35 Ergebnisse für BTMG
Suche wird geladen …
|
21.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… ein gerichtliches Wehrdisziplinarverfahren ein. Über die möglichen Folgen wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Liegt ein gewichtigeres Delikt nach den §§ 29 ff. BtMG vor, könnte der Betroffene zu einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr verurteilt …
|
28.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Mit Ausnahme von Cannabiskonsum entfällt beim Konsum von Betäubungsmitteln (vgl. § 1 Abs. 1 BtMG i.V.m. Anlage III), die Fahreignung. Nach ständiger Rechtsprechung ist die Häufigkeit des Konsums, die Betäubungsmittelkonzentration …
|
08.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer im Besitz einer Erlaubnis gemäß § 3 Abs. 2 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) ist zum Führen von Kraftfahrzeugen grundsätzlich geeignet. Man spricht dann rechtlich von einer bedingten Fahreignung. Wie auch bei anderen Genehmigungen …
|
31.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Verbindungen wie Phenylpropanolamin (PPA) gekommen; die umfangreiche Wirkstoffgruppe der synthetischen Cathinone gelangte nach der Jahrtausendwende auf den illegalen Markt. Nach § 30a BtMG wird mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren …
|
23.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn es zu einer Verurteilung wegen eines Verstoß gegen § 29 BtMG kommt, kann nach Abs. 5 BtMG von einer Bestrafung abgesehen werden, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut, herstellt …
|
21.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Im Umfeld von BtMG-Verkäufern gibt es häufig eine Vielzahl anderer Personen, die sich ebenfalls strafbar gemacht haben könnten. Wenn es zu einer Anklage und Verhandlung gegen diese Personen kommt, stellt sich für die Bestimmung …
|
02.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen ist seit 30 Jahren im Strafrecht spezialisiert. Er verteidigt ständig BtMG-Delikte mit und ohne Bezug zum Straßenverkehr. Eine kostenfreie Ersteinschätzung einschließlich Beratung zur Pflichtverteidigung ist möglich.
|
20.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Straftaten, die nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) begangen wurden, müssen nicht stets zu einer Bestrafung führen. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit werden im Folgenden die wichtigsten Möglichkeiten kurz dargestellt. Das Gericht …
|
14.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ob jemand eine Straftat als Mittäter oder nur Beihilfeleistender begeht, wirkt sich auf das Strafmaß erheblich aus. Als Gehilfe wird gemäß § 27 StGB bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat …
|
17.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… 29 a BtMG mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. Wenn der Auftrag jedoch von einem Polizeibeamten, z.B. einem verdeckzten Ermittler ausging, kann die Bestellung als Tatprovokation rechtsstatswidrig sein. Der Bundesgerichtshof …
|
15.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bei Cannabisprodukten wird ab einem Wert von 7,5 g THC von einer nicht geringen Menge ausgegangen (BGHSt 33, 8; BGHSt 42, 1). Die Grenze ist für zur Einordnung als Straftat gem. § 29 BtMG oder § 29a BtMG entscheidend. § 29 a BtMG hat …
|
07.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… nicht mehr möglich. Wer als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, wird gem. § 30 a BtMG mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft, wenn er Betäubungsmittel in nicht geringer …
|
11.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit dem Tatbestand des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln gem. § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG auseinandergesetzt. Demnach ist eine einschränkende Auslegung des § 30a Abs. 2 Nr. 2 …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… bezogen. Kein Besitz im Sinne des § 29 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 BtMG ist demzufolge eine Sachherrschaft, die sich auf keine nennenswerte Dauer erstreckt, auch nicht erstrecken soll, und zugunsten eines anderen in dessen Beisein ausgeübt …
|
26.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… 2009, 25653; Weber, BtMG, 5. Auflage 2017, § 29 Rn. 1200, 1202). Das Rauchen in einer Runde, in welcher ein Joint zwischen mehreren Personen gewechselt wird, ist dagegen nur als strafloser Konsum anzusehen. Der Autor des Rechtstipps …
|
16.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… BtMG. Bei der Rechtfertigung kommt es somit nicht auf die Häufigkeit des Konsums an, bereits einmaliger Konsum kann zu einer Entziehung bzw. Untauglichkeit zum Führen eines Kraftfahrzeuges führen. Ist der Einwand, dass es kein Wirkstoff …
|
02.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… als Anlass für eine Entziehung nutzen können und dies in der Regel auch tun. Auch diejenigen, die in der eigenen Hauptverhandlung schweigen, können noch Strafmilderung nach § 31 BtMG erhalten, wenn der Aufklärungserfolg – beispielsweise …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ist eine kurzzeitige Verwahrung von Betäubungsmitteln strafbar ? Diese Frage wurde von der Rechtsprechung verneint. Der versuchte unerlaubte Erwerb von Betäubungsmitteln setzt gemäß §§ 29 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 BtMG vielmehr voraus …
|
17.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zuzuordnen und dort im untersten Bereich anzusiedeln. Bei dem beim Angeklagten vorgefundenen Amphetamingemisch handelt es sich um eine äußerst kleine Menge, die unter den Begriff der geringen Menge i. S. d. § 29 Abs. 5 BtMG fällt. Wann liegt …
|
12.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 23.10.2018 – 1 StR 355/18 – ein Urteil des Landgerichts Stuttgart zum bewaffneten unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG) in nicht geringer Menge abgeändert …
|
20.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Strafrecht und Verkehrsrecht Christian Steffgen, hat seit 2001 zahlreiche Verfahren wegen Verstoß gegen das BtMG verteidigt. Zuletzt wurde in einer Verhandlung im Januar 2019 ein Lebensabschnittsgefährte, der bereits jahrelang …
|
15.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine schwerwiegende berufliche Maßnahme z. B. disziplinarer Art bis zur Entlassung verhängen. Es gibt Fälle, in welchen die Staatsanwaltschaft von einer Verfolgung gemäß § 29 Abs. 5 BtMG absieht, die jedoch zu Entlassungen bei den Betroffenen, z. B …
|
13.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… der Beschuldigte sich nicht in Untersuchungshaft befindet, sollte er sich nicht zur Sache einlassen. Auch diejenigen, die in der eigenen Hauptverhandlung schweigen, können noch Strafmilderung nach § 31 BtmG erhalten, wenn der Aufklärungserfolg …
|
29.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Mitglieder einer Bande, die Rauschgift in nicht geringer Menge unerlaubt anbauen, herstellen oder mit Ihnen Handel treiben, werden gemäß § 30a BtMG mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft. Der Begriff der Bande ist im Gesetz …