241 Ergebnisse für Marke
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die hier vorliegende Abmahnung bezieht sich auf das Angebot von Lautsprechern. Gerügt wird insoweit die Verletzung von Markenrechten. Zur Begründung wird zunächst auf die Rechte an verschiedenen Marken verwiesen (u. a. Unions-Wortmarke „JBL“ Nr …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die Samsung Electronics GmbH überwacht den Markt für Smartphones bzw. Smartphone-Zubehör und geht bereits seit geraumer Zeit gegen Verletzungen der Marke „Samsung“ vor. Ich hatte daher in der Vergangenheit bereits über die entsprechende …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass der Abmahner Inhaber der Wortmarke „Dinger-Design“ ist (Registernummer: 302019204284). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Eintragung der Marke für die Klasse 16 erfolgte …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird ausgeführt, dass die Marke fortlaufend benutzt wird. Sodann wird auf ein Amazon-Angebot verwiesen und der Vorwurf der Verletzung der Markenrechte der Abmahnerin erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Benutzung von Marken im Zusammenhang mit der Schaltung von Google-AdWords-Anzeigen eine Markenrechtsverletzung darstellen kann, war lange Zeit umstritten. Nachdem der Europäische Gerichtshof sich hierzu in einer Grundsatzentscheidung geäußert …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin diverser Marken mit der Bezeichnung „Novomind“ ist. Sodann wird unter Hinweis auf eine Google-AdWords-Anzeige des Abgemahnten der Vorwurf …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird auf die Unionsmarken mit den Nummern 002628964 und 002629673 sowie die IR-Marke zur Nummer 527480 mit Erstreckung auf Deutschland verwiesen. Die Marken seien für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen geschützt …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sich auf Verstöße gegen die Vorgaben des Verpackungsgesetzes (VerpackG). Konkret geht es um Fehler bei den Angaben zu den Marken als auch um Fehler bei den Angaben zum registrierten Unternehmen. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf ein konkretes Amazon-Angebot verwiesen, das sich auf ein Produkt der Marke „daniplus“ bezieht. In diesem Zusammenhang wird darauf …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verfügt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene eingetragene Marken verwiesen (Skoda Oktavia, Fabia, Skoda Superb, Skoda Rapid, Yeti, VRS). Sodann wird auf den Internetauftritt des Abgemahnten und die dort angebotenen Produkte verwiesen …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegende Abmahnung ist an einen Verkäufer gerichtet, der Produkte mit den Marken der Audi AG angeboten hat. Unter Verweis auf die Rechte an verschiedenen Marken und konkrete Angebote des Abgemahnten wird weder der Vorwurf …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegende Abmahnung ist wieder an einen Amazon-Händler gerichtet. Unter Bezugnahme auf die Rechte an der deutschen Marke „Bellvita“ (Register-Nr. 30 2008 052 530) und Rechte an der geschäftlichen Bezeichnung „Bellvita“ sowie Namensrechte …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Würfelspiels. Konkret geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte der Abmahnerin an der Marke „Kniffel“. Gerügt wird insoweit, dass mit der Bezugnahme auf die Marke in der Angebotsbeschreibung aufgrund der Ähnlichkeit der Zeichen …
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08.04.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Hautpflegeprodukte und dekorative Kosmetik, handle. Sodann wird darauf hingewiesen, dass die Mary Kay Inc. Inhaberin einer Vielzahl von Marken sei, darunter zahlreiche Marken „MARY KAY“ sowie weitere Marken mit dem Bestandteil „TIMEWISE“. Unter …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und an einer europäischen Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunfterteilung, Schadensersatz und Kostenerstattung (Anwaltskosten …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Informationstechnik e.V. ist und als Lizenznehmerin des VDE Verbandes beauftragt ist, die Einhaltung der dem VDE Verband zustehenden Markenrechte an den Prüfzeichen des Verbandes zu sichern. In diesem Zusammenhang wird auf die deutsche Marke …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie aber auch die registrierten Marken abgefragt werden. Taucht ein Internethändler, sei es, dass dieser bei eBay, Amazon oder über einen eigenen Shop verkauft, dort nicht auf, liegt ein Verstoß gegen das Verpackungsgesetz vor. Neben einem Vertriebsverbot kommt …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „TROPICA“ und kennzeichne sämtliche ihrer Produkte mit dieser Marke. Durch einen Testkauf habe die Abmahnerin festgestellt, dass die von dem Abgemahnten unter dem Angebot der Abmahnerin angebotenen Samen …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken (CTM 10496735 und CTM 10496685) und ein europäisches Patent (EP 2 136 891 B1) verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Quelle aus Asien) anbietet, darf er sich nicht an eine Marken-ASIN anhängen. Auch Informationen in der „von“-Bezeichnung unterhalb der Artikelbeschreibung können herkunftsverweisend sein. Auch dadurch ist es möglich, dass ein Anbieter …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht an. Wenn chinesische Verkäufer sich an Ihre Marken-ASINs anhängen Viele Amazon-Händler haben eine eigene Marke oder verkaufen Markenprodukte exklusiv. Andere Anbieter dürfen sich nur dann an die ASIN anhängen, wenn sie in der Lage sind, im Falle …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird die Finanzierung der Elektroaltgeräteentsorgung gewährleistet. § 6 Elektrogesetz regelt, dass, bevor ein Hersteller Elektro- oder Elektronikgeräte in den Verkehr bringt, diese mit Geräteart und -marke registriert werden müssen. Zuständig …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… als zwingend gesetzlich vorgeschrieben, nicht mit einer Marke und Geräteart bei der Stiftung EAR als zuständiger Behörde ordnungsgemäß registriert. Dass das angesprochene Produkt als markenlos angeboten wird, sei nach den amtlichen Verlautbarungen …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die BVB Merchandising GmbH, eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, Inhaberin der Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09 …