241 Ergebnisse für Marke
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Bußgeldverfahren vom Umweltbundesamt wegen Verstoß Batteriegesetz und Elektrogesetz bei E-Zigaretten
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht aus, die Registrierung muss auch ordnungsgemäß sein. Hierzu gehört, dass die Marke (Bezeichnung) unter der die Einweg-E-Zigarette angeboten wird, auch korrekt registriert ist. Häufig übersehen wird, dass ein Internet-Händler, der Elektrogeräte (dazu …
04.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu dem Vorgehen der SKODA AUTO a.s. gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die SKODA AUTO a.s. gegen Verletzungen ihrer Marken vorgeht. In der Vergangenheit hatten sich bereits mehrfach Betroffene an mich gewandt …
03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die CHANEL S.A.S. bereits in der Vergangenheit gegen Verletzungen ihrer Marken vorgegangen war. Über einen solchen Fall hatte ich hier auch schon berichtet. Zu der neuen mir vorliegenden Abmahnung …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der DORNKAMP Rechtsanwälte für die Gewürzland GmbH, Wien, Österreich wegen Verletzung der Marke „Drachenfeuer“ Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für für die Firma Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke „Miele“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dem 15.01.2007 Schutzwirkung in den Klassen 18, 25 und 28 der sogenannten Nizzaer Klassifikation genießt. Im Weiteren wird ausgeführt: „Ihr Verhalten verletzt eklatant die o.g. Marke, die von Ihnen angebotenen Produkte stammen nicht von unserer …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst die Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“ verwiesen, welche Schutz für die Ware „Wasserfilter“ beanspruchen: deutsche (Wortbild-)Marke Nr. 398260389, internationale Registrierung Nr. 704276 …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die KTM AG ist ein bekannter Hersteller von Motorrädern und Inhaber einer Vielzahl von Marken, unter anderem natürlich mit der Marke „KTM“. In der Abmahnung wird gerügt …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schreiben: Das mir vorliegende Schreiben (cease and desist letter) hat den Betreff: FINAL REQUEST to cease and desist trademark infringement Inhaltlich geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an verschiedenen Marken der Harman …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden mir wieder einmal Abmahnungen der BRANDI Rechtsanwälte für die Firma Miele & Cie. KG wegen einer angeblichen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Marke „SKODA“ erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Kniffel“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem angeblichen Verstoß gegen das Markenrecht kann es viele Konstellationen geben, bei denen entweder die Produktbeschreibung oder das Produkt selbst gegen ein Markenrecht verstoßen kann. Hilfreich ist hier ein Blick auf die Marke …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… handelt (unter Verweis auf BGH, Kosten des Patentanwaltes IV). Zudem geht es bei Kennzeichenstreitsachen (Marke) nicht um naturwissenschaftliche oder technische Sachverhalte, so dass es oft entbehrlich sein wird, dass neben dem Rechtsanwalt noch …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem Originalmarkenprodukt des Herstellers darf die Marke selbstverständlich zur Beschreibung verwendet werden. Dies gilt wohl gemerkt dann, wenn es sich um echte Markenware handelt, die mit Zustimmung des Markeninhabers in der Europäischen Union in den Verkehr …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Vertretung eines Markeninhabers angezeigt. In diesem Zusammenhang wird auf die Marken des Markeninhabers und deren Benutzung in dem Internetauftritt des angeschriebenen Unternehmens verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung TÜV Markenverbund e.V. wegen Verletzung der eingetragenen Marke „TÜV“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Legal für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. wegen Verletzung der Marke „Edelstahl Rostfrei“ zur Prüfung vorgelegt …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Die KTM AG in Mattighofen, Österreich ist ein bekannter Hersteller von Motorrädern. Die KTM AG ist nach eigenen Angaben Inhaber von über 400 Marken. In der Abmahnung wird gerügt, dass bei einem Internetangebot Zubehör oder Ersatzteile für …
02.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein wichtiger Hinweis: Der Import von mit einer Marke gekennzeichneten Produkten oder einer Verpackung aus dem Nicht-EU-Ausland (z.B. China) ist immer (!) eine Markenrechtsverletzung. Es handelt es sich entweder um eine Markenfälschung …
21.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke handelt. Kein Wunder also, dass die CrossFit LLC gegen die unberechtigte Benutzung der Bezeichnung vorgeht. Mir sind in der Vergangenheit wiederholt entsprechende Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt worden. Zu der weiteren mir …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden mir mehrfach eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung der Marke „Miele“ aufgrund eines Reimportes aus dem Europäischen Wirtschaftsraums …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die ASIN früher aus? Welche EAN ist hinter der ASIN hinterlegt (die des Hauptproduktes?)? Welche Marke ist in der ASIN hinterlegt? Das Abändern einer ASIN durch einen Amazon-Verkäufer mit Schreibrechten kann weitreichende Rechtsfolgen haben …