1.944 Ergebnisse für Sachlichkeit
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Tobias Preis
… In einem solchen Fall ist also genau sachlich und rechtlich zu prüfen und es sollte sehr überlegt bei der Verteidigung vorgegangen werden. Wenn Sie betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung und Sie können von unserer jahrelangen Erfahrung im Urheberrecht und Medienrecht profitieren.
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… vermögen. Denn das Leugnen der Massenvernichtung der Juden in den Konzentrationslagern Auschwitz und Auschwitz-Birkenau im Rahmen der Beweisanträge ist sachlich dergestalt gänzlich aussichtslos, dass die Anträge – wie generell in jedem …
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09.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… sollten Sie aber wissen, dass nachvertraglich wirkende Wettbewerbsverbote nur in engen Grenzen zulässig sind. Sie müssen wegen der weitreichenden Folgen in sachlicher, räumlicher und zeitlicher Hinsicht klar umschrieben und begrenzt werden …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… wurden als sachlich und nachvollziehbar angesehen, was gegen die Annahme einer "willkürlichen" Auswahl spricht. Wirksamkeit der neuen Preisänderungsklausel : Der BGH erklärte die ab Mai 2019 eingeführte Preisänderungsklausel für wirksam …
07.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marius Kuschka
… 13 ff. - LKW-Kartell II). Das wettbewerbsbeschränkende Verhalten war geeignet, einen Schaden der Klägerin zu begründen, weil sie Leasing- und Mietkaufverträge über LKW geschlossen hat, die sachlich und zeitlich von den Absprachen erfasst …
07.12.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… nein. Es gilt das Gebot der Gleichbehandlung, d. h., dass man einen hinreichend gewichtigen sachlichen Grund haben muss, um den Arbeitnehmer ausladen zu dürfen. Richtig gefährlich wird es dort, wo besondere Arbeitnehmerschutzgesetze bestimmte …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
… nicht wissenschaftliche Stellungnahmen von Ärzten oder sachlich unzutreffende Kritik an den Sicherheitsberichten des Paul-Ehrlich-Instituts. Die Kammer sah die vom Kläger behauptete politische Einflussnahme auf die Zulassungsentscheidungen …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Rechtsprechung des EuGH hat sich eine neue Möglichkeit ergeben, um die bereits abgeschlossenen Kreditverträge zu bekämpfen. Die uns vorliegenden Kreditverträge beinhalten Klauseln, die eine Konvertierung in die Eigenwährung ohne sachlichen Grund …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Thomas Repka
… Interesse der interessierten Person bestehen. Das berechtigte Interesse an der Grundbucheinsicht Ein berechtigtes Interesse an der Einsicht des Grundbuchs i.S.v. § 12 Abs. 1 GBO ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn ein sachlich …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
… einen sachlichen Grund. Dies könnte beispielsweise in Schichtbetrieben oder in besonders wichtigen Tätigkeitsfeldern der Fall sein, um den Betriebsablauf aufrechtzuerhalten. Zu den Dos and Don'ts einer Weihnachtsfeier gehört es, weder Kollegen …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… der Kassenärztlichen Vereinigung, in denen die Kassenärztliche Vereinigung sachlich-rechnerische Berichtigungen der Leistungen gemäß § 11 und 12 TestV vornimmt und hohe "Regresse" von den Leistungserbringenden fordert. Hintergrund …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
… einladen? Der Arbeitgeber darf nicht willkürlich festlegen, welche Mitarbeiter er zu einer Weihnachtsfeier einlädt oder nicht. Hier greift der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz, nach dem nur mit einem sachlichen Grund Arbeitnehmer …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und können sich per E-Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung melden. Die Kanzlei Rieck & Partner Rechtsanwälte steht für eine sachliche Vertretung der Interessen ihrer Mandanten und bietet Unterstützung bei rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen
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23.11.2023
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… die Rechtsprechung die Grenze bereits bei 15 %. Für die Beurteilung der Wertverhältnisse ist auf den Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts abzustellen. Werden mehrere einzelne Vermögensverfügungen getroffen, die in einem zeitlichen und sachlichen …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… sind 3. Sachliche Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 UStG Als sachliche Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs müssen § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG kumulativ vorliegen: es müssen steuerpflichtige Lieferungen oder sonstige …
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22.11.2023
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… der Mindesunterhaltsverordnung und des Anstiegs des sächlichen Existenzminimums eines Kindes von 6.024 € auf 6.384 € im Jahr 2024, steht zu erwarten, dass die Sätze der Tabelle mit Wirkung zum 01.01.2024 erneut angehoben werden. Es könnte …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… das Hotel eine Art Monopolstellung und Entscheidungsgewalt haben und Einzelpersonen ohne sachlichen Grund ausschließen. Ein Hotelier ist auch gebunden, wenn er einmal einen Vertrag abgeschlossen hat. In einem solchen Fall müssen die Gründe für ein Hausverbot höheren Anforderungen genügen.
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… es einen hinreichenden sachlichen Grund für eine schlechtere Behandlung gibt. Eine exemplarische Diskussion hierzu fand vor kurzem vor dem Europäischen Gerichtshof statt (Urteil vom 19.10.2023, Aktenzeichen C-660/20). Ein Tarifvertrag …
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18.11.2023
von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
… vor dem Verwaltungsgericht zu erheben. Es gibt eine Regelung, die besagt, dass die Behörde verpflichtet ist, über Anträge in angemessener Frist zu entscheiden, sofern kein sachlicher Grund vorliegt, dies nicht zu tun. Diese Entscheidung muss …
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17.11.2023
von Rechtsanwältin Sabrina May
… triftige sachliche Gründe von der Weihnachtsgeldzahlung ausgeschlossen werden. In diesem Fall können die benachteiligten Arbeitnehmer ihren Weihnachtsgeldanspruch auf den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz stützen …
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17.11.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… Rechtfertigung durch Eigenart der Arbeitsleistung Befristung erfolgt zur Erprobung Befristung erfolgt im Anschluss an Ausbildung/Studium als Übergang in eine Anschlussbeschäftigung Ist ein sachlicher Grund für die Befristung vorhanden, können …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Dies bedeutet, dass verjährte Steueransprüche nicht mehr durchgesetzt werden können, selbst wenn die sachliche Steuerschuld an sich unstrittig ist. Für den Steuerpflichtigen bietet die Verjährung somit einen wichtigen Schutz vor langjährigen …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Klein
… Vereinigung zu übermitteln, wobei insbesondere die Versicherung zu erfolgen hat, die Abrechnung sei sachlich richtig und vollständig. Da der Arzt grundsätzlich selbst für die rechtmäßige Abrechnung verantwortlich ist, treffen ihn …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gebühren oder Provisionen Anlagebetrug Jede dieser Kategorien von Finanzberatung Betrug wird im Folgenden ausführlich erörtert, ergänzt durch Fallstudien, sachliche Informationen und Beispiele, um jeden Aspekt für die Leser klar und deutlich …