190 Ergebnisse
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg: Sollten …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Über welche Informationen muss ein Online-Händler beim Verkauf von Lebensmitteln informieren? Wer im Internet einen Online-Shop betreibt, der hat bestimmte Informationspflichten. Dies gilt im eigenen Onlineshop ebenso, wie in einem …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Der Schutz der Urheber, Künstler und Designer Regelmäßig ist die nicht lizenzierte Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke unserer Mandanten Anlass unserer Beauftragung. Wenn Urheber Werke in ihrer Eigenschaft als Designer oder …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
1. Problemstellung mit schlechten Google Bewertungen Schlechte Google Bewertungen schaden dem Image eines Unternehmens. Das Marketing über Google ist immer wichtiger geworden. Mittlerweile wohl wichtiger als Mundpropaganda und die …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Urheberrecht Das Urheberrecht bzw. das Urhebergesetz schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Diese Werke genießen Schutz nach Maßgabe des Urhebergesetzes. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Zu den …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Die Marke CrossFit „CrossFit“ ist als Wortmarke mit der Registernummer 302012049066 geschützt. Markeninhaber ist die CrossFit Inc., Scotts Valley, Kalifornien, USA . Die Firma mahnt ab und wirft eine markenmäßige Benutzung der Marke …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was soll ich mit einer Abmahnung der Fotografin Petra Heide tun? Die Fotografin Frau Petra Heide versendet seit Jahren Abmahnungen. Erneut liegt uns eine etwas ungewöhnliche Abmahnung vor. Bei dieser Abmahnung fällt auf, dass Frau Heide …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken. Eine …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was kann ich tun gegen eine Abmahnung der Motion E-Services GmbH über die CBH Rechtsanwälte? Uns liegen zwei weitere Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor. CBH mahnt im Auftrag der Motion E-Services GmbH …
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23.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Fotografen Folkert Knieper durch die Rechtsanwälte Albrecht Bischoff vor. Auch hier geht es wieder um den Vorwurf der unberechtigten Bildnutzung von Motiven der Plattform „Marions Kochbuch“. Der Vorwurf …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Abmahnung durch den Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH Wieder erreicht uns eine Abmahnung des Spieleverlags Schmidt Spiele GmbH aus Berlin. Der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH ist bekannt durch diverse Gesellschaftsspiele-Klassiker wie …
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05.03.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut liegt uns eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb vor. In dieser wird einem unserer Mandanten vorgeworfen, er habe seine Beiträge auf den Plattformen Instagram und YouTube nicht ausreichend als Werbung gekennzeichnet. Damit …
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04.03.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner wegen einer angeblichen Verletzung der Marke „Party Animal“ vor. Auch hier lässt die Pumpkin and Honey Bunny UG durch die Rechtsanwälte aus Berlin aus einer eingetragenen …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Im Auftrag der BMW AG werden durch Klaka Rechtsanwälte Abmahnungen wegen verschiedener Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Es geht unter anderem um die Verletzung der Marken BMW, Mini, M3 und M4. Die Abmahnungen enthalten immer eine …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Das Design Ein Design oder auch ein Geschmacksmuster kann geschützt werden. Designs und Geschmacksmuster sind gewerbliche Schutzrechte, die dem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Warum abmahnen im Urheberrecht? Wird das Recht des Urhebers verletzt, stellt sich die Frage, ob und warum sich das Vorgehen mit einer Abmahnung gegen einen Verletzer lohnt. § 97 a Abs. 1 UrhG regelt das Abmahnungserfordernis. § 97 a Abs. 1 …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Gefälschte Abmahnungen der 20th Century Fox im Umlauf Im Mai 2017 berichtete die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg über unseriöse Abmahnungen per E-Mail. Der Hinweis der Datenschützer: „Seriöse Schreiben kommen immer als Brief.“ …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Den eigenen Verein beim Heimspiel in passender Montur anfeuern? Viele Fans bekommen hierbei leuchtende Augen. Doch die Markentrikots sind oft sehr teuer und das Design könnte doch individueller sein…? Bei derartigen Wünschen helfen Anbieter …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe vor, welche einen Immobilienanbieter wegen Verstößen gegen die Energieeinsparverordnung (EnEV) abmahnte. Konkret geht es darum, dass in Werbeanzeigen für Wohnungen Informationen des …
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20.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung des Anwalts Lars Hämmerling von den HvLS Anwälten vor. In dieser mahnt die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für die Hiddemann & Weiss GbR einen eBay-Verkäufer ab, der angeblich gewerblich handelte und …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …
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10.02.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Rechtsanwalt Carsten Albrecht von der Kanzlei Albrecht Bischoff mahnt für die Knieper Verwaltungs GmbH aus Bremen ab. Dabei geht es um die Nutzung von Fotos, die ursprünglich auf dem Online-Kochbuch Marions Kochbuch www.marions-kochbuch.de …
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23.10.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Unwirksam! So ist jedenfalls die vorläufige Einschätzung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg über die Abmahnungen von Petra Heide. Warum, erklären wir in diesem Artikel. Bereits in der Vergangenheit hatten wir darüber berichtet, dass das …
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22.10.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die bekannte Foto-Abmahnerin Petra Heide ist mit ihren Abmahnungen zu weit gegangen. Warum, erklären wir im folgenden Artikel. Petra Heide klagt Das Amtsgericht Regensburg (Az. 3 C 1609/18) hat der Abmahn-Praxis von Petra Heide einen Riegel …