1.322 Ergebnisse für Verband
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… München und in Verfahren vor der Schiedsstelle nach dem VGG und sind mit anderen betroffenen Unternehmen und den maßgeblichen IT-Verbänden im engen Austausch! Gerne übernehmen wir auch Ihre Verteidigung gegen die Forderungen der ZPÜ, beraten …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Abermals liegt uns eine Abmahnung (10.05.2023) des Verband sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V ist ein seit 1975 eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und sind mit anderen betroffenen Unternehmen und den maßgeblichen IT-Verbänden im engen Austausch! Zudem beraten und vertreten wir bereits seit über 15 Jahren in Deutschland ansässige und internationale Hersteller, Importeure, Distributoren …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… zunächst alles mit rechten Dingen zuzugehen. Anfänglich waren die Erfahrungen positiv. Doch weit gefehlt. Er verband sein Trust Wallet mit trust-defi.pro und kommt jetzt nicht mehr an seine Kryptowährungen, die anscheinend gestohlen wurden …
08.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Der VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln wurde nach eigenen Angaben 1885 gegründet. Der Verband ist in die Liste …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… des Verkehrsgerichtstags als Leitbild genommen und am 12.04.2023 eine Vielzahl von Verbänden und Landesjustizverwaltungen angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Aus dem Schreiben soll hervorgehen, dass künftig nur noch das unerlaubte Entfernen vom Unfallort …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Fuß wurde der Ehemann von der Beklagten zu 1) häuslich behandelt. Die Schwester bereitete dem Ehemann durch ihr grobes Handeln beim Hochziehen der Kompressionsstrümpfe erhebliche Schmerzen und riss hierbei jedes Mal den sterilen Verband …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung …
01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Sie sind privat Krankenversichert? Wahrscheinlich haben Sie in den letzten Jahren erlebt, dass Ihr Versicherer die Beiträge kräftig erhöht hat. Zwar spricht der PKV-Verband nur von moderaten Anpassungen von durchschnittlich 3,7% im Jahre …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Darin listet der Verband Preise für die Nutzung von Bildern auf. Ob diese Preise allerdings in der Praxis wirklich bezahlt werden oder ob es sich nicht eher um Wunschbeträge handelt, ist umstritten. In der uns vorliegenden Abmahnung für …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) haben sich außerdem für eine Verschärfung der Anforderungen an Fragen und Tests im Bewerbungsprozess ausgesprochen. Geplant ist die Besprechung aller Vorschläge mit Betriebsräten, Verbänden sowie anderen wichtigen …
25.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einen Verbrauchendenschutzverband, der in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 UKlaG eingetragen ist. Um diesbezügliche Nachfragen zu vermeiden, findet sich in dem mir vorliegenden Schreiben der folgende Hinweis: „Der Verband ist Teil des Netzwerks …
20.04.2023
von Rechtsanwalt Torsten Geißler
… nicht schwanger ist. In seinem Urteil vom 24.11.2022 (AZ: 2 AZR 11/22) hatte das Bundesarbeitsgericht in einem solchen Zusammenhang über die Dauer des Kündigungsverbotes gemäß § 17 Abs. 1 MuSchG zu entscheiden. Die Parteien verband ein seit …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… mit einer Besserung der finanziellen Situation zu rechnen ist. Wichtig in diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Ratsuchende gegebenenfalls auch die Hilfe des VdK oder ähnlicher Verbände (z.B. Beistand von Gewerkschaften o.ä.) in Anspruch nehmen muss …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass die Registerdaten aus dem Vereinsregister identisch sind. Aus dem Vereinsregister ergibt sich, dass die Änderung des Namens am 13.04.2023 veröffentlicht wurde. Entsprechend heißt es auf dem Briefkopf des Vereins: „Der Verband ist Teil …
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13.04.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
… Check vor. Neben der DB führt ebenso der Zahlungsdienstleister Logpay vor dem Kauf die Prüfung der Bonität durch. Das Unternehmen Logpay unterstützt die ÖPNV-Verbände bei der Abwicklung der Zahlungen. Der Grund für eine Bonitätsprüfung …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Ordnungsmittels wird in das Ermessen des Gerichts gestellt. Es bestehen aus Sicht des Verbands (noch) keine Anhaltspunkte dafür, dass ein Ordnungsgeld offensichtlich ungeeignet wäre, eine Abschreckungswirkung zu erzielen und aus diesem Grund zwingend …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns liegt erneut eine aktuelle Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerb e.V. gegen einen Tierfutterhändler vor. Die Abmahnung datiert vom 24.03.2023. Gegenstand des Abmahnschreibens ist die gerügte konkrete Bewerbung unserer …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Anspruchsberechtigung der Verbände ihre Legitimation auch aus ihrer Funktion der kollektiven Wahrnehmung von Mitgliederinteressen (…) erhält, dann muss nach Auffassung des Senats ein Verband seiner Struktur nach auch eine Meinungsbildung …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… aus Verbandsvermögen gewährt wird und Personen, die für den Verband tätig sind, nicht durch unangemessen hohe Vergütungen oder andere Zuwendungen begünstigt werden. Nach unserem Eindruck war dies eine Norm, die speziell auf den IDO …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
In den letzten Wochen und Monaten war es um den IDO Verband in unserer Kanzlei ein wenig ruhiger geworden. Nunmehr haben wir über einen unserer Mandanten, den wir vor einigen Jahren gegen den IDO-Verband in einer Abmahnangelegenheit …
21.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Seit dem 01.12.2021 dürfen Verbände nur noch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen, wenn sie in der Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen sind. aktualisierte Liste der qualifizierten …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… e.V. Verbraucherzentrale Thüringen e.V. Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) In der Liste der finden sich jedoch auch viele andere Verbände und Vereine, die sich für ganz unterschiedliche Verbraucherinteressen einsetzen: ACE Auto …