101 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.04.2024
von Rechtsanwältin Simone Fischer
Nach den alten Regelungen in der Fahrerlaubnisverordnung nach § 14 FeV alter Fassung kam es bei einem Cannabiskonsum regelmäßig zur Überprüfung der Fahreignung und die Fahrerlaubnisbehörden waren dann schnell bei der Hand mit einem …
|
10.04.2024
von Rechtsanwältin Simone Fischer
Die (Partielle) Cannabislegalisierung und Führerschein: der neue § 13a Fahrerlaubnisverordnung (FeV) bietet Möglichkeiten für eine schnelle Beendigung von Verfahren wie MPU, ärztliches Gutachten auch noch bei (drohendem) Verlust der …
|
28.01.2024
von Rechtsanwältin Simone Fischer
Bei einer Behandlung mit Medizinalcannabis besteht im Zusammenhang mit der Fahrerlaubnis ein großes Problemfeld. Viele Betroffene gehen davon aus, dass mit einer Verschreibung von Cannabis durch einen Arzt der Führerschein nicht in Gefahr …
|
21.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Freihalten einer Parklücke ist rechtlich gesehen nicht erlaubt und kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) regelt dies in § 12 Abs. 5 eindeutig: "An einer Parklücke hat Vorrang, wer sie zuerst …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Schadensmeldung nach sechs Monaten - Versicherungsanspruch verwirkt In einem anderen Fall sah sich die Versicherung nicht mehr in der Pflicht, den Schaden eines Versicherten zu decken, da dieser die Meldung des Vorfalls und die Reparatur …
|
01.06.2023
von Rechtsanwältin Simone Fischer
Viele Menschen mit einer - chronischen – Erkrankung nehmen zur Besserung und Linderung ihrer Symptome Cannabis ein. Bei den Erkrankungen handelt es sich insbesondere um chronische Schmerzzustände, aber auch Schlafstörungen, ADHS oder …
|
23.02.2022
von Rechtsanwalt Torben Müller
In der täglichen Praxis des Strafverteidigers spielt der Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort eine ganz erhebliche Rolle. Auch für die Staatsanwaltschaften ist die Verfolgung der sog. "Fahrerflucht" oder "Unfallflucht" quasi …
|
20.08.2021
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Zur häufigen Schnittstelle zwischen Verkehrsstrafrecht/Betäubungsmittelstrafrecht und Verwaltungsrecht gehören Vorfälle im als Fahrer eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Typischerweise handelt es sich hierbei um …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Der Vorwurf des Fahrens ohne Fahrerlaubnis kommt vergleichsweise oft vor. Wenn Ihnen vorgeworfen wird ein Fahrzeug ohne Fahrerlaubnis geführt zu haben scheinen die Verteidigungsmöglichkeiten zunächst eingeschränkt. Doch es gibt Ansätze …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Rücktritt und Schadensersatz bei alten Verträgen Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) zuletzt in seinem lange erwarteten Urteil vom 25.05.2020 entschieden hatte, dass VW-Käufer gegenüber dem Hersteller Anspruch auf die Rückabwicklung des …
|
15.07.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
Bei Trunkenheitsfahrten auf dem E-Scooter gelten die gleichen Promillegrenzen wie für Autofahrer! Seit Juni 2019 dürfen im öffentlichen Straßenverkehr mittlerweile auch in Deutschland Elektroroller, sogenannte E-Scooter, genutzt werden. …
|
07.07.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
Rolle rückwärts bei der StVO-Novelle 2020. Doch wieder alles auf Anfang? Nachdem Bundesverkehrsminister Scheuer die StVO-Novelle als Meilenstein angekündigt hatte (wir berichteten in unserem Blog: …
Auswirkungen der Corona-Krise auf den Straßenverkehr – Wie verhalte ich mich als Autofahrer richtig?
|
22.06.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf unseren gesamten Alltag und schränkt uns in vielerlei Hinsicht ein. Besondere Auswirkungen der Krise zeigen sich auch im Straßenverkehr. Ein Blick in die Statistik der in Deutschland erfassten …
|
02.06.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
Die bereits schon seit längerer Zeit in den Startlöchern befindliche StVO-Novelle 2020 ist Wirklichkeit. Die Novelle ist am 27.04.2020 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und am Folgetag, also am Dienstag 28.04.2020 in Kraft getreten. …
|
05.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Lovis Wambach
Wir haben den Mehrbedarfsschaden illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt. Grundsätzliches Dem Opfer eines Verkehrsunfalls oder Behandlungsfehlers müssen alle Kosten ersetzt werden, die aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigungen …
|
05.06.2020
von Rechtsanwalt Rouven Walter
Wir haben den Erwerbsschaden illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt. Grundsätzlich gilt: Wenn ein Kind in jungen Jahren einen Behandlungsfehler oder Verkehrsunfall erleidet, dann hat es Anspruch auf Schmerzensgeld und Pflegekosten …
|
05.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Lovis Wambach
Wir haben die Schmerzensgeldbemessung illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt . Grundsätzlich gilt: Wenn ein Geschädigter (Opfer eines Verkehrsunfalls oder Behandlungsfehlers) einen Schmerzensgeldbetrag zugesprochen bekommt, dann …
|
02.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Nachdem das Musterfeststellungsverfahren mit einem Vergleich endet, stehen Besitzer abgasmanipulierter VW-Besitzer nun vor der Entscheidung, den vom Verbraucherzentrale Bundesverband ausgehandelten Vergleich anzunehmen oder individuell …
|
22.11.2019
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 11.04.2019 aktuell Augenmaß bewiesen. Der gelegentliche Cannabiskonsument muss danach beim erstmaligen Verstoß gegen das Gebot der Trennung von Konsum und Führen eines …
|
12.11.2019
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Vermeidbarkeit MPU?! Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholmissbrauchs In aller Regel führt der Missbrauch von Alkohol fahrerlaubnisrechtlich zur Fahrungeeignetheit. Der Alkoholmissbrauch ist nicht im medizinischen oder allgemeinen …
|
05.11.2019
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Die Fahrerlaubnisbehörde kann wegen eines Missbrauchs von Alkohol oder Betäubungsmitteln im Straßenverkehr eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnen. Wir machen uns nichts vor. Jeder weiß, dass Alkohol seit jeher im …
|
31.10.2019
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Problemlösung und Hilfe bei Drogen bzw. Alkoholfahrt im Straßenverkehr Bei der Beurteilung der Sanktionen hinsichtlich des Führens von Fahrzeugen und des Einflusses bzw. der Wirkung von Betäubungsmitteln gem. § 316 Abs. 1 StGB und § 24a …
|
22.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Es wird immer grotesker. Um möglichst schnell bei weiteren Fahrzeugen das Software-Update aufspielen zu können, bietet Daimler seinen Kunden, die die Maßnahme durchführen lassen, nun Gutscheine über 100 Euro an. Dies gilt sowohl für Kunden, …
|
26.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gegenüber der Daimler AG ein Bußgeld in Höhe von 870 Millionen Euro verhängt. Sie wirft dem Autobauer die fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht im Rahmen des Abgasskandals vor. Daimler selbst hat …