241 Ergebnisse für Marke
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bedeuten-192309.html Auskunft: Wenn ein Markeninhaber feststellt, dass seine Marke verletzt wird, dann verlangt er von dem abgemahnten Rechtsverletzer in aller Regel eine Auskunft darüber, in welchem Umfang die Marke verletzt worden …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an den „CROSSFIT“-Marken (Unionsmarke …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „SPINNING“ (Registernummer DE 39516677). Gerügt wird die Benutzung des Begriffes „Spinning“ zur Bezeichnung …
23.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst an die Rechte an der Marke „LaSelva“ verwiesen, die unter anderem für „Tee“ registriert ist. Im Weiteren wird auf die Angebote des Abgemahnten über Teeprodukte …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Markenprodukt verwechselt wird, verstößt gegen unsere Richtlinien….“ In der Regel werden die Kontaktdaten des Rechteinhabers mitgeteilt sowie die Registrierungsnummer der Marke. Was ist hier passiert? Amazon haftet nach der aktuellen …
12.07.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
02.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Brands GmbH: Die Fast Fashion Brands GmbH ist in der Vergangenheit unter Verweis auf die Rechte an verschiedenen Marken wiederholt gegen die Benutzung bestimmter Bezeichnungen vorgegangen und hat diesbezüglich markenrechtliche Abmahnungen …
17.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Die Mary Kay Cosmetics GmbH geht gegen Verletzungen der „MARY KAY“-Marken vor. Über einen entsprechenden Fall hatte ich daher hier in der Vergangenheit bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird zunächst wieder auf die bekannte Marke der Abmahnerin verwiesen, die in Verbindung mit der MONSTER ENERGY Getränkereihe und vielen anderen Produkten und Dienstleistungen benutzt wird. Des Weiteren wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… angefragt, warum der Empfänger des Schreibens sich als berechtigt ansieht, in einer bestimmten Weise zu handeln, z.B.: eine Marke zu benutzen, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise gegen ein Patent verstößt oder ein Produkt anzubieten …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhaltensweisen beziehen: bestimmte Werbeaussagen die Benutzung einer Marke Um eine gerichtliche Verbotsverfügung/Unterlassungsanordnung einzuhalten, müssen Sie das konkret genannte Verhalten einstellen und dürfen es zunächst auch nicht wiederholen …
11.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass sie Inhaberin der deutschen Marke 39523688 „MAGIC“ ist, die Shops für Waren der Klasse 01 und 30 genießt, insbesondere für „Gewürze sowie Salz und daraus hergestellte Erzeugnisse für Nahrungsmittel“. Ein Registerauszug zu der Markeneintragung …
10.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Merchandise-Produkte der AUDI-Marken, die ohne Wissen und Zustimmung der AUDI AG in den Verkehr gebracht werden, verletzen Markenrechte. Daher sollten Sie vor der Bewerbung/dem Angebot entsprechender Produkte unbedingt überprüfen, ob es sich um …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Der Abgemahnte hatte den Begriff „BABY born“ in einem Angebot über Puppenzubehör benutzt. Unter Verweis auf dieses Angebot wird der Vorwurf …
26.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“ sei. In diesem Zusammenhang wird auf die überragende Verkehrsgeltung und Bekanntheit der Marken hingewiesen. Im Weiteren wird auf ein konkretes Angebot des angeschriebenen privaten Verkäufers …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… festgestellt worden, dass über diese Webseite unter anderem Rucksäcke im deutschen Geschäftsverkehr angeboten werden und dass dabei in der Artikelbeschreibung die Marke „KODRA“ verwendet werde. Das abmahnende Unternehmen sei hierüber weder …
19.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die-kanzlei-zierhut-erhalten_185942.html Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung der Rowone UG: In der mir weiteren mir vorliegenden Abmahnung der Rowone UG geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Marke „MVP“ (Register-Nummer …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der europäischen Wortmarke „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Handlungen würden die Rechte an der Marke „Meerzeit“ verletzt werden, werfen die entsprechenden Ausführungen zumindest in dem mir konkret vorliegenden Fall verschiedene Fragen auf. Der mir vorliegenden Berechtigungsanfrage …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… mit Absätzen, auf deren Sohle rote Farbe aufgebracht ist. Insoweit wird in dem Schreiben der Vorwurf einer Verletzung der Marke „rote Sohle“ für Absatzschuhe erhoben (Unionsmarke EU 008 845 539). Des Weiteren wird der Vorwurf …
22.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass es sich bei der Abmahnerin um die weltweit tätige und bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältern sowie anderer Haushaltsgegenstände aus Kunststoff der Marke „TUPPERWARE“ handelt …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-frida-kahlo-corporation-ueber-die-kanzlei-zierhut-erhalten_179335.html Zu der Abmahnung der Rowone UG: In der mir vorgelegten Abmahnung der Rowone UG geht es um den Vorwurf der Verletzung der Marke …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der Unionsmarke „Lieblingsmensch“ (EUTM 017388752) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für die Waren „Sonnenbrillen“, „Anhänger (Schmuck); Armbänder; Halsketten; Schlüsselanhänger“ und für die Waren „Geldbeutel …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Rix Handelsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverstöße: Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH geht bereits seit geraumer Zeit gegen Verletzungen ihrer Explorer-Marken vor. Ich habe daher in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene …