159 Ergebnisse für Verein
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Regelmäßig berichten wir über Abmahnungen von abmahnfähigen Vereinen, wie der Deutschen Umwelthilfe, dem IDO, VSW, VSW, etc. und weisen darauf hin, dass diese Abmahnungen ernst zu nehmen sind. Was passieren kann, wenn man nicht richtig …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… nicht gesichert nachweisbar ist. Die Beklagte wurde deswegen von einem Verbraucherschutzverein abgemahnt und gab daraufhin im November 2013 gegenüber dem Verein, dem jetzigen Kläger, eine Unterlassungserklärung ab. Die Beklagte bietet die Kinesiologie …
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08.08.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… auf den ersten Blick ersichtlich ist. Gemüse und Obst müssen sein Eine Sache, die auf neue Kleingärtner häufig erst einmal befremdlich wirkt – die Vereine, die die Verpachtung der regelmäßig im öffentlichen Eigentum stehenden Flächen organisieren …
28.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) hat gegen einen Verkäufer auf der Verkaufsplattform Amazon vor dem Landgericht Ansbach auf Unterlassung geklagt. Der Klage ist folgender Sachverhalt vorangegangen …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Aktuell nimmt die Anzahl von Mitgliederversammlungen in Präsenzform in Vereinen wieder zu. Vorstände , die sich mit der Vorbereitung einer Präsenzversammlung beschäftigen, stehen aber oft vor der Frage, ob sie die Teilnahme von bestimmten …
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09.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Achtung beim Verwenden von Fußballverein-Logos bzw. -Namen für gewerbliche Verkaufsangebote! Namen und Logos der Vereine sind in der Regel markenrechtlich bzw. kennzeichenrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Zustimmung …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Mitgliedsrechte sind persönliche Rechte Mitgliedsrechte im einem Verein sind grundsätzlich persönliche Rechte, die das Mitglied persönlich wahrnehmen muss. Solange die Satzung das nicht ausdrücklich erlaubt, ist daher eine Stellvertretung …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit haben wir schon mehrfach über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von abmahnfähigen Vereinen berichtet. Zu bekannten abmahnenden Vereinen zählen u.a. folgende Vereine: IDO Interessenverband für das Rechts …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Noch bis zum 31.12.2021 können Mitgliederversammlungen, Vorstandssitzungen und Sitzungen anderer Organe eines Vereins in jedem Fall online durchgeführt werden. Das gilt auch, wenn es dafür keine ausdrückliche Satzungsgrundlage gibt …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Über lange Zeit hat der Vereinsbetrieb in vielen Vereinen ganz oder zum Teil geruht. Das hat oft die Frage aufgerufen, ob der Vorstand deshalb beschließen kann, dass Mitglieder keinen oder jedenfalls nur einen geringeren Beitrag zahlen …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (VGU) spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Online-Verkäufern auf Plattformen wie z.B. eBay oder Amazon aus. Die Vorwürfe lauten u.a. Fehlen der Grundpreisangabe …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Früher oder später kommt jeder Vereinsvorstand in die Situation, dass ein Mitglied für den Verein nicht mehr tragbar ist. Oft stellt sich dann die Frage nach einem Vereinsausschluss, insbesondere wenn das Mitglied …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben bereits vielfach über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch abmahnfähige Vereine berichtet, wie z.B. VbKfW, IDO, Deutsche Umwelthilfe, VSW oder VGU. Dabei geben wir auch Tipps, wie man auf eine solche Abmahnung zu reagieren …
29.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. mahnt aufgrund angeblicher Verstöße gegen das Gebäudeenergiegesetz (GEG) ab. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. sei nach eigenen Angaben ein abmahnfähiger Verein und bezwecke die aufklärende …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gesundheitsbezogener Aussagen und sogenannter Health Claims, vorgelegt. Dazu im Einzelnen: 1. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. ist ein Verein aus Berlin, der laut eigener Angabe rund 350 Mitglieder …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Bestimmungen vorliegt, sind bestimmte Parteien zur Abmahnung berechtigt. Dazu gehören neben Wettbewerbsteilnehmer selbst beispielsweise auch abmahnfähige Vereine. Der Verein Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist Berichten zufolge …
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Blue Port Legal aus Hamburg, (vormals von Appen Jens Legal) mahnen markenrechtliche Verstöße für unterschiedliche Fußballvereine ab. Unter anderem werden Abmahnungen betreffend folgender Vereine ausgesprochen. HSV 1. FC …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Aus einem Verstoß gegen die DSGVO konnte die Media Kanzlei Unterlassungsansprüche eines Mandanten vor dem AG Hamburg-Wandsbek gegen einen Rechtsanwalt durchsetzen. Sachverhalt Der Vorsitzende eines Vereins, in dem er sich ehrenamtlich …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Ein eingetragener Verein kann die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nicht mit der Begründung verweigern, eine Präsenzveranstaltung sei wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. Dies hat das Oberlandesgericht München …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… durch Minister, Bürgermeister oder Landräte sind schon von Berufs wegen Parteien und sonstige politische Vereinigungen. Jedoch kann auch eine Privatperson in ihren Rechten, etwa aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG oder Art. 8 GG, tangiert sein. So …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Die Parteien stritten darüber, ob bei der Werbung für Waren auf einer Online-Handelsplattform der Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises anzugeben ist. Kläger ist ein eingetragener Verein, welcher unter anderem die rechtlichen …
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15.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… Unternehmen (aber auch Vereine und Privatpersonen), die künstlerische oder publizistische Leistungen verwerten, sind zur Künstlersozialabgabe verpflichtet. Die Künstlersozialabgabe wird jährlich per Verordnung durch das Bundesministerium für …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Klage auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten vor. Kläger ist der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V (VGU), welcher im gerichtlichen Verfahren …
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04.01.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht beschlossen. Das Gesetz beinhaltet u.a. Regelungen zugunsten …