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Plausibilitätsverfahren – Dos & Don‘ts
Plausibilitätsverfahren – Dos & Don‘ts
26.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Vor meiner Tätigkeit als Rechtsanwältin habe ich mich mit Plausibilitätsverfahren auf der entgegengesetzten Seite befasst, als juristische Referentin bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Westfalen-Lippe. Ich kenne also beide Seiten …
Beat Group Market - Vorsicht
Beat Group Market - Vorsicht
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V.. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Bank- und Börsenrecht, Kapitalanlagebetrug …
Long-Covid und die Suche nach dem richtigen Sachverständigen
Long-Covid und die Suche nach dem richtigen Sachverständigen
| 01.05.2024 von Rechtsanwältin Christine Hugendubel
… nachgewiesen, ist auch die nachfolgende Symptomatik als Gesundheitsfolgeschaden im „Vollbeweis“ zu sichern. Es wurden laut Kassenärztlicher Vereinigung Bayern (KVB) vom Oktober 2023 mehr als 448.000 Menschen mit der Diagnose Long-Post-Covid ambulant …
MIB40FX – Warnung der CONSOB
MIB40FX – Warnung der CONSOB
| 24.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Jahren im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V.. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen …
Ist Kiffen jetzt wirklich legal? Die wichtigsten Fakten zur Teillegalisierung von Cannabis.
Ist Kiffen jetzt wirklich legal? Die wichtigsten Fakten zur Teillegalisierung von Cannabis.
| 23.03.2024 von Rechtsanwältin Jana Jürgen LL.M.
… Diese betreffen 1. den Besitz bestimmter Mengen 2. den privaten Eigenanbau und 3. den Anbau und die Weitergabe in speziellen Vereinen. Wie viel Cannabis darf ich in Zukunft besitzen? Erlaubt ist der Besitz von bis zu 25 Gramm getrocknetem …
Dienstvertrag des Geschäftsführers einer MVZ-GmbH
Dienstvertrag des Geschäftsführers einer MVZ-GmbH
| 24.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) tätig werden soll. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass das Bundessozialgericht (BSG) mit seinem Urteil vom 26.01.2022 (Az. B 6 KA 2/21 R) entscheiden hat, dass geschäftsführende Gesellschafter …
Taurumax – Vorsicht unseriös
Taurumax – Vorsicht unseriös
| 23.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V.. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Bank- und Börsenrecht, Kapitalanlagebetrug, Arbeitsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht …
Cannabisgesetz: Ende der Kriminalisierung beschlossen
Cannabisgesetz: Ende der Kriminalisierung beschlossen
| 22.03.2024 von Oliver Behrendt LL.M.
… nicht-wirtschaftliche Vereine, deren Zweck der gemeinschaftliche Eigenanbau und die Weitergabe von Cannabis und Vermehrungsmaterial (Samen und Stecklinge) zum Eigenkonsum ist. Der Zweck eines „Cannabis Social Clubs“ (CSC) darf nicht die Gewinnerzielung …
Coinmanna – Warnhinweis der CNMV
Coinmanna – Warnhinweis der CNMV
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… hinsichtlich der Vertretung von geschädigten Kapitalanlegern. Stand: 21.03.2024 Kompetenz und Erfahrung seit 30 Jahren im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein
Antragsverfahren bei der KV – ein Überblick
Antragsverfahren bei der KV – ein Überblick
21.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Bei jeder Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) können bzw. müssen Ärztinnen und Ärzte Anträge stellen. Diese betreffen vor allem die Zulassung, Anstellungen, Assistenten, Vertretungen und bestimmte Einzelleistungen. Kurz gesagt beziehen …
SPINDLE TRADES – FCA warnt
SPINDLE TRADES – FCA warnt
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… von geschädigten Kapitalanlegern. Stand: 21.03.2024 Kompetenz und Erfahrung seit 30 Jahren im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum …
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
21.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
… dar. Regelmäßig sind die Ärztekammern daher nach den einschlägigen Heilberufe- und Kammergesetzen der Länder gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen dazu verpflichtet, die ambulante ärztliche Versorgung in den sprechstundenfreien …
Fußball-Merchandising: Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal wegen Markenrechteverletzung erhalten? Was nun?
Fußball-Merchandising: Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal wegen Markenrechteverletzung erhalten? Was nun?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… vor. Der Grund: Es sollen Markenrechte der abmahnenden Vereine verletzt worden sein. Üblicherweise geht es um Angebote auf Plattformem wie eBay, kleinanzeigen.de oder etsy: Fan-Aufkleber, Ventilkappen, T-Shirts mit dem Vereinsnamen …
Umweg in die gesetzliche Versorgung: Die Sonderbedarfszulassung
Umweg in die gesetzliche Versorgung: Die Sonderbedarfszulassung
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
… Da dies die Budgetplanung der Kassenärztlichen Vereinigungen strapaziert, ist der Erhalt der Sonderbedarfszulassung nicht leicht. Es bedarf stets einer sorgfältigen Begründung, weshalb ein zusätzlicher Bedarf trotz Überversorgung vorliegen …
Bamberg Invest – Vorsicht! Nicht seriös
Bamberg Invest – Vorsicht! Nicht seriös
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V.. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Bank- und Börsenrecht, Kapitalanlagebetrug, Arbeitsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht. Rechtsanwalt Busch …
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. mahnt Angaben zu Lebensmitteln ab
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. mahnt Angaben zu Lebensmitteln ab
19.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von dem Verein erhalten haben und eine Unterlassungserklärung abgeben sollen, berate ich gern auch Sie. Zum Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.: Der Bundesverband …
CapitalPartners24 – Vorsicht gemäß BaFin
CapitalPartners24 – Vorsicht gemäß BaFin
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V.. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen …
Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte für die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA
Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte für die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA
19.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… nicht autorisierte Zweitmarktplattformen untersagt. Eine Zuwiderhandlung wird mit einer Vertragsstrafe sanktioniert. Dem Abgemahnten wird das Anbieten von Eintrittskarten für ein Heimspiel des Vereins gegen Eintracht Frankfurt aus der aktuellen Saison über …
ANOM/ Operation Trojan Shield – Geheimdienstliche Abhörmaßnahme des FBI ohne fundierten Rechtsrahmen
ANOM/ Operation Trojan Shield – Geheimdienstliche Abhörmaßnahme des FBI ohne fundierten Rechtsrahmen
| 18.03.2024 von Fachanwalt für Strafrecht Oliver Wallasch
… Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die unbekannten Betreiber des Systems. Demgegenüber scheint es sich bei dem vom FBI initiierten Inverkehrbringen der „Anom.“-Geräte um eine präventive Maßnahme …
Coin Grow Investment – Warnung der FCA
Coin Grow Investment – Warnung der FCA
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… 18.03.2024 Kompetenz und Erfahrung seit 30 Jahren im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V …
Verdacht auf Geldwäsche
Verdacht auf Geldwäsche
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Vereinigungen. Diese Novelle hat aber auch dazu geführt, dass Privatpersonen genauso wie Geschäftsleuten vermehrt fälschlicherweise eine Straftat vorgeworfen wurde. GwG stellt erhöhte Anforderungen an Sorgfaltspflichten und Compliance Gleichzeitig …
Coinwealth Limited – FCA warnt
Coinwealth Limited – FCA warnt
| 17.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… hinsichtlich der Vertretung von geschädigten Kapitalanlegern. Stand: 15.03.2024 Kompetenz und Erfahrung seit 30 Jahren im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein
Seaton Trustees – Vorsicht
Seaton Trustees – Vorsicht
| 16.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… und Erfahrung seit 30 Jahren im Kapitalanlagerecht, Anlagebetrug Oliver Busch erhielt seine Zulassung als Rechtsanwalt 1992. Er ist Mitglied im Verein für Bankrechtskunde und im Rechtsforum-Finanzdienstleistungen e. V …
Darf der IDO e.V. Ordnungsgelder beantragen?
Darf der IDO e.V. Ordnungsgelder beantragen?
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in denen zu einer Abmahnung des Vereins keine Unterlassungserklärung abgegeben worden war, hatte der Verein zwar nicht immer, aber in vielen Fällen gerichtliche Verfahren eingeleitet. Ein Großteil dieser Verfahren endete mit Entscheidungen …