241 Ergebnisse für Marke
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05.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und/oder Tonerkartuschen der Marke HP einzustellen, für die der Abgemahnte die selektiven Vertriebskriterien von HP nicht erfüllt. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll auch in dem weiteren hier vorliegenden Fall …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Ferrero vertreibt eine Vielzahl bekannter Markenprodukte aus dem Süßwarenbereich.In der Abmahnung wird die Verletzung von verschiedenen Marken der Ferrero …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein. Gleichwohl äußerten wir in der Antwort auf die Abmahnung dann doch lieber Zweifel an dem behaupteten Bekanntheitsgrad der Marke. In einer geschmacksmusterrechtlichen Auseinandersetzung war der Mandant überzeugt, dass das 08/15-Design …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener europäischer Marken ist: Unionsmarke Nr. 002808145, Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949 …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin unter der Marke „TAMARIS“ insbesondere Schuhe und Bekleidung produziert und vertreibt. In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an mehreren …
08.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mamay Customs“, Unionsmarke Nr. 018246275, „Werkbund Hookah“, Unionsmarke Nr. 018243528 und „Moon“, Unionsmarke Nr. 018410568 Zu diesen Marken wird ausgeführt, dass der Markenschutz jeweils insbesondere die Nizza-Klasse 34 umfasse, unter …
04.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „EMBRACE“ (Registernummer: 302014016272). Diese deutsche Marke ist in der Warenklasse 25 unter anderem eingetragen für Bekleidungsstücke und Schuhe (Halbschuhe …
03.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung geht es um den Vorwurf des unerlaubten Handels mit HP-Zubehör. Konkret wird dazu aufgefordert, den Verkauf von Tintenpatronen und/oder Tonerkartuschen der Marke HP einzustellen, für die der Abgemahnte die selektiven …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener eingetragener Marken ist. In diesem Zusammenhang wird auf die folgenden Marken hingewiesen: „XTM“, EU-Marke Nr. 12003521; „AFG“, EU-Marke Nr. 12003695 …
25.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
21.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs GbR vorgelegt wegen des Angebotes von Desinfektionsmitteln, vorliegend der Marke Sterillium pure. In dem Schreiben wird gerügt …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vorliegenden Abmahnungen sind unterschiedliche Marken. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben …
Auch eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad erhalten? Ich berate Sie.
01.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verletzung der Rechte an der Marke „Bodum“. Die Marke „Bodum“ ist zugunsten der Pi-Design AG, Schweiz, einer Schwestergesellschaft der Bodum AG, geschützt, im Gebiet der Europäischen Gemeinschaft unter anderem für elektrische …
18.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der deutschen Marke „Da Vinci“ hingewiesen, die unter der Registernummer 302017021598 in der Warenklasse 34 eingetragen ist, und zwar für Raucherzubehör; Wasserpfeifen …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Unterlassungsaufforderung: In der mir vorliegenden Unterlassungsaufforderung wird zunächst die Vertretung eines Rechteinhabers angezeigt. Im Weiteren wird auf eine Marke des Rechteinhabers verwiesen. Anschließend wird ausgeführt …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zum Vorgehen der Volkswagen AG gegen Markenrechtsverletzungen: Die Volkswagen AG verfügt über zahlreiche Marken und geht gegen Verletzungen dieser Marken auch vor. Entsprechende Abmahnungen sind mir in der Vergangenheit wiederholt vorgelegt …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre. Schneller als gedacht: Die Patentverletzung Anders als bei Verletzung einer Marke oder eines Designs kommt es bei der Frage der Verletzung des Patents darauf an, ob im Herstellungsprozess oder bei dem Produkt selbst …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… das Produkt selbst noch dessen Verpackungsmaterial mit einer Herstellerangabe versehen war. Des Weiteren wird bemängelt, dass die verkaufte Uhr keine Marke trägt und somit auch nicht entsprechend den Vorgaben des ElektroG bei der Stiftung EAR …
18.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geht es um die folgenden Vorwürfe: zum einen wird die Verletzung der Rechte an der Marke „tado“ (Registernummer 011184991) gerügt, zum anderen wird ein unlauteres Verhalten moniert. Zur Begründung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In dem uns vorliegenden Schreiben wird gerügt, dass der Abgemahnte Hände-Desinfektionsmittel der Marke Sterillium …
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07.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V. wegen Verletzung der Marke „TÜV“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung …
29.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an den Marken „THERMOMIX“ und „Cookidoo“ erhoben. Unter Verweis auf das Angebot des Abgemahnten …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Landeshauptstadt München hat den Begriff „Oktoberfest“ über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen als Marke registriert. Wer den Begriff benutzt, riskiert eine markenrechtliche …