159 Ergebnisse für Verein
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und „BVB 09“ (Wortmarke und Wortbildmarke) allgemein als Logo des Vereins bekannt seien und beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen seien. Den Adressaten wird eine Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen gegeben …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… werden Zuschüsse pro Woche der Schließung in Höhe von 75 % des durchschnittlichen Umsatzes gezahlt. Alle Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern , Betriebe , Solo-Selbständige , Vereine und Einrichtungen , können, wenn sie direkt …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist, die mit dem Verein in Verbindung stehen, wie z.B. das Vereinsemblem oder auch die Bezeichnung „FC Bayern“. Auch die Fanartikel des Vereins sind daher markenrechtlich geschützt. Vorliegend sollen laut Taylor Wessing Online-Anbieter …
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26.01.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Die Kontaktsperre hat vielen Vereinen gezeigt, dass eine Satzungsregelung über eine virtuelle Mitgliederversammlung eine gute Sache gewesen wäre. In den meisten Vereinssatzungen ist dies aber nicht vorgesehen. Deshalb hat der Gesetzgeber …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Aufwendungsersatz in Form von Rechtsanwaltskosten gefordert. Sachverhalt Auf den abgemahnten Fotos sind jeweils Fußballspieler des Bundesliga-Vereins Werder Bremen abgebildet. Der ersten Abmahnung liegt eine Fotografie zugrunde, die der Abgemahnte …
10.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der Rechtsanwaltskammern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern an und bin Mitglied in der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR). Rechtsanwalt Dr. jur. Ole Damm Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für IT-Recht
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
… Regelungen für die Vereine in Deutschland umfasst. So wird nunmehr in Art. 2 § 5 des Gesetzes geregelt, dass Vorstandsmitglieder auch nach Ablauf der Amtszeit bis zu einer Abberufung oder Neubestellung im Amt bleiben. Diese Regelung findet …
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08.04.2020
von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
… Kenntnisse verschafft, begrenzt er durch seine Kenntnis die Möglichkeit, unwissentlich in eine Haftungsfalle zu tappen. Satzungsregelungen sollten die Haftung des Vorstands gegenüber dem Verein auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränken …
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11.11.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… versagt wurde und wer Mitglied einer verbotenen Vereinigung ist oder war. Weiterhin wird keine Erlaubnis nach dem ProstSchG erteilt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Art des Betriebes mit der Wahrnehmung des Rechts auf sexuelle …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… Eine UK ist eine rechtlich selbständige Versorgungseinrichtung, i. d. R. in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (e. V.), bei der der Arbeitnehmer keinen Rechtsanspruch auf die Versorgungsleistung hat. Die UK darf gem. § 1b Abs. 4 …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… begründete in seinen Urteilen unter anderem, dass dem Verein zwar kein Unterlassungsanspruch aufgrund der EnEV zustehe, da sich die EnEV grade nicht an Makler richte. Allerdings sei den Maklern vorzuwerfen, dass wesentliche verpflichtende …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Verein verschickt unzählige Abmahnungen. Und auch zukünftig ist nicht mit der Einstellung der Tätigkeit der DUH als Abmahnverein zu rechnen. Sogar der BGH bestärkte die DUH in ihrer Position als anerkannter Verbraucherschutzverband …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Prüfungsausschuss „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz“ der Rechtsanwaltskammern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern an und bin Mitglied in der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR). 5 …
2019: Abmahnung von Harald Durstewitz (Dachs Deutschland) durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
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28.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der Rechtsanwaltskammern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern an und bin Mitglied in der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR). Ich bilde mich jedes Jahr im gewerblichen Rechtschutz fort und veröffentliche …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
… Abfassung des Stiftungszwecks in der Satzung ist bei der Stiftung von herausragender Bedeutung. Anders als Gesellschaften oder Vereine haben Stiftungen keine Gesellschafter oder Mitglieder, sondern bestehen allein aus einer Vermögensmasse …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… in Vereinen oder Verbänden, die Vertriebswege. Drohende Abmahnung bei Irreführung Wenn eine geschäftliche Handlung eines Marktteilnehmers als irreführende Werbung zu qualifizieren ist, drohen Ansprüche von Konkurrenten, welche …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wie bereits mehrfach von uns berichtet, mahnt die von appen jens legal Rechtsanwaltskanzlei regelmäßig markenrechtliche Verstöße im Auftrag verschiedener Bundesligavereine ab. Exemplarisch hierfür stehen Abmahnungen im Auftrag der Vereine …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… bemühen. Der Zulassungsausschuss der regional zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) schreibt den Vertragsarztsitz auf Antrag des Praxisverkäufers aus. Auf den Sitz kann sich der Kaufinteressent bewerben. Da der Vertragsarztsitz beim …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Wenn man Mitglied bei der GEMA ist oder werden möchte, lohnt es sich durchaus etwas über die Mitgliedsstruktur dieses Vereins zu wissen. Dieser Artikel erklärt kurz und knapp was es mit den verschiedenen Mitgliedschaften auf sich hat. Ob …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Eugen Balin LL.M.
Häufig hört man, dass Vereine keine Gewinne erwirtschaften dürfen. Dies ist juristisch so aber nicht richtig. Generell dürfen auch Vereine eine Gewinnerzielungsabsicht besitzen. Die Gewinnerzielung darf nur nicht in jedem Fall …
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10.05.2019
von Rechtsanwalt Saeed Jaberi
… mit Ihrer Familie zu vereinen. Nach der Einreise haben Ihre Familienangehörigen ein uneingeschränktes Arbeitsrecht (für die Einstellung und als Privatunternehmer). Es ist nicht erforderlich, Deutsch zu können, um eine vorübergehende Aufenthaltserlaubnis …
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09.05.2019
von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
Moin mit MASTKNOW! Welche Vorteile hat die Gemeinnützigkeit? Welche Nachteile hat die Gemeinnützigkeit? Eine Übersicht findet ihr in diesem Erklärvideo! Gemeinnützig zu sein bedeutet als Vorteil , dass der gemeinnützige Verein …
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13.04.2019
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Kanzlei Jöhnke & Reichow ist bekannt geworden, dass ein neu gegründeter und am 06.03.2019 eingetragener Verein, nämlich der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V., Straße der Jugend 18, 14974 Ludwigsfelde (Brandenburg …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Der Verbraucherschutzverein ist jedoch gemäß § 4 UKlaG eine qualifizierte Einrichtung, die die Interessen der Verbraucher durch nicht gewerbsmäßige Aufklärung und Beratung wahrnimmt. Daraus ergibt sich, dass ein solcher Verein …