241 Ergebnisse für Marke
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH über die Kanzlei Mirco Lehr wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Outlaw“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Intersnack Deutschland SE Inhaberin der deutschen Marke 1003236 „Chitos“ ist. Zu dieser Marke wird ausgeführt, dass die Marke …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in aller Regel unter Benutzung der Marken. Gerade wenn die kompatiblen Produkte deutlich günstiger sind als die Original-Markenprodukte, nehmen die Markeninhaber entsprechende Angebote ins Visier. Erfolgt die Benutzung der Marke …
10.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit Geräteart und Marke registrieren lassen. Gem. § 6 Abs. 2 Elektrogesetz dürfen Hersteller Elektro- und Elektronikgeräte ohne Registrierung nicht verkaufen und anbieten in Deutschland. Dies gilt auch für eine fehlerhafte Registrierung …
Bußgeld vom Umweltbundesamt für Verstoß gegen Elektrogesetz: Wie wird das Bußgeld konkret berechnet?
28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn Elektrogeräte in Deutschland vertrieben werden, muss der Hersteller sich vorher bei der Stiftung EAR nach Elektrogesetz mit der richtigen Gerätekategorie und der Marke registrieren lassen. Hersteller ist unter anderem derjenige …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… das beschriebene Produkt ausliefert. An dieser Stelle kommt die eingetragene Marke ins Spiel: Wenn in der ASIN hinsichtlich des Produktes eine Marke genannt wird, muss im Falle einer Bestellung auch das Markenprodukt ausgeliefert werden …
27.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und internationalen Marken angemeldet, so unter anderem die deutsche Marke DE302017032826 „CrossFit“ für sportliche Aktivitäten. Gegenstand der Abmahnung ist die Bewerbung eines Fitnesskurses unter Verwendung des Kennzeichens „Crossfit“ in sozialen …
26.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Marke ist, die für Tee verwendet wird. Hinzukommt, dass die Unterlassungserklärung ggf. nicht nur das abgemahnte Produkt umfasst, sondern noch sehr viel weitergehender ist, so dass auch andere Produkte von der Unterlassungserklärung umfasst …
19.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… genommen auf Hinweisschreiben und Abmahnschreiben der Corsearch Inc., in denen der Empfänger der Abmahnung aufgefordert worden sei, den Verkauf von Tintenpatronen und/oder Tonerkartuschen der Marke HP und/oder Druckerhardware einzustellen …
13.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Frau Inka Mininno ist Inhaberin der Marke „Embrace“, Registernummer 302022210265 für die Klassen 6,25 und 26. Die Marke wurde am 12.3.2022 angemeldet …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Herstellerregistrierung vorliegt, diese jedoch nicht korrekt ist, weil z. B. die Marke nicht registrieret wurde oder nur eine Registrierung in einer falschen Gerätekategorie vorliegt. Es gibt zwei Faktoren, die nach meiner Erfahrung für die Höhe …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die SKODA AUTO a.s. bereits in der Vergangenheit gegen Verletzungen verschiedener Marken vorgegangen ist. Über einen der entsprechenden Fälle, der hier in der Kanzlei zur Prüfung …
17.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH bereits seit einiger Zeit gegen Verletzungen der Marke „SAMSUNG“ vorgeht. In der Vergangenheit hatten sich wiederholt Online-Händler an mich gewandt …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… es nunmehr um widersprüchliche Angaben zur Marke eines angebotenen Messers. In dem streitgegenständlichen Angebot auf dem Online-Markplatz Amazon waren an unterschiedlichen Stellen verschiedene Angaben zur Marke des angebotenen Messers …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertriebspartner der Doubleeagle Industry (China) Limited in Bezug auf Klemmbaustein-Produkte der Marke „CaDA“ ist, und zwar für die Gebiete Deutschland, Österreich und Schweiz. Unter Verweis auf den Internetauftritt des abgemahnten …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schutzrecht. Dies bedeutet: Anders als z.B. bei einer Markenanmeldung, bei der durch das Amt immer eine Prüfung erfolgt, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist, werden bei der Anmeldung eines Designs nur Formalien geprüft. Sind die erfüllt …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… werden können u. a. der Name des Herstellers oder des Bevollmächtigten wie aber auch die angemeldeten Marken oder die WEEE-Registrierungsnummer. Auch wenn Händler die Ware von einem deutschen Großhändler beziehen, können sie sich häufig …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Sie haben eine Abmahnung erhalten und wünschen eine Beratung? Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Werbeaussagen, die Einstellung und zukünftige Unterlassung der rechtswidrigen Benutzung einer Marke oder die Einstellung und zukünftige Unterlassung des Vertriebs patentrechtsverletzender Produkte. Um sicherzustellen, dass das rechtsverletzende …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass das abmahnende Unternehmen eine Tochtergesellschaft der japanischen Firma Globeride Inc. ist, die unter anderem in Deutschland und Österreich die ausschließliche Vertreiberin von Produkten der Marke …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design oder an einem Patent erhalten haben und sich hierzu beraten lassen möchten oder wenn Sie eine zweite Meinung zu der von Ihrem Anwalt empfohlenen …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… abgestellt wird. Der Rechteinhaber will schlichtweg, dass die Verletzung seiner Marke, seines Designs oder seines Patents eingestellt wird. In dem folgenden Beitrag gebe ich daher Tipps für den Fall, dass über eine Einigung verhandelt werden …
13.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das Verändern und Anpassen von Produkten nach individuellen Wünschen (sog. Customizing) ist beliebt und liegt im Trend. Wer für die Verzierung von Produkten bekannte Figuren oder Marken benutzt, riskiert jedoch eine teure Abmahnung. Fans …
06.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die folgenden HARLEY-DAVIDSON-Marken verwiesen: Unionsmarke Nr. 1536309 (Bildmarke), geschützt unter anderem für Motorräder in Klasse 12 und für Schuhwaren in Klasse 25, Unionsmarke Nr. 1797018 „HARLEY-DAVIDSON“ (Wortmarke …