241 Ergebnisse für Marke
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Die Schmidt Spiele GmbH ist in der Vergangenheit wiederholt gegen Verletzungen ihrer Marken vorgegangen (Marken „Mensch ärgere Dich nicht“ und „Kniffel“). Ich habe daher bereits mehrfach Betroffene zu entsprechenden …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
13.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Der Fast Fashion Brands GmbH gehören nach eigenen Angaben verschiedene Marken (u.a. „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „RISA“, Icebound“, „Isha“ und „Izia“). Abmahnungen des Unternehmens wegen der Verletzung von Markenrechten sind mir …
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13.12.2020
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verletzung der Wortmarke „ESHA“ bei dem Angebot einer Textilie. Die Marke „ESHA“ ist u.a. für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen in der Nizza-Klasse 25 registriert worden. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte …
07.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hier vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung einer Marke. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll wieder eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Im Hinblick auf die weiteren …
23.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird zunächst auf die Rechte an der Marke Reefplug (Registernummer 302020216793) verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: In dem Abmahnschreiben wird ausgeführt …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Armbanduhren über das Internet befasst sei und damit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu der Abmahnerin stehe. Sodann wird in der Abmahnung unter Verweis auf Uhren einer konkret benannten Marke darauf hingewiesen …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Marke Frida Kahlo“ ist, die in das Register des EUIPO eingetragen ist. Sodann wird unter Hinweis auf ein Angebot des Abgemahnten der Vorwurf …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Spiele GmbH gegen Verletzungen ihrer Marken vorgeht. Dies betrifft insbesondere die Marken „Mensch ärgere Dich nicht“ und „Kniffel“. Ich habe daher in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene zu entsprechenden Fällen beraten …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Marken genannt, die der Abmahnerin gehören (u. a. „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „RISA“, „FAINA“, „Icebound“, „Isha“ und „Izia“). In der vorliegenden Abmahnung geht es um das Zeichen „RISA“. Unter Verweis auf die Marke zur Registernummer …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin unter anderem Inhaberin der Marke „BABY born“ ist, die unter der Nummer 002468 346 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Im Weiteren wird unter Verweis auf ein konkretes Angebot …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der angebotenen Ware sei sie nicht. Im Weiteren wird unter Hinweis auf die Rechte der Abmahnerin an der europäischen Marke „KODRA“ (Registernummer 004134789) und die Rechte der Abmahnerin an der deutschen Marke „KODRA“ (Registernummer 302018224290 …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die bekannte Marke der Abmahnerin verwiesen, die in Verbindung mit der MONSTER ENERGY Getränkereihe und vielen anderen Produkten und Dienstleistungen benutzt wird. Des Weiteren wird darauf verwiesen …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten über ein Bekleidungsstück im Internet verwiesen, in dem die Marke „PRPS“ verwendet wird. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Abmahnerin die Rechte und Lizenzen an der Marke „PRPS …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… unter der Marke JOGGJEANS für Damen-, Herren- und Kindermode eingesetzt werde. Sodann wird auf die Unionsmarke „JOGGJEANS“ (Nr. 012430542) verwiesen. Unter Bezugnahme auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet wird im Weiteren der Vorwurf …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auf den Vorwurf der Verletzung der Marke „Monchhichi“: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-sekiguchi-co-ltd-ueber-die-kanzlei-fareds-erhalten-ich-berate-sie_162937.html Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen hatten die FAREDS …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskünfte erteilen …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhalten_106084.html Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung: In der weiteren hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst wieder darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin einen Großhandel mit Outdoorprodukten betreibe und Inhaberin diverser Marken …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vorwürfe im Hinblick auf die Verletzung der Markenrechte der Abmahnerin erhoben: Durch die Nutzung der weitläufig bekannten Marke der Abmahnerin in dem Angebot versuche der Abgemahnte offenbar Vorteile aus deren Bekanntheit und Werbewert für …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner Inhaber der Marke „Gladiator“ ist, die sowohl als deutsche Marke als auch als Unionsmarke für die Waren- und Dienstleistungsklassen 25 und 28 und weitere Klassen geschützt …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, die Abmahnerin sei nicht nur eine klassische Beteiligungsgesellschaft mit integriertem Company Builder, sondern sowohl direkt als auch über unterschiedliche Marken und Dienste …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin das Modelabel „Buadep“ betreibt und unter anderem Shirts der Serie „Maßt Have“ mit dem Aufdruck eines Bierkrugs sowie der Marke „Maßt Have“ vertreibt. Das Zeichen „Maßt Have“ genieße …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verletzung der Rechte an der Marke „ENNA“ erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertriebsberechtigte in Deutschland für Produkte der Marke „PLEASE“ der IMPERIAL S.p.A. ist. Unter Verweis auf eine von dem Abgemahnten vertriebene Jeans wird der Vorwurf erhoben, die Hose kopiere die Hosen der „PLEASE“-Reihe nahezu identisch …