241 Ergebnisse für Marke
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Fall der Vorwurf der Verletzung einer bekannten Marke erhoben wird. Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten …
15.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für die Schmid Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ihre Produkte erlangen. Sie nutzen das weltweite Renommee sowie den herausragenden Ruf unserer Mandantin bzw. von deren „OSCAR“-Marken rechtswidrig aus, um Ihre Produkte besonders herauszustellen.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH in der Vergangenheit wiederholt Testkäufe zu Produkten der Marke „SAMSUNG“ durchgeführt hat, um zu überprüfen, ob …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. In dem mir vorliegenden Fall geht es wie bei einem früheren vergleichbaren Fall um ein Produkt einer bekannten Marke. Der problematische Inhaltsstoff „Butylphenyl …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Rang eines proprietären Besitzstandes steht, welcher der Landeshauptstadt München zuzuordnen ist. Ergänzend wird auf mehrere Oktoberfest-Marken verwiesen: Marke „Oktoberfest“ (Registernummer: 015535008) Marke „Münchner Oktoberfest …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dies bei Wettbewerbern Begehrlichkeiten. Häufig ist das Ziel, die ASIN so zu verändern, dass nur ein Verkäufer das dort angebotene Produkt exklusiv verkaufen kann. In diesem Zusammenhang spielen eigene Marken der Verkäufer eine immer größere …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke verletzt, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise ein Patent verletzt oder ein Produkt zu bewerben, das möglicherweise ein Design verletzt. In diesem Zusammenhang wird üblicherweise eine Frist für eine Stellungnahme gesetzt …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… etwas anders gestaltet, als z. B. bei Amazon: Während bei Amazon unterhalb der Artikelüberschrift die Marke in der Regel benannt wird und diese auch noch einmal in den Produktdetails auftaucht, gibt es bei Kaufland nach unserem Eindruck …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll den Verkauf der Ware unter der Marke „INSUMED“ einstellen, eine Unterlassungserklärung abgeben …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Übrigen Verpflichtungen zur Auskunfterteilung und zum Schadenersatz vor. Meine Einschätzung: Angebote über unautorisierte Fanartikel mit den Marken von Fußballvereinen waren in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand markenrechtlicher …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Markenrechtsverletzung schlichtweg unberechtigt war. Wer eine Marke angemeldet, muss bei der Markenanmeldung angeben, für welche Waren oder Dienstleistungen er Schutz beansprucht. Für welche Waren oder Dienstleistungen eine Marke angemeldet worden …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… oder wirtschaftlich verbundener Unternehmen eingebunden wird? Ist die Benutzung eines mit einer Marke identischen Zeichens in einer Werbung auf einer Online-Verkaufsplattform grundsätzlich dem Betreiber der Plattform oder wirtschaftlich verbundenen …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mediengruppe GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Die KH Mediengruppe GmbH ist Lizenznehmerin verschiedener Marken und als solche nach eigenen Angaben dazu berechtigt, Markenrechtsverletzungen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung zu verfolgen …
12.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… seit einiger Zeit: https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-juwelier-chronotage.htm Zu dem weiteren hier vorliegenden Schreiben: In dem weiteren hier vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke …
28.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vorwürfe: Bei einem Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke ohne die erforderliche Registrierung bei der Stiftung EAR. Bei einem anderen Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um …
15.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die Coty Beauty Germany GmbH gehört zum Coty-Konzern, der Parfüm und Kosmetikprodukte u. a. für die Marken Hugo Boss Boss Calvin Klein Chloé Davidoff Escada Jil Sander Joop …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass eine der bekanntesten Marken des Unternehmens neben seinem Namen „CHANEL“ das legendäre „CC“-Logo ist. Dieses Logo gibt die Initialen der Gründerin des Hauses CHANEL wieder (Coco Chanel). Im Weiteren wird auf Angebote des Abgemahnten aus dem Sortiment …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fälschungen handelt, die nicht von unserer Mandantin stammen. Die Verwendung der Marken unserer Mandantin für offensichtlich gefälschte Batterien (Akkus) für Smartphones verletzt deren Rechte aus Art. 9 Abs. 2 lit. a) und b) UMV …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ausgesprochen und untersagt, Zubehör- und Ersatzteile für Staubsauger, Trockner, Spülmaschinen, Kühlschränke, Öfen, Waschmaschinen und Dunstabzugshauben unter der Marke „Miele“ in der Europäischen Union anzubieten.In diesem Fall …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Sie verkaufen als gewerblicher Händler über Amazon Markenprodukte und haben ggf. sogar eine eigene Marke, unter der Sie Ihre Produkte verkaufen. Dabei stellen Sie fest, dass Verkäufer mit Sitz in China sich an Ihre Angebote anhängen …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Sekiguchi Co. Ltd gegen Markenverletzungen: Die Sekiguchi Co. LTD ist ein Spielwarenunternehmen und fertigt unter anderem die Monchhichi-Modelle. Im Zusammenhang mit dem Produkt Mochhichi verfügt das Unternehmen über verschiedene Marken …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Rechteinhabers, nämlich einen Namen und eine E-Mail-Adresse, die betroffene ASIN, das in Bezug genommene Schutzrecht (z. B. die Nummer einer Marke oder eines Designs) und eine Beschwerdenummer. Folge ist, dass die ASIN bei Amazon gesperrt …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Gewürzland GmbH Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke „El Diablo“ ist (Registernummer 018596826). Die Marke ist in der Klasse 30 für Gewürzmischungen und Gewürze eingetragen. Im Weiteren …