1.944 Ergebnisse für Sachlichkeit
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… Wer sich selber im Internet präsentiert, muss es hinnehmen, dass in sachlicher Form auch über ihn geschrieben und berichtet wird. Einzelheiten finden Sie in dem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ von Dr. Bernd Lorenz …
24.02.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Oberlandesgerichts Frankfurt, Beschluss vom 13.03.2023 - 21 U 52/22 Eine Schlussrechnung gilt als prüfbar, wenn sie alle wesentlichen Informationen beinhaltet, die gemäß Vertragsvereinbarung zwingend erforderlich sind, um eine sachliche …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… sachlich. 6. Fazit Wenn Großeltern darauf achten, nicht zwischen den Enkeln und deren Eltern zu stehen, insbesondere keinen Loyalitätskonflikt zu schaffen und zudem den Erziehungsvorrang der Eltern zu beachten, besteht eine juristische Möglichkeit …
LG Köln (20 O 71/23), OLG Nürnberg (8 U 114/23) u. a.: ADAC muss Abgasfälle auch bei § 25 VRB decken
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
… nun auch darauf, dass es an den Voraussetzungen des sachlichen Versicherungsschutzes fehle. Auch, wenn dieser Rechtsansatz der jahrelangen eigenen Regulierungspraxis des ADAC widersprach, stellte der Münchener Versicherer diese Ablehnungshaltung …
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23.02.2024
… einer Erkrankung eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (kurz: AU) vorzulegen. Dagegen wehrte sich die Arbeitnehmerin und zog bis vor das BAG. Ihrer Ansicht nach hätte diese Weisung ihres Arbeitgebers einer sachlichen Rechtfertigung …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… denselben sachlich relevanten Markt als erforderlich erachtet. Ausgleichsanspruch Gemäß § 24 HVertrG hat der Handelsvertreter nach Vertragsende Anspruch auf Ausgleich. Voraussetzung dafür ist, dass der Vertrag ausgleichswahrend beendet wurde (z. B …
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22.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
… mit unterzeichnende Angehörige hat erkennbar kein eigenes sachliches und/oder persönliches Interesse an der Kreditaufnahme, profitiert davon also nicht, - der Angehörige kann nicht über die Auszahlung bzw. Verwendung des Darlehens …
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20.02.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… in die Eigenwährung ohne sachlichen Grund erschweren oder die Konvertierung unmöglich machen. Gerade bei Zins-Währungs-Swaps wurde nicht selten der Anleger beruhigt und ihm in Aussicht gestellt, dass im Falle einer ungünstigen Währungsentwicklung …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
… muss, muss die Chance bekommen eine Nachprüfung vorzunehmen. Damit gilt: Vorsicht bei Äußerungen zum Arbeitgeber im Netz! Zwar darf selbstverständlich jederzeit SACHLICHE! Kritik geäußert werden. Ist die Kritik allerdings unter …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… eine negative Rezension zum Anlass für öffentliche Diskussionen nehmen. Mithilfe der Antwortfunktion "Antwort vom Inhaber" wird eine unliebsame Rezension nicht nur sachlich kommentiert, sondern es wird eine regelrechte Diskussion ausgelöst …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
… Die Rechtsgrundlage Grundsätzlich hat der Rechtsschutzversicherer (VR) die Deckung zuzusagen, wenn der primäre Versicherungsschutz in persönlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht vorliegt. Den Einwand der mangelnden Erfolgsaussichten kann der VR …
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16.02.2024
… und sich in der allgemeinen Schulausbildung befinden. Wie wird der Mindestunterhalt berechnet? Maßgeblich für die Berechnung des Mindestunterhalts ist das „steuerfrei zu stellende sächliche Existenzminimum“ von minderjährigen Kindern. Dabei handelt …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Er berät Sie über Ihre Aussage- und Schweigerechte und sorgt dafür, dass Sie sich nicht selbst belasten. Zudem kann er als Vermittler zwischen Ihnen und den Ermittlungsbehörden agieren, was oft zu einer effektiveren und sachlicheren …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Fallenjagd und Fangjagd Für die Fallenjagd legt das Bundesjagdgesetz die folgenden Regelungen fest: § 19 Sachliche Verbote (1) Verboten ist […] 2. d) auf Wild mit Pistolen oder Revolvern zu schießen, ausgenommen im Falle der Bau …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Eine Lösungsklausel darf dieses Wahlrecht nicht ausschließen oder beschränken, ohne dass dafür ein sachlicher Grund besteht. Der BGH hat in seinem Urteil einige Kriterien aufgestellt, anhand derer die Wirksamkeit von Lösungsklauseln beurteilt …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… ihrer Bank oder der Polizei melden, sollten sie klare und sachliche Informationen bereitstellen. Vermutungen können gegen sie verwendet werden, daher ist es ratsam, nur Fakten zu schildern. Die Kommunikation sollte präzise …
12.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… dass eine "ungünstige Rückzahlungsprognose" kein sachlicher Ablehnungsgrund sei, sondern als Altersdiskriminierung im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) betrachtet werde. Nach § 1 AGG ist die Benachteiligung von Menschen …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Ja, eine sachliche und konstruktive Antwort auf negative Bewertungen zeigt, dass Sie Feedback ernst nehmen und gewillt sind, sich zu verbessern. Es bietet auch die Möglichkeit, Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Wie kann ich zukünftig negative …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
… bedeutet. Die Rolle des Schwurgerichts im Instanzenzug des deutschen Strafrechts Das deutsche (Strafrechts)System kennt verschiedene Gerichte, die für ein Verfahren sachlich zuständig sein können. So etwa das Amtsgericht, das Landgericht …
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02.02.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… eine Ampel selbst oder die Regierung als damit bezeichnetes Verfassungsorgan kann nicht Opfer eines Tötungsdelikts sein. Das Aufstellen des Galgens kann als überspitzte, aber noch sachliche Auseinandersetzung lediglich mit der Politik …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
… Missverständnisse aufzuklären. Eine professionelle und sachliche Reaktion kann dazu beitragen, das Image des Unternehmens zu schützen und potenzielle Bewerber zu beruhigen. 5. Beratung durch einen Rechtsanwalt für Online-Reputationsschutz …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Eine willkürliche Schlechterstellung einzelner Mitarbeiter gegenüber Kolleginnen und Kollegen ist unzulässig. Abweichende Regelungen sind allerdings möglich, wenn es dafür einen sachlichen Grund gibt …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
… innen eine solche Prämie erhalten? Bei freiwilligen Zahlungen von Arbeitgeberseite gilt grundsätzlich der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz. Dies bedeutet, dass ohne sachlichen Grund niemand von einer solchen freiwilligen …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dort anzubringen, kann somit der Eindruck entstehen, es würde sich um ein Original-Audi-Kühlergrill handeln. Durch die Möglichkeit, das Originalemblem auf dem Kühlergrill anzubringen, könnte dies, so der EuGH, einen sachlichen Zusammenhang …