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LAG Düsseldorf: 200-Kilo-Mann kann Kündigung durch Fettleibigkeit abwenden
LAG Düsseldorf: 200-Kilo-Mann kann Kündigung durch Fettleibigkeit abwenden
| 10.08.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Der Kläger, ein vor kurzem noch 200-Kilogramm schwerer Arbeiter, konnte vor dem Landesarbeitsgericht in Düsseldorf seine Kündigung wegen Fettleibigkeit abwenden. Unternehmen und Arbeitnehmer vereinbarten einen Vergleich: …
Kündigung durch den Arbeitgeber
Kündigung durch den Arbeitgeber
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Wie verhalte ich mich, wenn mir gekündigt wird? Kündigungen muss ein Arbeitnehmer oft nicht hinnehmen, da sie nicht selten unwirksam sind und deshalb das Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses erreicht werden kann. Zunächst ist hierbei zu …
Umkleidezeit kann zur Arbeitszeit zählen!
Umkleidezeit kann zur Arbeitszeit zählen!
| 09.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Bekanntlich hat sich in der Rechtsprechung herausgestellt, dass im Arbeitsrecht Umkleidezeiten zur Arbeitszeit gehören. Dies galt immer dann, wenn das Tragen von Arbeitskleidung Pflicht ist und die Arbeitskleidung erst im Betrieb angelegt …
Ein vorzeitig in Ruhestand versetzter Beamter kann für Überstunden Geldentschädigung verlangen
Ein vorzeitig in Ruhestand versetzter Beamter kann für Überstunden Geldentschädigung verlangen
| 08.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Kläger war ein Beamter, der in der Justizvollzugsanstalt Essen beschäftigt war. Er hatte durch den Dienstplan Überstunden in erheblichem Umfang aufgebaut. Er war nämlich für Wochenend- und Schichtdienste eingeteilt. …
OP-Schwester arbeitet nicht selbstständig
OP-Schwester arbeitet nicht selbstständig
| 01.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Klägerin, eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester für operative Funktionsbereiche, schloss im Jahr 2013 mit einem Klinikum einen Dienstvertrag ab. Dieser sah unter anderem vor, dass die Klägerin als freie …
Arbeitsrecht: Landgericht Berlin-Brandenburg: Stundenlohn von 3,40 € als Hungerlohn sittenwidrig
Arbeitsrecht: Landgericht Berlin-Brandenburg: Stundenlohn von 3,40 € als Hungerlohn sittenwidrig
| 31.05.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt Das Jobcenter hat in den Jahren 2011 bis 2014 Leistungen zur Grundsicherung an eine Arbeitnehmerin erbracht. Diese arbeitete in einer Pizzeria im östlichen Brandenburg. Sie war dort seit 2001 als Auslieferungsfahrerin tätig. Sie …
Tarifliche Ausschlussfristen
Tarifliche Ausschlussfristen
| 20.05.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Man kennt das: Im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag sind Ausschlussfristen für Gehälter oder sonstige Zahlungen vereinbart. Das heißt, dass der Arbeitnehmer immer prüfen muss, ob er ordnungsgemäß seine Zahlungen vom Arbeitgeber erhält, …
Keine fristlose Kündigung wegen eigenmächtiger Selbstbeurlaubung
Keine fristlose Kündigung wegen eigenmächtiger Selbstbeurlaubung
18.03.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Arbeitgeberin ist eine Gießerei mit weit über 1.000 Beschäftigten. Der Kläger und Arbeitnehmer ist Betriebsratsvorsitzender. Er hatte als Betriebsratsvorsitzender den Urlaub bei der Arbeitgeberin beantragt, weil er eine …
Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht - Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds
Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht - Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds
| 02.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Allgemein bekannt ist, dass ein Betriebsratsmitglied nicht gekündigt werden kann, lediglich unter ganz besonderen Umständen. Manchmal wird eine derartige Kündigung durch eine Abmahnung vorbereitet, wie im vorliegenden Fall. Der …
ArbeitsR - LAG Berlin-Brandenburg: Amazon-Betriebsräte nicht in unbefr. Arbeitsverhältn. zu übernehmen
ArbeitsR - LAG Berlin-Brandenburg: Amazon-Betriebsräte nicht in unbefr. Arbeitsverhältn. zu übernehmen
01.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Amazon ist bekannt. Alle nutzen Amazon. Insbesondere in der Weihnachtszeit boomt dort das Geschäft. Deshalb stellt die Amazon-Logistik Potsdam GmbH jeweils für das Weihnachtsgeschäft mehrere 100 Arbeitnehmer befristet ein. Ein Teil von …
BAG: Drohende Arbeitslosigkeit als Voraussetzung zur Abfindung, nicht aber für Klageverzichtsprämie
BAG: Drohende Arbeitslosigkeit als Voraussetzung zur Abfindung, nicht aber für Klageverzichtsprämie
22.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein Sozialplan kann die Zahlung einer Abfindung auf Arbeitnehmer beschränken, die wegen der Beendigung ihrer Arbeitsverhältnisse von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Hingegen darf eine Betriebsvereinbarung, nach der Arbeitnehmer eine …
Bundesarbeitsgericht: Bei Dauer-Nachtarbeit erhöht sich Nachtarbeiterzuschlag auf 30%
Bundesarbeitsgericht: Bei Dauer-Nachtarbeit erhöht sich Nachtarbeiterzuschlag auf 30%
| 21.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Nachtarbeitnehmer haben bei fehlenden tarifvertraglichen Ausgleichszahlungen nach § 6 Abs. 5 ArbZG einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag oder auf eine angemessene Anzahl bezahlter freier Tage. Regelmäßig …
Arbeitsrecht: Oberster Gerichtshof in Wien: Arbeitgeber kann nicht via „WhatsApp“ kündigen
Arbeitsrecht: Oberster Gerichtshof in Wien: Arbeitgeber kann nicht via „WhatsApp“ kündigen
| 17.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Mal ein Fall von unseren Nachbarn: Der OHG Wien hat entschieden, dass die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses nicht via Übermittlung eines Fotos des Kündigungsschreibens über „WhatsApp“ erfolgen kann. Eine solche Kündigung sei unwirksam, …
Arbeitsrecht: ArbG Berlin: Urlaubsanspruch wird nach Tod des AN zu Abgeltungsanspruch der Erben
Arbeitsrecht: ArbG Berlin: Urlaubsanspruch wird nach Tod des AN zu Abgeltungsanspruch der Erben
14.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein Urlaubsanspruch geht mit dem Tod des Arbeitnehmers nicht unter, sondern wandelt sich in einen Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben um. Das entschied das Arbeitsgericht Berlin entgegen der bisherigen Rechtsprechung des …
Arbeitsrecht: Höherer Mindestlohn für pädagogisches Personal in Aus- und Weiterbildung und Dachdecker
Arbeitsrecht: Höherer Mindestlohn für pädagogisches Personal in Aus- und Weiterbildung und Dachdecker
10.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Die Mindestlöhne steigen im nächsten Jahr. Das gilt aber erst einmal nur für das pädagogische Personal in der Aus- und Weiterbildung und für Dachdecker. Ab 01.01.2016 steigt der Mindestlohn nach Auskunft der Bundesregierung für das …
Arbeitsrecht: Vorstellungsgespräch eines schwerbehinderten Bewerbers
Arbeitsrecht: Vorstellungsgespräch eines schwerbehinderten Bewerbers
| 03.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wird einem schwerbehinderten Bewerber, der das Anforderungsprofil der Stellenbeschreibung erfüllt, nach einem nicht bestandenen Auswahltest abgesagt, ohne ihn zum Vorstellungsgespräch einzuladen, stellt dies ein Indiz für eine …
Bundesarbeitsgericht: Praktikum nicht auf Probezeit in folgendem Berufsausbildungsverhältnis anzurechnen
Bundesarbeitsgericht: Praktikum nicht auf Probezeit in folgendem Berufsausbildungsverhältnis anzurechnen
24.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Die Dauer eines vorangegangenen Praktikums ist nicht auf die Probezeit in einem folgenden Berufsausbildungsverhältnis anzurechnen. Dies stellt das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 19.11.2015 klar. Auf den Inhalt und die Zielsetzung des …
Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer
Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer
19.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Eine unmittelbar an das Merkmal der Behinderung knüpfende Bemessung einer Sozialplanabfindung ist unwirksam, wenn sich schwerbehinderte Arbeitnehmer gegenüber anderen Arbeitnehmern, die in gleicher Weise wie sie von einem …
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist
| 11.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Der Arbeitgeber ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur außerordentlichen Kündigung gem. § 626 Abs.1 BGB nicht gezwungen, fristlos zu kündigen. Er kann die Kündigung grundsätzlich auch – etwa bei sozialen Erwägungen oder weil eine …
Kündigung nach langer Tumor-Erkrankung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement unwirksam
Kündigung nach langer Tumor-Erkrankung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement unwirksam
04.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wird einem Arbeitnehmer, der wegen einer Tumor-Erkrankung länger als ein Jahr arbeitsunfähig krank war, ein so genanntes betriebliches Eingliederungsmanagement nicht durchgeführt, kann eine ausgesprochene krankheitsbedingte Kündigung …
Arbeitsrecht: Keine Pflicht zur Versendung eines Arbeitszeugnisses
Arbeitsrecht: Keine Pflicht zur Versendung eines Arbeitszeugnisses
15.10.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Heute geht es um das Arbeitszeugnis: Zunächst Grundsätzliches: Bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Dies ergibt sich aus § 109 Gewerbeordnung. Grundsätzlich hat das …
Arbeitsrecht: Kündigung nur mit handschriftlicher Unterschrift
Arbeitsrecht: Kündigung nur mit handschriftlicher Unterschrift
| 06.08.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Gerade im Kündigungsrecht fällt immer wieder auf, dass der Großteil der Bevölkerung einige wichtige Fakten aus diesem Rechtsgebiet nicht kennt und deshalb Kündigung akzeptiert, die eigentlich rechtswidrig sind. Dazu zunächst ganz …
Arbeitsrecht: Zu niedrige Gehälter sind sittenwidrig
Arbeitsrecht: Zu niedrige Gehälter sind sittenwidrig
| 31.07.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Gerade kleinere Arbeitgeber versuchen leider immer wieder, ihre finanziell schlecht laufenden Betriebe durch die Zahlung von extrem niedrigen Gehältern zu kompensieren. Glücklicherweise hat der Gesetzgeber nun mit dem Mindestlohn von 8,50 € …
Arbeitsverträge können nicht unbegrenzt befristet werden
Arbeitsverträge können nicht unbegrenzt befristet werden
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Befristete Arbeitsverträge erfreuen sich in der freien Wirtschaft, insbesondere in einigen Branchen, großer Beliebtheit. Der Arbeitgeber kann kurzfristige Personalausfälle auffangen oder umsatzstarke Zeiten mit Personal absichern. Der …