgenden Betreuer oder aber der verschärften Kontrolle durch die Rechtspfleger der Betreuungsgerichte anlässlich der jährlichen Rechnungslegung. Gegenstand des Vorwurfs gegen den Betreuer ist in der Regel ein Pflichtverstoß im Rahmen …
|
25.02.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… nationale Erbrecht anwendbar ist. Dabei knüpft die EU-ErbVO an den gewöhnlichen Aufenthalt des Erblassers zum Zeitpunkt seines Ablebens an. Seit dem 17.08.2015 bestimmen Gerichte und andere dafür zuständige Organe der Rechtspflege in den Staaten …
|
22.02.2016
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… Sie werden dann an den zuständigen Mitarbeiter (Rechtspfleger) verwiesen. Beim Rechtspfleger tragen Sie dann ihr Anliegen vor. Neben Angaben zu Ihrem rechtlichen Problem müssen Sie glaubhaft machen, dass Sie finanziell nicht in der Lage …
|
05.02.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
… rechtsberatenden Bevollmächtigten und nicht zuletzt den Rechtspflegern und Richtern bei entsprechenden Anträgen und Klagen. Inzwischen ist auch ein Verfahren beim BGH (Bundesgerichtshof) anhängig, in dem die zentrale Frage, ob eine Vollstreckung …
|
03.02.2016
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
… Beratungshilfe können Sie direkt bei der Rechtsantragsstelle des Amtsgerichts beantragen. Wenn die Voraussetzungen vorliegen, stellt der Rechtspfleger einen Berechtigungsschein für Beratungshilfe aus, mit dem Sie sich an Ihren Rechtsanwalt wenden können.
|
19.01.2016
von Rechtsanwalt Thomas Klaes
… Ausnahmezustand, der auf viele Ortsfremde – gelinde gesagt – wunderlich erscheint. Auch wenn in dieser Zeit hier im Rheinland fast ein Stillstand der Rechtspflege eintritt, müssen sich spätestens nach Wiedereintritt eines klaren Kopfes die Richter …
|
05.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… die Richter, auch die inländische staatliche Rechtspflege vor ungerechtfertigter Inanspruchnahme. Dabei reiche auch die Vortäuschung einer Ordnungswidrigkeit zur Tatbestandsverwirklichung aus.
|
27.11.2015
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
… einmal vor der unzulässigen Verbreitung und öffentlichen Zurschaustellung von Abbildungen, nicht jedoch vor deren Anfertigung. Für Zwecke der Rechtspflege kann auch nach § 24 KunstUrhG Bildnisse auch ohne Einwilligung des Berechtigten öffentlich …
|
30.09.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… der Länder, soweit der Datenschutz nicht durch Landesgesetz geregelt ist und soweit sie Bundesrecht ausführen oder als Organe der Rechtspflege tätig werden und es sich nicht um Verwaltungsangelegenheiten handelt, nicht-öffentliche Stellen …
|
17.09.2015
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
… Rechtspflege gehört, und langwierige Prozesse, die sich über Jahre hinziehen, sind keine Seltenheit. Ein Hauptgrund dafür sind die Überforderung der Staatsanwaltschaften und das Fehlen der erforderlichen Kenntnisse des Nebenstrafrechts …
|
05.09.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… Prozesskostenhilfe. Man wird ihn zur Rechtsantragsstelle weiterleiten, wo ihm ein Rechtspfleger behilflich ist. Er schildere dort sein Anliegen. Dies wird dort protokolliert. Er gebe unbedingt überdies zu Protokoll, dass er für den Fall …
|
04.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren 2 W 383/10 hatte das Oberlandesgericht Koblenz über den Prozesskostenhilfeantrag einer mittellosen Miterbin zu entscheiden. Die Antragstellerin war von dem Rechtspfleger der Vorinstanz aufgefordert worden, die zunächst …
|
01.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… bearbeitet der Rechtspfleger oder die Rechtspflegerin in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts die Probleme im Zusammenhang mit der Zustellung. Beginn der Einspruchsfrist mit der Zustellung der Übersetzung des Strafbefehls Bei ausländischen …
|
25.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und hab mitunter das Gefühl, dass einige Rechtspfleger hier Freude haben, die Anwälte in ihre (vermeintlichen) Schranken zu weisen. Anträge müssen grundsätzlich ausgelegt werden und dabei ist der vermutliche Wille des Antragsstellers …
|
19.06.2015
von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
… StraFO 2013, 45, 47 unter Berufung auf Statistisches Bundesamt , Ausgewählte Zahlen für die Rechtspflege, Fachserie 10, Reihe 2.6, 2011 -online-Version). … versus Chancen erfolgreicher Verteidigung in einer gerichtlichen Hauptverhandlung …
05.06.2015
von anwalt.de-Redaktion
Wer sich selbst keinen Anwalt leisten kann und auch keine Rechtsschutzversicherung hat, der kann oft Unterstützung in Form von Beratungs- bzw. Prozesskostenhilfe erhalten. In der Regel erhalten Ratsuchende auf Antrag beim Rechtspfleger …
|
12.02.2015
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… Es ist sowohl das Nachlassgericht am letzten Wohnsitz des Verstorbenen als auch am Wohnsitz des Erben zuständig. Die einfachste Ausschlagung mit verhältnismäßig wenig Kosten erfolgt gegenüber dem Rechtspfleger beim Nachlassgericht …
|
24.11.2014
von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Erstellen Sie eine Vorlage für die Satzung. Beim Amtsgericht können Sie mit einem Rechtspfleger die Zulässigkeit von Bestimmungen klären. Eine Kurzprüfung kostet bei einem Rechtsanwalt ca. 200,00 € für eine Erstberatung. Wählen …
|
24.11.2014
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… erklären. D. h., dass sie dem Rechtspfleger ihr Anliegen schildern und dieser den Antrag dann protokolliert. Aus Ihrem Antrag sollte hervorgehen, um welchen Verein es sich handelt (mit Vereinsregisternummer), worin der „dringende Fall“ besteht …
|
30.10.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… aus dem Gesichtspunkt der Gewährleistung eines fairen Verfahrens (Art. 6 EMRK), der Stellung des Rechtsanwalts als unabhängiges Organ der der Rechtspflege (§ 1 BRAO) und dem Grundsatz der Aktenvollständigkeit. Das hat das OLG Naumburg …
|
08.10.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Rechtspflege zweckmäßig, im Verordnungswege den gesetzlich erforderlichen Inhalt 14 und die Gestaltung der Belehrung einheitlich festzulegen. Dem dient die hier neu einzustellende Verordnungsermächtigung ...“ bb) Der Gesetzgeber hat hiernach …
|
29.09.2014
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… in seiner Funktion als Organ der Rechtspflege unter Beachtung der hierfür erarbeiteten Standesregeln . Gegenstand häufiger Beanstandung ist vor allem die mangelnde Kooperation zwischen IV und Schuldner-RA. Dabei liegen die Rechte und Pflichten insoweit …
|
20.08.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… einer Löschung zu, kann der Rechtspfleger die getilgten Rechte durch den Zuschlag untergehen lassen. Nur so wären Sie vor weitergehenden Forderungen der Bank oder auch anderer Gläubiger (Finanzamt, etc.) geschützt. Anwaltstipps neuer Vermieter …