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Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände nach dem UWG aktualisiert (Stand: 12.01.2023)
Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände nach dem UWG aktualisiert (Stand: 12.01.2023)
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Seit dem 01.12.2021 dürfen Verbände (Abmahnvereine) nur noch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen, wenn sie in der Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen …
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… dass es so nicht weiter geht“. In Verbänden sind diese Diskussionen üblich. Die Generation der „Baby.-Boomer“ werden in den nächsten Jahren als ehrenamtliche Vorstände wegbrechen. Die „ Not, gesetzliche Vertreter nach § 26 BGB für den Verein …
Abmahnungen wegen der Einbindung von Google- Fonts auf Webseiten
Abmahnungen wegen der Einbindung von Google- Fonts auf Webseiten
12.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Um was geht es ? Seit Mitte 2022 häufen sich Abmahnungen gegenüber Webseitenbetreibern – auch Vereinen und Verbänden – die Google- Fonts benutzen. Google- Fonts ist eine Sammlung von aktuell 1482 – interaktiven - Schriftarten (engl …
Ehrenamtlich tätig und gesetzlich unfallversichert!
Ehrenamtlich tätig und gesetzlich unfallversichert!
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Schriftführer(in) etc.). Diese Erweiterung betrifft in der Regel Gesangvereine, Sportvereinen, Kulturvereine, die in den Zuständigkeitsbereich der Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) fallen, nicht aber die Organisationen,Vereine, Verbände
Abmahnung - Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - Kennzeichnung v. Werbung auf Instagram
Abmahnung - Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - Kennzeichnung v. Werbung auf Instagram
10.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Jetzt richtig handeln! Beim Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) handelt es sich um eine Interessenvertretung für die Wirtschaft. Der Verband wurde 1975 in Berlin …
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Da diese Verbände sich mutmaßlich über Vertragsstrafen finanzieren, ist die Gefahr einer Vertragsstrafe sehr hoch. Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe und erneute Abmahnung Die Motivation eines Abmahners, eine einmal …
Grundsteuerreform – was ist bei den zu erwartenden 3 Bescheiden zu beachten
Grundsteuerreform – was ist bei den zu erwartenden 3 Bescheiden zu beachten
| 08.01.2023 von Rechtsanwalt Günter Heine
… Einsprüche als unbegründet zurückweisen werden, solange nicht eine Musterklage von den o.g. Verbänden oder überhaupt eine Klage vorm Bundesverfassungsgericht zu dieser Problematik anhängig ist. Es bleibt den Immobilienbesitzern …
Grundpreis: Nur noch Liter und Kilogramm erlaubt: Abmahnung wegen falscher Grundpreiseinheit
Grundpreis: Nur noch Liter und Kilogramm erlaubt: Abmahnung wegen falscher Grundpreiseinheit
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mehr geltend gemacht werden. In diese Bresche springen Abmahnvereine. Sowohl vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wie aber auch vom dem Deutscher Konsumentenbund sind uns Abmahnungen bekannt, in denen eine falsche Grundpreiseinheit …
Anwalt bei Vorladung, Strafbefehl, Anklage Vorwurf „Schwarzfahren“, Erschleichen von Leistungen
Anwalt bei Vorladung, Strafbefehl, Anklage Vorwurf „Schwarzfahren“, Erschleichen von Leistungen
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen darauf hin, dass den Beförderungsbetrieben jährlich ein Schaden in Höhe 250 Millionen Euro entstehe und eine Bestrafung des Schwarzfahrens daher notwendig sei, um weiteres Schwarzfahren …
Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb wegen Wettbewerbsverstoß (EU-Biozid-VO)
Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb wegen Wettbewerbsverstoß (EU-Biozid-VO)
| 02.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir wurdener erneut mandatiert mit der Verteidigung gegen eine vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ausgesprochene Abmahnung. Gegenstand der Abmahnung sind angebliche Verstöße gegen die Verordnung (EU) 528/2012 über die Bereitstellung …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Werbung „bekömmlich“ ab
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt Werbung „bekömmlich“ ab
28.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt, mit der die Werbung mit der Angabe „bekömmlich“ bei dem Angebot von Sekt gerügt wird. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate …
Vertragsstrafenforderung durch den Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
Vertragsstrafenforderung durch den Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei erhält regelmäßig Anfragen aufgrund von Vertragsstrafenaufforderungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (im Folgenden VbkfW e. V.). Diese sind meistens mit „Überprüfung der Einhaltung …
Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V. - unzulässige Werbung mit "bekömmlich" & "magenschonend"
Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V. - unzulässige Werbung mit "bekömmlich" & "magenschonend"
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung des Verband sozialer Wettbewerb e.V erhalten. Jetzt richtig reagieren. Wir haben bereits mehrfach über den Verband sozialer Wettbewerb berichtet. https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-vom-verband-sozialer …
VbKfW mahnt auch im Dezember 2022 Gebrauchtwagenverkäufer ab
VbKfW mahnt auch im Dezember 2022 Gebrauchtwagenverkäufer ab
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Nicht nur zur Weihnachtszeit: Auch im Dezember 2022 verschickt der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) seine wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben an Gebrauchtwagenverkäufer. Weiterhin werden …
IDO e.V.: OLG Köln hebt LG Köln auf, aber es bleiben wichtige Erkenntnisse
IDO e.V.: OLG Köln hebt LG Köln auf, aber es bleiben wichtige Erkenntnisse
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Landgerichtes Köln ist jedoch sicherlich auch im Lichte des § 8 b Abs. 2 Nr. 4 UWG zu betrachten. Diese Norm regelt, wann ein rechtsfähiger Verband (Abmahnverein) in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände einzutragen …
Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb erhalten? Jetzt richtig handeln!
Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb erhalten? Jetzt richtig handeln!
15.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V., Kantstraße 100,10627 Berlin sind unser Kanzlei seit vielen Jahren als Abmahner bekannt. Nach eigenen Angaben Darstellung ist der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ein seit 1975 eingetragener Verein …
BGH BESTÄTIGT: JAHRESENTGELTE IN DER ANSPARPHASE VON BAU­SPARVERTRÄGEN UNZULÄSSIG
BGH BESTÄTIGT: JAHRESENTGELTE IN DER ANSPARPHASE VON BAU­SPARVERTRÄGEN UNZULÄSSIG
| 13.12.2022 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… die Vorinstanzen hatten dem Verband Recht gegeben, der BGH schloss sich nun diesen Urteilen an. Mit dem Jahresentgelt würden Kosten für Verwaltungstätigkeiten auf die Bausparer abge­wälzt, welche die Bausparkasse aufgrund ihrer eigenen gesetzlichen …
Auch eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung erhalten?
Auch eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung erhalten?
| 13.12.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V. wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung zur Prüfung vorgelegt …
Ausschluss, Geldstrafe, Sperre – welche Möglichkeiten hat der Verein/Verband, bei Vereinsstrafen?
Ausschluss, Geldstrafe, Sperre – welche Möglichkeiten hat der Verein/Verband, bei Vereinsstrafen?
| 30.01.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… sind übliche Sanktionsmaßnahmen bei großen Verbänden; insbesondere Unternehmensverbänden. Aber nicht jedes Fehlverhalten führt sofort zu einer Vereinsstrafe. Voraussetzung für eine Bestrafung ist eine satzungsgemäße Grundlage …
Die Angabe „cholesterinfrei“ kann für Lebensmittel zulässig sein!
Die Angabe „cholesterinfrei“ kann für Lebensmittel zulässig sein!
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Norbert Franke
… mit Lebensmitteln tätig und hatte in seinem Produktsortiment Mandelmehl zum Kauf angeboten. Die Artikelbeschreibung: „Mandelmehl … ist von Natur aus … cholesterinfrei“ war dann Grund einer Abmahnung. Der abmahnende Verband war der Auffassung …
One Love. Or not?
One Love. Or not?
23.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… diese grundlegenden Werte einsteht und auch bereit ist, dafür gegebenenfalls Sanktionen in Kauf zu nehmen. Der Sport ist nicht unpolitisch, sondern steht mitten in der Gesellschaft. Prominente Sportler und auch der Verband als solcher dürfen …
Ski Unfall / Snowboard Unfall
Ski Unfall / Snowboard Unfall
| 21.12.2022 von Rechtsanwältin Janett Moll
… des Internationalen Ski-Verbandes für Skifahrer und Snowboarder. Sie gelten weltweit. Ausgehend von diesen Regeln, lässt sich - theoretisch - bestimmen, wer den Unfall rechtlich zu verantworten hat. Leider nur theoretisch, denn in der Regel ist es schwierig …
Onlineplattform FGI Finance UK LLP – Finanztest warnt
Onlineplattform FGI Finance UK LLP – Finanztest warnt
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… wird dargestellt, dass FGI Finance UK LLP ein renommierter Dienstleister für die kompetente Verwaltung des liquiden Kapitals sei und man vermögenden Privatpersonen und institutionellen Kunden wie Unternehmen, Verbänden, Stiftungen, Vereinen …
Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb wegen falscher Grundpreise bei eBay erhalten? Ich berate auch Sie.
Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb wegen falscher Grundpreise bei eBay erhalten? Ich berate auch Sie.
09.11.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen falscher Grundpreise bei eBay zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …