43 Ergebnisse für Online-Kauf
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die Definition des Artikel 3 Abs. 1 Produktsicherheitsverordnung wiederzugeben. Es gibt mittlerweile, gerade im Internet, die Möglichkeit, eine Vielzahl von Produkten als Verbraucher zu kaufen, die nicht zwangsläufig für Verbraucher gedacht …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht an. Eine Täuschung (Irreführung) im Sinne des § 5 UWG würde schon deshalb nicht vorliegen, weil die Angabe eines unzutreffenden Umsatzsteuersatzes für den Käufer unerheblich wäre. In der Artikelbeschreibung des Abgemahnten hieß es hierzu: „0% MwSt ab …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auf das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts ignoriert. Zusätzlich wird moniert, dass der Abgemahnte dem Verbraucher durch die mangelnde Aufklärung über den Link zur Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und zugeteilten Prüfzeichen gekennzeichnet sind. Der etwas altertümliche Begriff feilbieten bedeutet, dass das Fahrzeugteil zum Zwecke des Kaufes bereitgestellt wird und dem Kaufinteressenten zugänglich gemacht wird. Der Verkauf …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Produktsicherheitsverordnung zum 13.12.2024 : Warum Internethändler sich bereits jetzt unbedingt vorbereiten sollten Verbraucher kaufen heutzutage viele Produkte über Online-Plattformen wie Ebay, Amazon oder Kaufland. Allein der Marktanteil von Amazon …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… den Käufer unerheblich wäre.“ Der Preis enthält die Mehrwertsteuer, seien es 19 % oder 0 %. Im Ergebnis erhöht sich der Preis nicht, wenn ein zu niedriger Mehrwertsteuersatz berechnet wird. In diesem Zusammenhang spielt es eine Rolle, dass § 12 …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Az. I ZR 74/06 bundesligakarten.de) bereits 2008 entschieden, dass das Verbot des gewerblichen Weiterverkaufs von Fußballkarten zulässig ist. Insbesondere soweit in einem Internetshop in den AGB geregelt ist, dass der Käufer zusichert …
20.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Käufers abgepackt werden und verschlossen werden, wobei die Menge des darin enthaltenen Erzeugnisses ohne Öffnen oder merkliche Änderung der Verpackung nicht verändert werden kann. Bei Nahrungsergänzungsmitteln handelt …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
China gilt als die Werkbank der Welt. Viele Händler kaufen nicht nur Waren in China ein Sonderlasten diese auch dort speziell nach den eigenen Vorgaben produzieren. Aus unserer Beratungspraxis ist uns bekannt, dass es manchmal Probleme …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Bruttopreises. Hinzukommt, dass die Umsatzsteuerbefreiung dazu dienen soll, Kauf und Nutzung von Photovoltaikanlagen zu fördern und durch die damit erfolgte Erhöhung der Quote an erneuerbaren Energien zum Klimaschutz beizutragen …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Es kostet auch Geld, Produkte rechtskonform zu gestalten und zu kennzeichnen oder z.B. Elektroprodukte bei der Stiftung EAR zu registrieren. Wenn diese „Ersparnis“ an den Käufer weitergegeben wird, können derartige Anbieter ihre Produkte häufig …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung: Die weitere hier vorliegende Abmahnung bezieht sich auf ein Angebot auf dem Online-Markplatz eBay. Gerügt wird die Werbung mit einem Testergebnis. Konkret wird insoweit der folgende Vorwurf erhoben …
10.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… für direkte Affiliate-Käufe und immerhin 1 % für indirekte Käufe. In der Regel bewegt sich die Affiliate-Provision zwischen 3 – 7 % für beliebte Produkte. Die Affiliate-Provision ist zudem abhängig von dem erzielten Umsatz. Es verwundert …
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26.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Sollten die Voraussetzungen für die Steuerermäßigung nicht gegeben sein, schuldet der Verkäufer die Umsatzsteuer und muss diese dann im Einzelfall beim Käufer geltend machen. Zu dem Thema gibt es eine FAQ-Liste des Bundesministeriums der Finanzen vom 16.12.2022 …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei den eBay-Käufer-Bewertungen lässt sich sehr gut erkennen, wie viele Käufer innerhalb des letzten Monates, innerhalb der letzten 6 Monate und innerhalb der letzten 12 Monate eine Bewertung abgegeben haben. Hier sieht man …
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Neben den Regelungen des BGB gelten in der Regel auch die Regelungen des HGB, wenn es sich um einen Vertrag nach deutschem Recht handelt. Rügepflicht? Gemäß § 377 HGB ist bei einem Kauf, der für beide Teile ein Handelsgeschäft ist, der Käufer …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schuhs aufgebrachte rote Farbe ist seit 2016 als Unionsmarke eingetragen. Amazon betreibt Websiten für den Online-Verkauf unterschiedlicher Waren, die sowohl direkt im eigenen Namen und für eigene Rechnung als auch indirekt …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu den mir vorliegenden Abmahnschreiben: Die beiden mir vorliegenden Abmahnungen sind an einen eBay-Verkäufer gerichtet, der auf dem Online-Marktplatz eBay Artikel mit den Bildnissen …
09.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der Abnehmer über die betriebliche Herkunft führt. Vereinfacht gesagt könnten die Käufer annehmen, dass das angebotene Produkt vom Originalhersteller stammt. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll zunächst …
19.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei dem nur autorisierte HP-Händler HP-Zubehör und HP-Druckerhardware an Endkunden oder andere autorisierte HP-Händler und Großhändler verkaufen können. Es wird ferner behauptet, dass durch den Kauf von HP-Produkten zum Wiederverkauf in Kenntnis …
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21.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… kann auch aus der Anzahl der Bewertungen der Käufer ein Rückschluss geschlossen werden, wie oft in der Vergangenheit Verkäufe vorgenommen wurden. Nach meiner Erfahrung wird die Reichweite der geforderten strafbewehrten Unterlassungserklärung durch den Abgemahnten …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie als Online-Händler auch ein Schreiben erhalten haben, mit dem Ihnen ein Datenschutzverstoß vorgeworfen wird, sollten Sie schnell reagieren. Je nach Fall drohen teure Weiterungen. In dem folgenden Beitrag erläutere ich typische …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… als 100cm² enthalten): Diese Geräte werden häufig durch die üblichen Logistikdienstleister, wie z.B. DHL versandt. Die Rücknahmeverpflichtung besteht für ein ähnliches Gerät. Wenn somit z.B. ein Käufer einen kleinen Flachbildfernseher bestellt …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Internet auch gefunden werden. 2019 wurden über 20 % der online bestellten Waren über eBay gehandelt. 2018, die Zahlen werden jetzt nicht anders sein, gab es über 18 Millionen aktive Käufer bei ebay.de. Online-Handel im Lockdown: Schnell …