434 Ergebnisse für Strafverfahren

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Ermittlungsverfahren
Ermittlungsverfahren
| 09.05.2024 von Rechtsanwalt Sergej Rogal
Das Ermittlungsverfahren dient der Aufklärung und Verfolgung von Straftaten. Hierbei handelt die Staatsanwaltschaft sowohl als Ermittlungsbehörde als auch als Anklagebehörde und wird in ihrem Wirken durch verschiedene Gesetze, insbesondere …
Man darf nur 1 x wegen der gleichen Tat verurteilt werden – das nennt man Strafklageverbrauch
Man darf nur 1 x wegen der gleichen Tat verurteilt werden – das nennt man Strafklageverbrauch
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Wegen ein und derselben Tat darf niemand mehrfach bestraft werden. Das gilt auch für Verurteilungen wegen der gleichen Tat im Ausland. In Deutschland ist das Doppelbestrafungsverbot im Grundgesetz in Artikel 103 III.Absatz verankert. Die …
EncroChat und (K)CanG
EncroChat und (K)CanG
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Sergej Rogal
Einleitung In einer jüngsten Entscheidung des Landgerichts Mannheim wurde ein Fall verhandelt, der zeigt, wie tiefgreifende gesetzliche Änderungen direkte Auswirkungen auf laufende Strafverfahren haben können. Die Kernfrage drehte sich um …
Journalist als Anwesender in Jugendstrafsache
Journalist als Anwesender in Jugendstrafsache
12.04.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Öffentliche Verhandlung Verhandlungen im Strafrecht sind gemäß § 169 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Daraus folgt, dass nicht nur Verteidiger, Richter etc. an der Verhandlung teilnehmen können, sondern …
Schmerzensgeld nach Körperverletzung: Warum sofort handeln?
Schmerzensgeld nach Körperverletzung: Warum sofort handeln?
| 22.02.2024 von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Als Opfer einer Körperverletzung stehen Sie unweigerlich vor einer Vielzahl von Herausforderungen. Neben den unmittelbaren physischen Schmerzen und der emotionalen Belastung gibt es rechtliche Schritte, die Sie in Betracht ziehen sollten, …
Apple Vision Pro: Zoll am BER leitet Steuerstrafverfahren ein
Apple Vision Pro: Zoll am BER leitet Steuerstrafverfahren ein
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Wie heise.de am 08.02.2024 berichtet, werden am Flughafen Berlin Brandenburg BER seit dem vergangenen Wochenende vermehrt Reisende vom Zoll aufgegriffen, die bei der Rückkehr aus den USA ihre dort erworbene Apple Vision Pro nicht …
Arnold Schwarzenegger und das Zollstrafrecht
Arnold Schwarzenegger und das Zollstrafrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Am vergangenen Mittwoch wurde Arnold Schwarzenegger am Flughafen München von Zollbeamten mehrere Stunden lang festgehalten. Herr Schwarzenegger führte bei seiner Einreise mit einem Flug von Los Angeles eine Uhr der Marke Audemars Piguet bei …
2,00 € als Grund für körperlichen Angriff? Das Aussageverweigerungsrecht
2,00 € als Grund für körperlichen Angriff? Das Aussageverweigerungsrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Das Schweigerecht In Deutschland hat jeder Beschuldigte ein Aussageverweigerungsrecht. Normiert ist dieses im § 136 Abs. 1 S. 2 Strafprozessordnung (StPO): „Er ist darauf hinzuweisen, dass es ihm nach dem Gesetz freistehe, sich zu der …
Diebstahl von Arbeitsmaterial: Fristlose Kündigung als Konsequenz? (Tipps für Arbeitnehmer)
Diebstahl von Arbeitsmaterial: Fristlose Kündigung als Konsequenz? (Tipps für Arbeitnehmer)
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. In vielen Betrieben nehmen Arbeitnehmer geringwertige Büromaterialien mit nach Hause, etwa Briefumschläge, Kugelschreiber, Papier und …
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Viele Juristen im Strafrecht finden es schwierig, die aufgrund von Schwarzarbeit in einer bestimmten Summe entstandenen fehlenden Sozialversicherungsbeiträge – auch Beitragsschaden genannt – zu kalkulieren. Strafverteidiger, Staatsanwälte …
Erfolgreiche Verteidigung gegen den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs
Erfolgreiche Verteidigung gegen den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs
08.01.2024 von Rechtsanwalt/Fachanwalt Dr. iur. Maximilian Warntjen
Zahllose Ermittlungsverfahren im gesamten Bundesgebiet haben (vermeintliche) Abrechnungsverstöße von niedergelassenen Ärzten, Chefärzten, Krankenhäusern, Apothekern, Psychotherapeuten, Zahnärzten, MVZ, Pflegediensten und sonstigen …
Einstellung des Strafverfahrens wegen Verkürzung von Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von ca. 80.000 Euro
Einstellung des Strafverfahrens wegen Verkürzung von Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von ca. 80.000 Euro
05.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Mit Bescheid aus dem November 2023 hat die Staatsanwaltschaft Hamburg ein Strafverfahren wegen des Vorwurfs des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) gegen eine Zahlungsauflage von 16.000 Euro eingestellt. …
Eine Haaranalyse kann manchmal in Strafverfahren wegen BTM den Vorwurf des Handels ausräumen
Eine Haaranalyse kann manchmal in Strafverfahren wegen BTM den Vorwurf des Handels ausräumen
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Haaranalysen werden zum Nachweis der Abstinenz von Drogen im Rahmen der Vorbereitung auf die MPU sehr häufig gemacht. Die Haaranalyse zeigt sehr objektiv den Konsum diesbezüglich der letzten (sechs) Monate an. In Strafverfahren ist die …
Razzia bei Cat Café (catcafe, Katze) - was Kunden des Dopingmittelhändlers jetzt beachten müssen!
Razzia bei Cat Café (catcafe, Katze) - was Kunden des Dopingmittelhändlers jetzt beachten müssen!
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Das Wichtigste zuerst: Wer weiß, dass bei der Auswertung der aktuellen Erkenntnisse Ärger droht, aber gegen den noch nicht ermittelt wird, der kann jetzt noch eine Rechtsschutzversicherung abschließen, die die Kosten einer qualitativ …
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Ist eine Person von einem deutschen Strafgericht rechtskräftig verurteilt worden, so wird die Verurteilung im Bundeszentralregister eingetragen. Anhand des Bundeszentralregisterauszug lassen sich also sämtliche persönlichen Vorstrafen einer …
Betrunken E-Scooter gefahren – was droht?
Betrunken E-Scooter gefahren – was droht?
| 26.11.2023 von Rechtsanwalt Alexander Stulin
Eine recht häufige Situation: Man hat einen schönen Abend gehabt, etwas Bier getrunken und möchte nun mit einem E-Scooter (E-Roller) nach Hause fahren. Was soll schlimmes passieren, fragen sich viele. Ist ja kein Auto und man fühlt sich …
Aufenthaltsrechtliche Folgen bei Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ​
Aufenthaltsrechtliche Folgen bei Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ​
| 17.11.2023 von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
DER FALL DER HAMAS-ANGRIFFE AUF ISRAEL Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 haben wir sowohl in sozialen Netzwerken als auch auf den Straßen beobachtet, wie dieser Angriff von einigen als Befreiungsschlag für die …
Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Warum sich anwaltliche Hilfe lohnt
Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Warum sich anwaltliche Hilfe lohnt
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Gegen Sie läuft ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Sie haben Post von der Polizei, Staatsanwaltschaft oder vom Gericht erhalten? Dann sollten Sie sich schnellstmöglich an eine erfahrene Strafverteidigerin wenden, um das Risiko …
Ärger mit der Polizei – Was Sie bei einem Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte tun sollten
Ärger mit der Polizei – Was Sie bei einem Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte tun sollten
| 24.10.2023 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
In Berlin werden derzeit zahlreiche Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet, auch wegen Ausschreitungen am Rande von verbotenen Pro-Palästina-Demonstrationen. Aber nicht nur bei Demonstrationen kann es zu …
Verfahrenseinstellung: Absehen von der Verfolgung nach § 153 StPO wegen Geringfügigkeit
Verfahrenseinstellung: Absehen von der Verfolgung nach § 153 StPO wegen Geringfügigkeit
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Nicht jedes Strafverfahren endet mit einer Verurteilung oder einem Freispruch. Die StPO hält eine Reihe von Vorschriften bereit, welche die Strafverfolgungsbehörden berechtigten, nach ihrem Ermessen trotz hinreichenden Tatverdachts von der …
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil ​3
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil ​3
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Zuständigkeit für Ansprüche des Trägers der Unfallversicherung nach einem Behandlungsfehler des Durchgangsarztes: Der Anspruch des Trägers der Unfallversicherung aufgrund von Mehrkosten für notwendige medizinische Behandlungen aufgrund …
Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei
Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei
| 16.10.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
- Im Hinblick auf ausländische Gesellschaften sowie Gesellschaften mit ausländischen Anteilsinhabern - Soweit ein Kaufmann, Handelsprodukte, Produktions- und Betriebsgeheimnisse oder jegliche anderweitigen Informationen, die aufgrund der …
Der Gang eines Strafverfahrens im Überblick – vom Anfangsverdacht bis zum Urteil
Der Gang eines Strafverfahrens im Überblick – vom Anfangsverdacht bis zum Urteil
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Der folgende Artikel gibt einem Überblick über den üblichen Gang eines Strafverfahrens vom Anfangsverdacht über das Ermittlungsverfahren bis hin zu einem etwaigen Urteil. Daneben zeigt er auf, welche Bedeutung den verschiedenen einzelnen …
Anhörungsbogen / polizeiliche Vorladung – reagieren oder ignorieren?
Anhörungsbogen / polizeiliche Vorladung – reagieren oder ignorieren?
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Alexander Stulin
Bekommt man einen Anhörungsbogen oder eine polizeiliche Vorladung, so stellt sich die Frage, wie man auf diese Post richtig reagieren sollte. Zunächst sollte das Schreiben aufmerksam durchgelesen werden. Es kann sich um einen …