939 Ergebnisse für schriftform

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Per WhatsApp gekündigt worden? Keine Panik! Warum Anwaltsrat ​hilft!
Per WhatsApp gekündigt worden? Keine Panik! Warum Anwaltsrat ​hilft!
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… eines Arbeitsvertrags geht, ist die Schriftform entscheidend. Dieser Artikel beleuchtet die Notwendigkeit der Schriftform, um eine wirksame Kündigung zu gewährleisten, und betont die Wichtigkeit, bei Verstößen dagegen rechtliche Schritte einzuleiten …
ADAC (RSV): Deckungspflicht wegen fehlender Unterschrift!
ADAC (RSV): Deckungspflicht wegen fehlender Unterschrift!
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
… wird. Wird die Schriftform nicht eingehalten, so führt dies gemäß § 125 Satz 2 BGB zur Unwirksamkeit der Ablehnung (BGH r+s 2016, 462 Rn. 37; BGH, Urteil vom 19. 3. 2003 - IV ZR 139/01, r + s 2003, 363 (364), beck-online; Harbauer/Schmitt, 9. Aufl. 2018 …
Schlüsselübergabe: Kritischer Augenblick für Mieter und Vermieter
anwalt.de-Ratgeber
Schlüsselübergabe: Kritischer Augenblick für Mieter und Vermieter
19.02.2024
… und in der Berufung das LG Wuppertal entscheiden. Grundsätzlich können sich Mieter und Vermieter jederzeit auf eine Vertragsauflösung einigen. Dazu ist keine Schriftform oder sonst ausdrückliche Vereinbarung notwendig. Auch schlüssiges Verhalten, so …
Kündigung per WhatsApp oder E-Mail? Wann ist die Schriftform eingehalten?
Kündigung per WhatsApp oder E-Mail? Wann ist die Schriftform eingehalten?
| 18.02.2024 von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
… die wirksame Kündigung eines Arbeitsvertrags die Schriftform gem. § 126 BGB voraus. Das Formerfordernis soll die Arbeitnehmer*innen vor übereilten oder unüberlegten Kündigungen schützen. Darüber hinaus soll der empfangenden Person …
Gründung einer GmbH & Co. KG
Gründung einer GmbH & Co. KG
| 12.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… die Rolle als Komplementärin übernehmen kann, wodurch der Gründungsprozess beschleunigt wird. Der KG-Vertrag bedarf keiner besonderen Form. Er sollte jedoch aus Dokumentationsgründen in Schriftform geschlossen werden. Im Fall …
Darlehen unwirksam: 10 Umstände, bei deren Vorliegen der Darlehensvertrag unwirksam ist.
Darlehen unwirksam: 10 Umstände, bei deren Vorliegen der Darlehensvertrag unwirksam ist.
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die ein Darlehen unwirksam machen können Formmängel (§ 492 BGB): Ein Darlehensvertrag muss bestimmte Formvorschriften erfüllen. Nach § 492 BGB ist für Verbraucherdarlehensverträge die Schriftform vorgeschrieben. Fehlt diese Form …
Elternteilzeit – Arbeiten während der Elternzeit – Wichtiges im Überblick
Elternteilzeit – Arbeiten während der Elternzeit – Wichtiges im Überblick
| 06.02.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… den Beginn, den Umfang sowie die gewünschte Verteilung der reduzierten Arbeitszeit informieren. Darüberhinaus muss der Antragsteller den Antrag unterzeichnen. Die Schriftform kann gemäß § 126 a Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch ( BGB …
Verkauf einer Gemeinschaftspraxis (BAG) - ​Share Deal vs. Asset Deal
Verkauf einer Gemeinschaftspraxis (BAG) - ​Share Deal vs. Asset Deal
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… Ausschluss von bestimmten Schadensarten, Haftungsobergrenzen, keine Haftung bei Kenntnis des Käufers etc.). Der Anteilskaufvertrag ist grundsätzlich nicht formbedürftig, sollte jedoch zur Dokumentation in Schriftform abgeschlossen werden …
Maklerprovision bei Verbrauchern - nur individuelle Kommunikation wahrt Textform
Maklerprovision bei Verbrauchern - nur individuelle Kommunikation wahrt Textform
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
… Textform ist nicht Schriftform. Schriftform bedeutet vereinfacht ausgedrückt Text und Unterschrift. Das ist bei einer Textform nicht erforderlich. Unter Textform fallen z.B. auch emails, die meist keine eigenhändige Unterschrift haben …
Pachtvertrag: Arten, Wirksamkeit und Ausnahmen einfach erklärt
anwalt.de-Ratgeber
Pachtvertrag: Arten, Wirksamkeit und Ausnahmen einfach erklärt
30.01.2024
… daher alle den Vertrag unterschreiben oder alternativ in Vollmacht mit entsprechendem Vermerk der Vertretung unterschreiben. Gleiches hinsichtlich der Schriftform gilt im Übrigen auch für Verlängerungen eines Pachtverhältnisses …
Kann ein Mietvertrag von Räumen ohne Kündigung durch Zeitablauf enden?
Kann ein Mietvertrag von Räumen ohne Kündigung durch Zeitablauf enden?
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Tom Martini
… bedarf der Mietvertrag für die Dauer von mehr als einem Jahr der Schriftform, andernfalls gilt er auf unbestimmte Zeit. Eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses ist bei einer wirksamen Befristung regelmäßig nicht möglich. Etwas …
​Kündigung einer Bürgschaft durch den Bürgen. Ist dies möglich und welche Rechtsfolgen entstehen hierdurch?
​Kündigung einer Bürgschaft durch den Bürgen. Ist dies möglich und welche Rechtsfolgen entstehen hierdurch?
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Erlöschen: Erlischt die Hauptforderung, erlischt auch die Bürgschaft. Dies ist in § 767 Absatz 1 BGB geregelt. Formvorschriften (§ 766 BGB): Die Bürgschaftserklärung muss schriftlich erfolgen, um wirksam zu sein. Diese Schriftform dient …
Elektronische Arbeitslosmeldung
Elektronische Arbeitslosmeldung
19.01.2024 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.9.2023 – L 9 AL 112/23 B ER BeckRS 2023, 33921 Elektronische Arbeitslosmeldung Seit dem 1.1.2022 besteht die Möglichkeit, sich auch elektronisch arbeitslos zu melden. Die besondere Schriftform
Mietvertrag - außerordentliche Kündigung
Mietvertrag - außerordentliche Kündigung
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… der Schriftform, § 568 Abs. 1 BGB. Um solche und andere formale Anforderungen nicht zu übersehen, kann es sinnvoll sein, sich rechtliche Unterstützung zu suchen, wenn eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen werden soll. Einige Beispiele Um …
Zeugnisverweigerungsrecht Angehöriger
Zeugnisverweigerungsrecht Angehöriger
15.01.2024 von Rechtsanwältin Miriam Mager
… bei der Polizei oder gegenüber Dritter weder in Schriftform noch in mündlicher Form berücksichtigt werden dürfen, sondern gemäß § 252 StPO einem Beweisverwertungsverbot unterliegen. Das bedeutet, dass etwaige frühere Äußerungen gegenüber Zeugen …
Digitale Personalakte und Befristungsabrede
Digitale Personalakte und Befristungsabrede
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… wenn eine Urkunde nicht mehr im Original, sondern nur noch in digitaler Form vorliegt. Beispielsweise hält ein Arbeitgeber die Schriftform einer Befristungsabrede nicht ein, wenn er im Prozess eine Vertragsurkunde über die Vertragsbefristung nur …
Einspruch Steuerbescheid: 7 Tipps für einen erfolgreichen Einspruch gegen einen nachteiligen Steuerbescheid.
Einspruch Steuerbescheid: 7 Tipps für einen erfolgreichen Einspruch gegen einen nachteiligen Steuerbescheid.
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Der Einspruch muss innerhalb eines Monats nach Zustellung des Steuerbescheides eingereicht werden. Nachweisliche Schriftform: Der Einspruch sollte immer schriftlich und nachweislich (z.B. per Einschreiben) eingereicht werden. Begründung …
Überblick über arbeitsschutzrechtliche Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen
Überblick über arbeitsschutzrechtliche Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen
16.01.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
… Die Beauftragung muss den Verantwortungsbereich und die Befugnisse festlegen und ist vom Beauftragten eigenhändig zu unterzeichnen. Wichtig ist hier die Einhaltung der Schriftform. Um Haftungsrisiken zu minimieren, sollten Arbeitgebende …
Privates Hybridfahrzeug am Arbeitsplatz aufgeladen? Fristlose Kündigung?
Privates Hybridfahrzeug am Arbeitsplatz aufgeladen? Fristlose Kündigung?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
… kleine Details bei einer Kündigung eine Rolle (z.B. Schriftform der Kündigung, Beteiligung des Betriebsrates, Interessenabwägung im engeren Sinne, besonderer Kündigungsschutz). Gerichte entscheiden immer einen konkreten Rechtsfall, sodass Vorsicht geboten ist, Fall A mit Fall B zu vergleichen.
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… Sind telefonisch geschlossene Verträge wirksam? Ja, ein Vertrag, den Sie mit einem Anbieter am Telefon schließen, ist grundsätzlich wirksam. Für den Abschluss von Zahnschienenverträgen ist keine Schriftform erforderlich. Das bedeutet …
Die 10 wichtigsten Eckpunkte im Arbeitsvertrag für Arbeitnehmer
Die 10 wichtigsten Eckpunkte im Arbeitsvertrag für Arbeitnehmer
| 06.01.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… bringen um etwaigen unerwünschten Versetzungen durch den Arbeitgeber einen Riegel vorschieben zu können. Der Arbeitsvertrag ist hier sehr wichtig. 10. Schriftform Schriftformklauseln im Arbeitsrecht sind eher die Regel als die Ausnahme …
Arbeitgeber zahlt Gehalt nicht. Was ist zu tun?
Arbeitgeber zahlt Gehalt nicht. Was ist zu tun?
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
… die Ausschlussfrist, so kann man den Anspruch nicht mehr geltend machen auch wenn man eigentlich im Recht ist. Einige Ausschlussklauseln sind unwirksam, z.B. weil sie die Schriftform (also ein eigenhändig unterschriebenes Dokument) für …
Aufhebungsvertrag – die sieben wichtigsten Praxistipps für Arbeitnehmer
Aufhebungsvertrag – die sieben wichtigsten Praxistipps für Arbeitnehmer
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Aufhebungsverträge gilt die Schriftform. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen beide den Aufhebungsvertrag eigenhändig beziehungsweise durch einen Bevollmächtigten unterschreiben. Praxistipp vom Fachanwalt: Ein mündlicher oder per Mail …
Heimrecht: Wohnen in einer Betreuungseinrichtung
Heimrecht: Wohnen in einer Betreuungseinrichtung
02.01.2024 von Rechtsanwalt Björn Weil
… Informationen müssen dem Pflegebedürftigen in leicht verständlicher Sprache rechtzeitig vor Abgabe der Vertragserklärung in Textform zur Verfügung gestellt werden. IV. Vertragsinhalt und Schriftform Der zwingend erforderliche Vertragsinhalt …