517 Ergebnisse für Deutsche Marke

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Vertragsstrafe-Forderung von Vielfach-Abmahner ist Rechtsmissbrauch
Vertragsstrafe-Forderung von Vielfach-Abmahner ist Rechtsmissbrauch
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit seinem schon dem Schgawort-Titel nach bezeichnenden Urteil vom 07.03.2024, Az. I ZR 83/23 – "Vielfachabmahner II" – hat der BGH eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafe-Forderung des berühmt-berüchtigten IDO e.V. als Rechtsmissbrauch …
Wettbewerbswidrige Irreführung durch reduzierte Füllmenge bei gleicher Verpackung
Wettbewerbswidrige Irreführung durch reduzierte Füllmenge bei gleicher Verpackung
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Landgericht Hamburg: Wettbewerbswidrige Irreführung durch reduzierte Füllmenge bei gleicher Verpackung – Verbraucherzentrale vs. Upfield Über längere Zeit betrug die übliche Verpackungsgröße von Upfields "Sanella" 500 Gramm. Seit Juli 2022 …
Vermögenstransfer aus dem Ausland
Vermögenstransfer aus dem Ausland
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
Gesetzliche Bestimmungen bei Überweisungen, Bargeld und Luxusgütern beachten Der Überwachungsdruck für Vermögenstransaktionen aus dem Ausland nach Deutschland und umgekehrt ist in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Das hat seine …
Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 14.03.2024 (Az. 2 C 1100122) hat das Amtsgericht Erfurt eine Klage auf Schadensersatz und auf Aufwendungsersatz (Rechtsanwaltshonorar für die vorhergehende Abmahnung) der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg gegen …
Hausvertrag, Bauvertrag - Widerruf und Kündigung - Schadenspauschale vermeiden!
Hausvertrag, Bauvertrag - Widerruf und Kündigung - Schadenspauschale vermeiden!
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Problem vieler Häuslebauer Viele Bauherren sehen sich aus verschiedenen Gründen nicht in der Lage, ein geplantes Bauprojekt durchzuführen. Die in den letzten Jahren gestiegenen Baupreise und deutlich höhere Zinsen stellen den Traum vom …
ELK Fertighaus GmbH - Hausvertrag, Widerruf, Schadenspauschale
ELK Fertighaus GmbH - Hausvertrag, Widerruf, Schadenspauschale
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Erfolgreiches Bauunternehmen Die im niederösterreichischen Schrems ansässige ELK Fertighaus GmbH ist ein traditionsreiches Fertighaus-Unternehmen, das bereits Anfang der Siebziger Jahre Holz-Fertighäuser aus Finnland und Norwegen importiert …
PlatinCasino.com: Ihr Online-Casino-Cashback
PlatinCasino.com: Ihr Online-Casino-Cashback
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
PlatinCasino.com: Ihr Online-Casino-Cashback Umfangreiches Spielangebot PlatinCasino.com bietet als Online-Glücksspielportal eine umfassende Palette an Casinospielen. Von der Vielzahl an Spielautomaten bis hin zu klassischen Tischspielen …
XBTO, xbto.ltd: Unseriös! Warnung Bewertung Erfahrungen!
XBTO, xbto.ltd: Unseriös! Warnung Bewertung Erfahrungen!
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform XBTO (xbto.ltd, cfd.xbto.ltd) steht im Mittelpunkt unserer Bewertung – warum? Weil es sich um Online-Anlagebetrug handelt, hier ist nichts seriös, alles ist fingiert und darauf ausgelegt, unbedarfte Anleger in eine …
Woran bei einem Marken-Redsign zu denken ist, um den Markenschutz nicht zu verlieren
Woran bei einem Marken-Redsign zu denken ist, um den Markenschutz nicht zu verlieren
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Wenn eine alte Marke nicht nur etwmaras aufgefrischt, sondern kräftig renoviert werden soll, ist zu beachten, dass man dadurch den Markenschutz, den die alte Marke gewährt hat, in der Regel verliert! Benutzungszwang bei Marken Warum ist das …
Crash EUR/CHF - Müssen Geschädigte ihre Nachschussverpflichtung ggü. Swissquote erfüllen? Es eilt nun! Info des Anwalts!
Crash EUR/CHF - Müssen Geschädigte ihre Nachschussverpflichtung ggü. Swissquote erfüllen? Es eilt nun! Info des Anwalts!
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Betroffene und Börsianer erinnern sich nur zu gut - der 15. Januar 2015 hat Währungs-Geschichte geschrieben. An diesem Tag hat die Schweizer Notenbank entgegen der vorherigen Verlautbarungen und ohne jegliche Vorankündigung den von ihr …
Arnold Schwarzenegger und das Zollstrafrecht
Arnold Schwarzenegger und das Zollstrafrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Am vergangenen Mittwoch wurde Arnold Schwarzenegger am Flughafen München von Zollbeamten mehrere Stunden lang festgehalten. Herr Schwarzenegger führte bei seiner Einreise mit einem Flug von Los Angeles eine Uhr der Marke Audemars Piguet bei …
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Marken – Wichtig für den Erfolg Ihres Unternehmens! Marken und Kennzeichen erfüllen die wichtige Funktion, ein Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen hervorzuheben und von den Leistungen von Wettbewerber abzugrenzen – eine …
Markenschutz für Startups: Clever navigieren, Fehler vermeiden
Markenschutz für Startups: Clever navigieren, Fehler vermeiden
22.01.2024 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenschutz - Nur was für die Großen? Hallo Startup-Enthusiasten! Bei all dem Startup-Trubel geht der Markenschutz leicht unter, aber hier ein freundlicher Hinweis: Markenschutz ist kein Beiwerk, sondern ein Muss für euren Erfolg. Fehler …
Markenabmahnung "HOMEBASE", "Mo", "myMo" & Co? - Was tun, was nicht?!
Markenabmahnung "HOMEBASE", "Mo", "myMo" & Co? - Was tun, was nicht?!
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenabmahnung – Nervenkitzel im Onlinehandel... Markenabmahnungen - ein Thema, das bei Onlinehändlern oft für Herzklopfen sorgt. Im Fokus heute (mal wieder) die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen, das nicht für seine Streetwear, sondern …
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Einführung Die Gründung eines Unternehmens ist ein aufregender Schritt, der jedoch auch mit vielen rechtlichen Herausforderungen verbunden ist. Es ist wichtig, diese Herausforderungen zu verstehen und zu wissen, wie man sie bewältigt. …
bwin: Geld zurück vom Wettanbieter - jetzt Verluste zurückfordern.
bwin: Geld zurück vom Wettanbieter - jetzt Verluste zurückfordern.
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
In der Welt des Online-Glücksspiels und der Sportwetten hat sich bwin als einer der führenden Anbieter etabliert. Mit einer langen Geschichte, einem breiten Wettangebot und innovativen Funktionen hat sich die Plattform einen festen Platz in …
BNP Paribas mit Consors Finanz - sittenwidrige Darlehenszinsen - Betroffene handeln! Anwaltsinfo
BNP Paribas mit Consors Finanz - sittenwidrige Darlehenszinsen - Betroffene handeln! Anwaltsinfo
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Seit vielen Jahren ist das Thema aktuell: Mandanten suchen rechtlichen Rat in unserer Kanzlei, da sie Verbraucherkreditverträge oder Baufinanzierungen mit Banken zu sehr hohen Zinssätzen abgeschlossen haben. Ihre Fragen sind dann häufig: - …
BGH: Rückabwicklung eines Kaufvertrages nach zuvor erklärter Minderung ausgeschlossen
BGH: Rückabwicklung eines Kaufvertrages nach zuvor erklärter Minderung ausgeschlossen
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Frage erörtert, ob ein Käufer, nachdem er bereits erfolgreich den Kaufpreis wegen eines Sachmangels gemindert hat, zusätzlich Anspruch auf "großen Schadensersatz" hat, der zur …
🤔 Verwirrung bei Abrufarbeit? 20 Stunden pro Woche sind die Norm, wenn nichts anderes vereinbart wurde ⏰📅
🤔 Verwirrung bei Abrufarbeit? 20 Stunden pro Woche sind die Norm, wenn nichts anderes vereinbart wurde ⏰📅
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer keine feste wöchentliche Arbeitszeit vereinbaren, gilt laut § 12 Abs. 1 Satz 3 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) eine Arbeitszeit von 20 Stunden pro Woche als Standard. Eine Abweichung ist nur …
Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten
Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten
| 28.11.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wer gegen das Wettbewerbsrecht verstößt, der muss mit einer Abmahnung rechnen. Andere Marktteilnehmer können bei Vorliegen einer unlauteren geschäftlichen Handlung insbesondere Unterlassung und Schadenersatz fordern (§ 8 und § 9 des …
EA288-Motor: Schadensersatz prüfen! Anwaltsinfo!
EA288-Motor: Schadensersatz prüfen! Anwaltsinfo!
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Betroffene mit Fahrzeugen, in denen der Motor EA288 verbaut ist, der Nachfolgemotor des "Dieselskandalmotors" EA189, können ihre Rechte prüfen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin, die seit dem …
Campingwagen: Rückrufe wegen Abgasskandal
Campingwagen: Rückrufe wegen Abgasskandal
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Auch Wohnmobile von Dieselskandal betroffen Der Dieselskandal ist Allgemeingut, soweit er den VW-Konzern betrifft. Aber andere Marken sind ebenfalls betroffen, und leider nicht nur PKW. Auch bei verschiedenen Wohnmobilen-Modellen wurde …
MoPeG - Reform des Personengesellschaftsrechts zum 01.01.2024
MoPeG - Reform des Personengesellschaftsrechts zum 01.01.2024
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
MoPeG – Reform des Personengesellschaftsrechts – was zum Inkrafttreten am 01.01.2024 für Sie wichtig wird Wichtige Neuregelung für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) und weitere Personengesellschaften in Deutschland zum 01.01.2024. …
Investhöhle: Broker zahlt nicht! Ist es Anlagebetrug?
Investhöhle: Broker zahlt nicht! Ist es Anlagebetrug?
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Jochen Resch
In der modernen Finanzwelt, die sich immer mehr in die digitale Sphäre verlagert, werden zahlreiche Anlagemöglichkeiten geboten, die einer genauen Überprüfung bedürfen. Dabei gibt es Plattformen, die das Vertrauen der Investoren …