21 Ergebnisse für Verfassungsgericht
Suche wird geladen …
|
02.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… darf man sich jedoch keinen Illusionen hingeben: Die Instanzgerichte bemühen sich meist um eine vernünftige Anwendung im Rahmen ihres Fachbereich, die tiefergehenden verfassungsrechtlichen Fragen überlassen sie den Verfassungsgerichten …
|
23.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und die entscheidenden Gerichte sehr schwer, die richtigen Reaktionen zu finden und Maßnahmen zu treffen. Aber die Kontrollfreudigkeit der Gerichte, vor allem der Verfassungsgerichte, war weitestgehend sehr gering – sogar bei offensichtlich …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… kann das Verfassungsgericht das Urteil aufheben. Daher muss man sehr genau darauf schauen, warum die Revision verworfen wurde und wie das Revisionsgericht mit den Entscheidungen der vorherigen Gerichte (normalerweise des Landgerichts in erster Instanz …
|
19.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Verfassungsbeschwerde muss man auf den Sachverhalt aufbauen, den das Gericht festgestellt hat. Dabei handelt es sich formell gesehen nicht um einen Fall der Subsidiarität. Aber das Verfassungsgericht – so brutal muss man das sagen – interessiert …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Situation umgesetzt, die bestehen würde, wenn die Verfassungsbeschwerde endgültig Erfolg hätte. Darum gilt die Eilentscheidung auch immer nur solange, bis das endgültige Urteil des Verfassungsgerichts (die sogenannte Hauptsacheentscheidung …
|
07.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… dass
dem Verfassungsgericht bereits die gesamten Abläufe des Verfahrens
mitgeteilt wurden, und muss sich nur noch auf die eigenen Argumente
konzentrieren. Dementsprechend sind auch der Aufwand und die Kosten
niedriger als bei Einlegung …
|
26.05.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… darum bereits jetzt
verpflichtet, Einschränkungen zu beschließen, um den Klimaschutz zu
fördern. Hieraus
lässt sich eine Fortsetzung der politischen und auch
verfassungsgerichtlichen Tendenz erkennen, individuelle Rechte
vermehrt kollektiven …
|
26.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Fristproblematik hineinzulaufen. Allerdings ist die Verfassungsbeschwerde in gewisser Weise von der Anhörungsrüge abhängig: Gegenüber dem Verfassungsgericht kann nichts mehr an Gehörsverletzungen zusätzlich vorgetragen werden, wenn es nicht Teil …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Verfassungsgerichte abgeglichen werden. Rechtsanwalt Thomas Hummel von der Kanzlei Abamatus ist auf Verfassungsrecht spezialisiert . Er hat bereits zahlreiche Verfassungsbeschwerden in WEG-Sachen vertreten …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Allerdings kann diese Verhältnismäßigkeit nicht streng mathematisch festgestellt werden und darf das Verfassungsgericht auch nicht den Gesetzgeber bevormunden. Dieser Prüfungspunkt kann also nur ein völlig Ungleichgewicht zwischen Mittel …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… denn das bloße Vorbringen, das Urteil sei „falsch“ ist vor den Verfassungsgerichten ohne Bedeutung. Gerne prüfe ich auch Ihr Urteil darauf, ob es Chancen für eine Verfassungsbeschwerde gibt. Mehr Informationen: Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht – Kanzlei Abamatus (anwalt-verfassungsbeschwerde.de)
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… wenn die Richter des Verfassungsgerichts waren bei der Verhandlung vor dem Strafgericht nicht dabei. Das Bundesverfassungsgericht interessiert sich ausschließlich für die Grundrechte. Prozessuale Grundrechte bei Verfassungsbeschwerden …
|
04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… das Richterrecht besondere Bedeutung. Ein Rechtsanwalt muss sich stets selbst weiterbilden, er muss aktuelle Urteile der Verfassungsgerichte lesen, aber auch die juristische Literatur im Auge behalten. Auch die zahlreichen …
|
13.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Argumentation. Notwendig ist auch die Einreichung aller gerichtlichen Entscheidungen. Es reicht gerade nicht, darauf zu vertrauen, dass das Verfassungsgericht die Akten selbstständig anfordert. Ein-Monats-Frist (§ 33 Abs. 1 ThürVerfGHG …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… eine Grundrechtseinschränkung der fachliche Rechtsweg, meist über zwei oder drei Instanzen, beschritten werden, bevor man vor das Verfassungsgericht ziehen darf. Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist dann jede auf diesem Weg getroffene Entscheidung …
|
10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… vor das Verfassungsgericht gehen. Mehr Informationen: Computergrundrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) – Kanzlei Abamatus (anwalt-verfassungsbeschwerde.de) Computergrundrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) - Grundrechte-FAQ Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden rund um das Computergrundrecht
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… zum Verfassungsgericht geltend gemacht werden. Verbot von Ausnahmegerichten (Art. 101 Abs. 1 Satz 1 GG) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Die Rechtsprechung in der Bundesrepublik wird grundsätzlich von den Gerichten der Zivilgerichtsbarkeit …
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Möglichkeit einer ganz speziellen Grundrechtsprüfung, bei der das Augenmerk nur auf den Grundrechten liegt und zudem das darauf spezialisierte Verfassungsgericht tätig wird. Mehr dazu: Wann kommt eine Verfassungsbeschwerde in Betracht …
|
24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und Verfassungsrecht prüft. Es handelt sich um ein reines Verfassungsgericht, das ausschließlich die Auslegung von Grundrechten und anderen Verfassungsnormen zur Aufgabe hat. Insofern ist es auch nicht verwunderlich, dass die Erfolgsquoten …
|
02.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… einen Strafzettel bekommt, kann man nicht sofort zum Verfassungsgericht laufen. Aber warum ist das überhaupt so? Die „Basics“ der Verfassungsbeschwerde Zum einen muss zunächst der normale Rechtsweg beschritten werden. Gegen einen Strafzettel …
|
15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… es sich nicht unbedingt, auf eigene Faust eine Verfassungsbeschwerde zu erheben. In der (seltenen) mündlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgericht muss man auf jeden Fall durch einen Anwalt vertreten sein. 9. Das verletzte Grundrecht muss …